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Hinweis:
Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben
sind,
ist der Beginn der Beratung zeitlich
festgelegt. Alle abgehandelten Themen,
zu denen es bereits Berichte gibt,
sind mit einem *
gekennzeichnet.
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Dringlichkeitsantrag
zum Thema
"Wohnortnahe
Beschulung"
...gehe zu
Hinweis: Der Antrag wurde vom Plenum
abgelehnt |
|
Dringlichkeitsantrag
zum Thema
"Beitritt des Landes zum
Glücksspiel-Staatsvertrag" ...gehe zu
Hinweis: Der Antrag wurde vom Plenum abgelehnt, die
notwendige
Zwei-Drittel-Mehrheit wurde bei Gegenstimmen der Koalition
nicht erreicht |
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TagesOrdnungsPunkte |
ange-
meldete Redezeit |
Voraussichtl.
Beginn der
Beratung |
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Mittwoch, 21. März 2012 |
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ParlaTV
- die Debatte aktuell im Live-Stream: www.ltsh.de/ParlaTV/index.html |
Der Landtag
trauert um Silke Hinrichsen
...gehe zu
Jette Waldinger-Thiering vereidigt
...gehe zu
|
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46 |
*Flächendeckende
Breitband-Versorgung
in Schleswig-Holstein
...gehe zu |
35 |
10:00 |
|
1 |
*Aktuelle
Stunde über die Sicherung
des Schulangebotes in der Fläche
...gehe zu
|
60 |
10:35
(tatsächlicher
Beginn: 11:05) |
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5,
36, 38, 39, 59 |
*-
Gesetzentwurf und Resolution zur
Ausführung von Artikel 53 der
Verfassung
des Landes Schleswig-Holstein
- Anträge zu den Haushaltseckwerten der
Landesregierung und zum Europäischen
Fiskalpakt
- Bericht zum Kommunalen
Investitionsbedarf ...gehe zu
|
35 |
12:05 |
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13 |
*Erste
Lesung des Gesetzentwurfes zum Beamten-Versorgungsgesetz
...gehe zu
Hinweis: Die Zweite
Lesung ist mit Aussprache
am Freitag-Nachmittag
vorgesehen
|
-
ohne Aussprache - |
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30 |
*Antrag zur
Subsidiarität - Vorschlag für eine
Datenschutz-Grundverordnung und für eine
Richtlinie zum Schutz natürlicher Personen bei
der Verarbeitung personenbezogener Daten
...gehe zu |
-
ohne Aussprache -
Aufruf erst am Freitag |
|
44 |
*Subsidiarität
- Vorschlag für eine Verordnung des Rates über
das Statut der Europäischen Stiftung
...gehe zu
|
-
ohne Aussprache -
Aufruf erst am Freitag |
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Mittagspause
(ca. 13:00 bis 15:00 Uhr) |
|
23,
29, 35, 47 |
*Anträge:
- Windenergie nutzen statt abschalten
- Keine Kürzung der Solarförderung
- Energiewende endlich umsetzen
- Berichterstattung über den Stand der
Energiewende
...gehe zu |
35 |
15:00 |
|
2 |
*Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des Mitbestimmungsgesetzes
...gehe zu |
35 |
15:35
(tatsächlicher
Beginn: 16:25) |
|
6 |
*-
Gesetzentwürfe zur Änderung des
Landesministergesetzes, des
Abgeordnetengesetzes
und des Landesbeamtengesetzes
- Antrag zur Sicherstellung der Transparenz bei
Abgeordnetenverhalten ...gehe zu |
35 |
17:00 |
|
11 |
*-
Gesetzentwürfe zur Änderung der Gemeindeordnung,
der Kreisordnung, des Gesetzes zur
Änderung
kommunalverfassungsrechtlicher und
wahlrechtlicher
Vorschriften, des Finanzausgleichsgesetzes,
der
Amtsordnung sowie des Gemeinde- und
Kreiswahlgesetzes
- Anträge zum Erhalt der Beteiligung von Kindern
und
Jugendlichen und der hauptamtlichen
kommunalen
Gleichstellungsbeauftragten
...gehe zu |
Aufruf zu
einem späteren Zeitpunkt (voraussichtlich am
Donnerstag-Vormittag nach TOP 64) |
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Der
Sitzungstag wurde um 18:25 Uhr geschlossen
|
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Donnerstag, 22. März 2012 |
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64 |
*Bericht zum
Sachstand Schulsozialarbeit
...gehe zu |
35 |
10:00 |
|
11 |
*-
Gesetzentwürfe zur Änderung der Gemeindeordnung,
der Kreisordnung, des Gesetzes zur
Änderung
kommunalverfassungsrechtlicher und
wahlrechtlicher
Vorschriften, des Finanzausgleichsgesetzes,
der
Amtsordnung sowie des Gemeinde- und
Kreiswahlgesetzes
- Anträge zum Erhalt der Beteiligung von Kindern
und
Jugendlichen und der hauptamtlichen
kommunalen
Gleichstellungsbeauftragten
...gehe zu |
35 |
10:35
(tatsächlicher
Beginn: 11:00) |
|
9 |
*Zweite Lesung
des Entwurfes eines Gesetzes zum Staatsvertrag
über die Finanzierung der Zusammenarbeit in der
