Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 16. Tagung (17.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 23. bis 25. März 2011.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes 
ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


Dringlichkeitsantrag:  - liegt nicht vor -                                             zur Textseite

 

Mitteilungen des Präsidenten

 


 

Regierungserklärung:
Energiepolitik für Schleswig-Holstein
   Aufruf gemeinsam mit Top 20 und Top 28

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Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP – 
Drucksache 17/1408


 1.

Aktuelle Stunde                                                                        Antrag liegt nicht vor 


   Gesetzentwürfe

       Z w e i t e   L e s u n g e n 

Drucksachen

 2.

Entwurf eines Gesetzes zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag HSH
Drucksache 17/1265
Gesetzentwurf der Landesregierung
(Ausschussüberweisung am 25. Februar 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1370


 3. a.  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des 
     Wahlgesetzes für den Landtag von Schleswig-Holstein
     (Landeswahlgesetz - LWahlG -)

Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und B´90/Die Grünen – Drucksache 17/669(neu)
(Ausschussüberweisung am 25. Februar 2011)

b.  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des 
     Wahlgesetzes für den Landtag von Schleswig-Holstein
     (Landeswahlgesetz - LWahlG -)

Gesetzentwurf der Fraktionen B´90/Die Grünen und des SSW – Drucksache 17/1047(neu)
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE – Drs. 17/1122
(Ausschussüberweisung am 25. Februar 2011)

c.  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung
    des Landes Schleswig-Holstein und des Wahlgesetzes
     für den Landtag von Schleswig-Holstein 
     (Neuwahlgesetz 2011)

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD – Drs. 17/1070(neu)
(Ausschussüberweisung am 25. Februar 2011)

d.  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung
     des Landes Schleswig-Holstein und des
      Landeswahlgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und FDP – Drs. 17/1081
(Ausschussüberweisung am 25. Februar 2011)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1371


       E r s t e   L e s u n g e n 

 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (Gemeindeordnung - GO -) und der Kreisordnung für Schleswig-Holstein (Kreisordnung - KrO -)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

Gesetzentwurf der Fraktion des SSW

17/1335


 5.

Entwurf eines Gesetzes zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist der Ministerpräsident

17/1336


 6.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes 
über Grundsätze zur Entwicklung des Landes (Landesentwicklungsgrundsätzegesetz)

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Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW

17/1359


   Wahlvorschlag

 7.

Wahl des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- 
und Zuwanderungsfragen

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Wahlvorschlag der Fraktionen von SPD, B´90/DIE GRÜNEN, 
DIE LINKE und des SSW

17/1384


    Große Anfragen

 8.

Ausbildungssituation im Hotel- und Gaststättengewerbe
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 17/908

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antwort der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

17/1241


 9.

Erfahrung mit der Umsetzung des Gesetzes 
zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens
in Schleswig-Holstein

Große Anfrage der Fraktion der SPD – Drucksache 17/863

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Antwort der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit

17/1248


10.

Finanzielle Situation des Landes Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 17/1252

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antwort der Landesregierung/ Federführend ist das Finanzministerium

17/1352


    Anträge

11.

Beteiligung des Landes an der Planungsgesellschaft 
für den Bau einer StadtRegionalBahn (SRB) in der 
Kieler Region

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1285


12.

Für ein friedliches und solidarisches Schleswig-Holstein

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Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, B´90/DIE GRÜNEN und SSW

17/1289neu

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1413


13.

Schuldner- und Insolvenzberatung stärken
  
Aufruf gemeinsam mit Top 46

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1332


14.

Ausreichend Studienanfängerplätze für 
Schleswig-Holstein sicherstellen
  
Aufruf gemeinsam mit Top 30

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1338


15.

Deutliches Bekenntnis für die Universität Flensburg

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Antrag der Fraktion des SSW

17/1347

 

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP

17/1410

 

Änderungsantrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN

17/1412neu


16.

Keine anlasslose Speicherung aller Telefon- und Internetverbindungsdaten

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1354


17.

Statistiken den Ministerien zuordnen

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   Neu: Ohne Aussprache

 
 

Antrag der Fraktion des SSW, CDU, SPD, FDP, B´90/GRÜNE

17/1355neu


18.

Rücknahmequote für gebrauchte 
Energiesparlampen erhöhen

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1356


19.

Stellungnahme des Landtages zur Dänemark-Strategie

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion des SSW

17/1358


20.

Beitritt des Landes Schleswig-Holstein zur Verfassungsklage gegen die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke
  
Aufruf gemeinsam mit Regierungserklärung und Top 28

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1360neu

 

Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und SSW

17/1405


21.

Bericht zur Zukunft der JVAen in Flensburg und Itzehoe
  
Aufruf gemeinsam mit Top 22

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Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1361(neu)


22.

Zukunft der JVAen in Flensburg und Itzehoe
  
Aufruf gemeinsam mit Top 21

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1362 (neu)


23.

Solidarität mit den demokratischen Bewegungen weltweit/ humanitäre EUFlüchtlingspolitik statt Festung Europa

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1363


24.

Trennung von öffentlicher Aufgabe und wirtschaftlichen Interessen bei der Genehmigung und Kontrolle von Sondermüllbeseitigung GOES umstrukturieren

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1364


25.

Studium und Familie besser vereinbar machen
  
Aufruf gemeinsam mit Top 29

zur Textseite
Neu: 
Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion der SPD

17/1365

 

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1411


26.

