Zeitplan / Stand: Freitag, 25.03., 18.00 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet.
  Dringlichkeitsantrag: - liegt nicht vor -

  zur Textseite

TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 23. März 2011

ParlaTV – die Debatte aktuell im Live-Stream: www.ltsh.de/ParlaTV/index.html

1A,
20,
28

*Regierungserklärung "Energiepolitik für Schleswig-Holstein – verantwortlich und nachhaltig" und Anträge:
-  Beitritt des Landes Schleswig-Holstein zur
   Verfassungsklage gegen die Laufzeitverlängerung
   deutscher Atomkraftwerke
-  Tschernobyl mahnt uns: 
   Atomkraftwerke abschalten! ...gehe zu

140

10:00

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

21,
22

*Bericht und Antrag zur Zukunft der Justiz-
vollzugsanstalten Flensburg und Itzehoe ...gehe zu

35

15:00

6

 *Gesetzentwurf zur Änderung des Landesentwicklungs-
Grundsätzegesetzes ...gehe zu

35

15:35
(tatsächlicher Beginn:
 16:15 Uhr)
18 *Rücknahmequote für gebrauchte 
Energiesparlampen erhöhen ...gehe zu

Der Aufruf dieses Tagesordnungspunktes wurde spontan zurückgestellt. Er soll nun  nach TOP 9 aufgerufen werden (ca. 17:45 Uhr)
9 *Erfahrung mit der Umsetzung des Gesetzes zum 
Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in Schleswig-Holstein ...gehe zu

40

17:25
(Aufruf wurde vorgezogen!)
18 *Rücknahmequote für gebrauchte 
Energiesparlampen erhöhen ...gehe zu

Der Aufruf des Tagesordnungspunktes wurde auf Freitag verlegt. Geplanter Beginn: 11:15 Uhr

       Donnerstag, 24. März 2011

3

 *Gesetzentwürfe zur Änderung der Verfassung 
und zur Änderung des Wahlgesetzes für den Landtag von Schleswig-Holstein ...gehe zu

60

10:00

12

*Für ein friedliches und solidarisches 
Schleswig-Holstein ...gehe zu

30

11:00

11

*Beteiligung des Landes an der Planungsgesellschaft 
für den Bau einer StadtRegionalBahn (SRB) in der 
Kieler Region ...gehe zu

35

11:30

14,
30

*Anträge:
-  Ausreichend Studienanfängerplätze sicherstellen
-  Strukturen für zusätzliche StudienanfängerInnen
    schaffen ...gehe zu

Der  Tagesordnungspunkt wurde am Vormittag nicht mehr aufgerufen. Voraussichtlicher Aufruf: 
ca. 15:30 Uhr

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

15

*Deutliches Bekenntnis für die 
Universität Flensburg ...gehe zu

35

15:00

14,
30

*Anträge:
-  Ausreichend Studienanfängerplätze sicherstellen
-  Strukturen für zusätzliche StudienanfängerInnen
    schaffen ...gehe zu

35

15:35
(tatsächlicher Beginn:
 16:15 Uhr)

13,
46

*Anträge:
-  Schuldner- und Insolvenzberatung stärken
-  Auswirkung der Liberalisierung des 
   Glücksspiels auf das Suchtverhalten ...gehe zu

40

16:50
16 *Keine anlasslose Speicherung aller Telefon- und Internetverbindungsdaten ...gehe zu

35

17:30
17 *Statistiken den Ministerien zuordnen ...gehe zu

Neu: 
Ohne Aussprache

       Freitag, 25. März 2011

31,
32

 *-  Für eine erleichterte Anerkennung von im
   Ausland erworbenen Qualifikationen, Bildungs-
   und Berufsabschlüssen
- Fachkräftepotenziale besser nutzen ...gehe zu

35

10:00

48

*Runder Tisch Heimerziehung 
auf Bundesebene ...gehe zu

35

10:35
(tatsächlicher Beginn:
 10:55 Uhr)
18 *Rücknahmequote für gebrauchte 
Energiesparlampen erhöhen ...gehe zu

