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Ein Jahr nach Fukushima:
Wie gelingt die Energiewende?

 Trauer im Kieler Landtag um die verstorbene Abgeordnete Silke Hinrichsen

Mit einer Schweigeminute für die am 8. März verstorbene SSW-Abgeordnete Silke Hinrichsen beginnt der Landtag seine dreitägige März-Sitzung. Der Tod der langjährigen Parlamentarierin hat in der gesamten Landespolitik für Bestürzung gesorgt. Silke Hinrichsens Platz im Plenarsaal wird an diesem Tag als Zeichen der Trauer leer bleiben, und über dem Landeshaus wehen die Flaggen auf Halbmast (...gehe zu)

Als Nachfolgerin in der SSW-Fraktion wird Jette Waldinger-Thiering von Landtagspräsident Torsten Geerdts vereidigt (...gehe zu).

Im politischen Tagesgeschäft bleibt ein Jahr nach der Reaktor-Katastrophe von Fukushima und dem deutschen Beschluss zum Atom-Ausstieg der Schwenk in Richtung Ökostrom eine Herausforderung - auch im Windland Schleswig-Holstein. Denn: Der Bau von Offshore-Windparks ist aufwendig. Zudem müssen in Zeiten der Energiewende neue Leitungen entstehen, um den Strom zum Verbraucher zu bringen. Auch neue Speichertechnologien für den Windstrom sind im Gespräch, während der Strompreis zu steigen droht (...gehe zu). Verrostete Atommüll-Fässer auf dem Gelände des stillgelegten AKW Brunsbüttel haben unterdessen die Risiken der Atomenergie erneut ins Bewusstsein gerückt. Hierüber debattiert das Parlament am Freitag (...gehe zu).

Sechs Wochen vor der Landtagswahl stehen auch die Kernthemen Bildung und Finanzen wieder auf der Tagesordnung. So wird die kontroverse öffentliche Diskussion über die Reform der Lehrerausbildung und über den Erhalt kleiner Schulstandorte im Landtag fortgesetzt. Die Abgeordneten debattieren das Thema in einer Aktuellen Stunde am Mittwoch (...gehe zu). Und: Sowohl Koalition als auch SPD, Grüne und SSW bekennen sich zur Schuldenbremse in der Landesverfassung und wollen den Weg zu einem schuldenfreien Haushalt im Jahr 2020 per Gesetz festschreiben. Allerdings strebt Schwarz-Gelb einen engeren Spar-Korridor an als die drei Oppositionsfraktionen (...gehe zu).

Sozialdemokraten, Grüne und SSW wollen zudem die Position des Landtages gegenüber der Landesregierung stärken. Die Landesregierung soll demnach beispielsweise vors Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen, wenn der Landtag dies beschließt. CDU und FDP signalisieren Gesprächsbedarf, halten es aber für voreilig, eine solch weitreichende Entscheidung noch vor der Wahl am 6. Mai zu fällen (...gehe zu).



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Die nächste Ausgabe von plenum-online erscheint zur  
27. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der 
17. Wahlperiode vom 25. bis 27. April 2012

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