Programm "Soziale Stadt" erhalten

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Antrag der Fraktion der SPD

17/1366


27.

Bericht über eine Bundesratsinitiative der Landesregierung Schleswig-Holstein und weiterer Bundesländer bezüglich der Nulltoleranz gegenüber gentechnisch veränderten Organismen (GVO) im Saatgut

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1367


28.

Tschernobyl mahnt uns: Atomkraftwerke abschalten!
  
Aufruf gemeinsam mit Regierungserklärung und Top 20

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1368


29.

Gleiche Chancen und "Tatsächliche Wahlmöglichkeiten" von Frauen und Männern in unserer Gesellschaft
  
Aufruf gemeinsam mit Top 25

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Neu: 
Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1369


30.

Strukturen für zusätzliche Studienanfängerinnen 
und Studienanfänger schaffen
  
Aufruf gemeinsam mit Top 14

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Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1372

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1409


31.

Für eine erleichterte Anerkennung von im 
Ausland erworbenen Qualifikationen, Bildungs- 
und Berufsabschlüssen
  
Aufruf gemeinsam mit Top 32

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1374neu


32.

Fachkräftepotenziale besser nutzen
  
Aufruf gemeinsam mit Top 31

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1375

 

Antrag der Fraktion der SPD

17/1414


33.

Mutter-/Vater-Kind Kuren in Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktion der SPD

17/1378


34.

Durchführung der Wahl der Vertrauensleute für 
die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichterinnen 
und Verwaltungsrichter

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

17/1379


35.

Durchführung der Wahl der Vertrauensleute für 
die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter 
des Flurbereinigungsgerichts

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

17/1382


36.

Mehrgenerationenhäuser im bisherigen Umfang 
durch den Bund weiter fördern

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1383

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/1406

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1415


    Berichte. . .

. . . d e r   A u s s c h ü s s e

 
37. a.  Bundesratsinitiative: Futtermittelrecht 
     wirksam reformieren

Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 17/1157(neu)

b.  Lebensmittelkette vor Schadstoffen sichern

Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke und SSW
– Drucksache 17/1164(neu)
(Ausschussüberweisung am 27. Januar 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschuss

17/1277


38.

Bundesratsinitiative zur Änderung der Konzessionsabgabenverordnung Gas
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 17/968
(Ausschussüberweisung am 17. Juni 2010)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

17/1310


39.

Schleswig-holsteinische Initiativen in 
Archangelsk unterstützen

Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 17/729
(Ausschussüberweisung am 10. September 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Europaausschusses

17/1346


40.

Stellungnahmen in den Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Verfassungsbeschwerde u.a. gegen Urteile des Bundesarbeitsgerichts und des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf sowie mittelbar gegen § 57 Abs. 4 und § 58 Satz 2 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Aktenzeichen 1 BvR 471/10)

Verfassungsbeschwerde u.a. gegen Urteile des Bundesarbeitsgerichts und des Landesarbeitsgerichts Hamm sowie mittelbar gegen § 57 Abs. 4 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Aktenzeichen 1 BvR 1181/10)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1373


41. a.  Verbesserung der Kooperation im Bereich 
     der ambulanten Behandlung

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP – Drs. 17/530
Änderungsantrag der Fraktion der SPD – Drs. 17/554
(Ausschussüberweisung am 7. Juli 2010)
b.  Flächendeckende hausärztliche Versorgung 
      sicher stellen

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP – Drs. 17/261(neu)
(Ausschussüberweisung am 25. Februar 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/1376

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/1407


42.

Flächendeckende Gesundheitsversorgung 
in Schleswig-Holstein sicher stellen

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN – Drs. 17/985
(Ausschussüberweisung am 25. Februar 2011)

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- Kurzmeldung -

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/1377


43.

Eine europäische Nordsee-Strategie unterstützen

Von der Tagesordnung abgesetzt

 

Beschlussempfehlung des Europaausschusses

17/1381


 . . . d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g  
44.

Fortentwicklung des Zukunftsprogramms 
Ländlicher Raum (ZPLR)

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP – Drs. 17/987
Landtagsbeschluss vom 19. November 2010

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Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

17/1268


45.

Anwendungsvereinbarung schließt Privatisierung 
des UK S-H bis zum 1. April 2015 aus – Spitzenmedizin 
in Schleswig-Holstein erhalten

Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses – Drs. 17/1010
Landtagsbeschluss vom 19. November 2010

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, 
Wirtschaft und Verkehr

17/1340


46.

Auswirkung der Liberalisierung des Glücksspiels 
auf das Suchtverhalten

Antrag der Fraktion B´90 / DIE GRÜNEN – Drs. 17/1079(neu)
Landtagsbeschluss vom 17. Dezember 2010
   Aufruf gemeinsam mit Top 13

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Federführend ist das Ministerium für Arbeit, 
Soziales und Gesundheit

17/1348


47.

Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der 
Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) – Rahmenplan für das Jahr 2011

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, 
Umwelt und ländliche Räume

17/1353


48.

Runder Tisch Heimerziehung auf Bundesebene
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP – Drs. 17/939
Landtagsbeschluss vom 8. Oktober 2010

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Mündlicher Bericht der Landesregierung / Federführend ist 
das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit

Mündlicher Bericht


49.

Fragestunde                                                                              Antrag liegt nicht vor


50.

Verschiedenes

 

 


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