35

11:30

24

*Trennung von öffentlicher Aufgabe / wirtschaftlichen Interessen bei der Genehmigung und Kontrolle von Sondermüllbeseitigung GOES umstrukturieren ...gehe zu

35

12:05

27

 *Bericht über eine Bundesratsinitiative der Landesregierung bezüglich der Nulltoleranz 
gegenüber gentechnisch veränderten Organismen 
im Saatgut ...gehe zu

35

12:40
 Aufruf vom Nachmittag vorgezogen

25,
29

 -  Studium und Familie besser vereinbar machen
-  Gleiche Chancen und "Tatsächliche  Wahl-
   möglichkeiten" von Frauen und Männern 
   in unserer Gesellschaft ...gehe zu

Neu: 
Von der Tagesordnung abgesetzt

Mittagspause (ca. 13:00 bis 14:00 Uhr)

26

*Programm "Soziale Stadt" erhalten ...gehe zu

35

14:00

27

 *Bericht über eine Bundesratsinitiative der Landesregierung bezüglich der Nulltoleranz 
gegenüber gentechnisch veränderten Organismen 
im Saatgut ...gehe zu

35

Aufruf  bereits am Vormittag gegen 12.15 Uhr
38 *Bundesratsinitiative zur Änderung der Konzessionsabgabenverordnung Gas ...gehe zu

35

14:35
(tatsächlicher Beginn:
 15:10 Uhr)
44 *Fortentwicklung des Zukunftsprogramms 
Ländlicher Raum (ZPLR) ...gehe zu

35

15:45
45 *Anwendungsvereinbarung schließt Privatisierung des 
UK S-H bis zum 1. April 2015 aus – Spitzenmedizin in Schleswig-Holstein erhalten ...gehe zu

35

16:20

Zu folgendem Tagesordnungspunkt ist 
eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP

7

*Wahl des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen ...gehe zu

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
 (Sammeldrucksache 16/17/1370):

TOP

2

*Entwurf eines Gesetzes zum Vierten Medienänderungs-
Staatsvertrag HSH ...gehe zu

4

*Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung für 
Schleswig-Holstein und der Kreisordnung ...gehe zu

5

*Entwurf eines Gesetzes zum Fünfzehnten 
Rundfunkänderungsstaatsvertrag ...gehe zu

33

*Mutter-/Vater-Kind Kuren in Schleswig-Holstein ...gehe zu

34

*Durchführung der Wahl der Vertrauensleute für die Wahl 
der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen ...gehe zu

35

*Durchführung der Wahl der Vertrauensleute für die Wahl 
der ehrenamtlichen RichterInnen des Flurbereinigungsgerichts ...gehe zu

36

*Mehrgenerationenhäuser im bisherigen Umfang durch 
den Bund weiter fördern ...gehe zu

37

 *a.  Bundesratsinitiative: Futtermittelrecht wirksam reformieren
b.  Lebensmittelkette vor Schadstoffen sichern ...gehe zu

39

*Schleswig-holsteinische Initiativen in Archangelsk unterstützen ...gehe zu

40

*Stellungnahmen in den Verfahren vor dem 
Bundesverfassungsgericht ...gehe zu

41

 *a.  Verbesserung der Kooperation im Bereich der ambulanten Behandlung
b.  Flächendeckende hausärztliche Versorgung sicher stellen ...gehe zu

42

*Flächendeckende Gesundheitsversorgung in 
Schleswig-Holstein sicher stellen ...gehe zu

47

*Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und 
des Küstenschutzes" ...gehe zu

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

8

Ausbildungssituation im Hotel- und Gaststättengewerbe

10

Finanzielle Situation des Landes Schleswig-Holstein

19

Stellungnahme des Landtages zur Dänemark-Strategie

23

Solidarität mit den demokratischen Bewegungen weltweit/ humanitäre EU-Flüchtlingspolitik statt Festung Europa

43

Eine europäische Nordsee-Strategie unterstützen

 

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