Metropolregion Hamburg und
die Fortführung der Förderfonds
...gehe zu |
-
ohne Aussprache - |
|
16,
17 |
*Gesetzentwürfe
zur Änderung der Verfassung
des Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu |
35 |
11:35
(tatsächlicher
Beginn: 12:30) |
|
22 |
*Vertrauen
statt Plagiatsoftware an schleswig-holsteinischen
Schulen ...gehe zu |
Aufruf
am
Nachmittag
gegen 16:10 |
|
25 |
*Neuordnung
der Universitätsmedizin in Schleswig-Holstein
...gehe zu |
Aufruf
am Nachmittag |
|
Mittagspause
(ca. 13:00 bis 15:00 Uhr) |
|
20,
65 |
*Anträge und
Bericht zur
Landwirtschaftlichen Nutztierhaltung
...gehe zu |
35 |
15:00 |
|
61 |
*Pflegepolitische
Perspektiven des
Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu |
35 |
15:35 |
|
22 |
*Vertrauen
statt Plagiatsoftware an schleswig-holsteinischen
Schulen ...gehe zu |
35 |
16:10 |
|
25 |
*Neuordnung
der Universitätsmedizin in Schleswig-Holstein
...gehe zu |
Aufruf zu
einem späteren Zeitpunkt (voraussichtlich am
Freitag-Vormittag
gegen 10:35) |
|
34 |
*Situation
der Ausgleichsflächen
in Schleswig-Holstein ...gehe zu |
35 |
17:20 |
|
43 |
*Krankenkassenüberschüsse
sinnvoll nutzen
...gehe zu |
Aufruf zu
einem späteren Zeitpunkt (voraussichtlich am
Freitag-Vormittag
gegen 11:10) |
|
Der
Sitzungstag wurde um 18:00 Uhr geschlossen
|
|
Freitag, 23. März 2012 |
|
18,
28, 40, 42 |
*Gesetzentwurf
und Anträge zum Mindestlohn und zum gleichen Lohn
für Leiharbeiter ...gehe zu |
35 |
10:00 |
|
25 |
*Neuordnung
der Universitätsmedizin in Schleswig-Holstein
...gehe zu |
35 |
10:35
(tatsächlicher
Beginn: 11:15) |
|
43 |
*Krankenkassenüberschüsse
sinnvoll nutzen
...gehe zu |
35 |
11:50 |
|
10 |
*Entwurf eines
Therapieunterbringungs-
Vollzugsgesetzes ...gehe zu |
Neu:
ohne Aussprache |
|
27 |
Für
eine menschenwürdige Unterbringung in
Schleswig-Holstein ...gehe zu |
Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt |
|
48 |
*Den
Fonds zur Herstellung der Barrierefreiheit
im öffentlichen Raum (Blindenfonds) wieder
einrichten ...gehe zu |
Aufruf
am
Nachmittag
gegen 14:35 |
|
verkürzte
Mittagspause
(ca. 13:00 bis 14:00 Uhr) |
|
33,
37, 45 |
*Anträge:
- Zwischenlager sind auch für schwach- und
mittelradioaktive Abfälle keine
Lösung
- Korrodierende Atommüllfässer im AKW
Brunsbüttel
- Unverzügliche Stilllegung des Atomkraftwerkes
Brokdorf
...gehe zu |
35 |
14:00 |
|
48 |
*Den
Fonds zur Herstellung der Barrierefreiheit
im öffentlichen Raum (Blindenfonds) wieder
einrichten ...gehe zu |
35 |
14:35
(tatsächlicher
Beginn: 15:55) |
|
13 |
*Zweite Lesung
des Entwurfes zum Beamten-Versorgungsgesetz
...gehe zu |
Neu: Ohne
Aussprache
|
|
52 |
Chancen
der EU-Fischereireform 2013
für Schleswig-Holstein nutzen ...gehe zu |
Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt |
|
57 |
Programm
"Soziale Stadt" erhalten
...gehe zu |
Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt |
|
60 |
*Auswirkungen
des Prostitutionsgesetzes
in Schleswig-Holstein
...gehe zu |
Neu:
Ohne Aussprache |
|
62 |
Neuausrichtung
der Krankenhausfinanzierung
...gehe zu |
Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt |
|
66 |
Existenzgründungen
...gehe zu |
Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt |
|
67 |
Familie und
Qualifizierung
...gehe zu |
Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt |
|
30 |
*Antrag zur
Subsidiarität - Vorschlag für eine
Datenschutz-Grundverordnung und für eine
Richtlinie zum Schutz natürlicher Personen bei
der Verarbeitung personenbezogener Daten
...gehe zu |
-
ohne Aussprache - |
|
44 |
*Subsidiarität
- Vorschlag für eine Verordnung des Rates über
das Statut der Europäischen Stiftung
...gehe zu
|
-
ohne Aussprache - |
|
Der
Sitzungstag wurde um 16:35 Uhr geschlossen |
Zu
folgendem Tagesordnungspunkt ist
eine Aussprache nicht vorgesehen:
|
|
TOP |
|
53 |
Subsidiarität
- Vorschlag für eine Verordnung des Rates
über
das Statut der Europäischen Stiftung
...gehe zu
- Der Tagesordnungspunkt wurde
für erledigt erklärt - |
Zu den
weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
(Sammeldrucksache 17/2390 ):
|
|
TOP |
|
3,
56 |
*-
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung und zum Betrieb
von Spielhallen
- Eckpunkte für ein
Spielhallengesetz
- Neuregulierung des
Glücksspiels: Für ein schleswig-holsteinisches
Spielhallengesetz und eine Verschärfung
der Spielverordnung ...gehe zu
|
|
4 |
*Entwurf
eines Gesetzes zum Staatsvertrag über die
Gründung
der GKL Gemeinsame Klassenlotterie ...gehe zu
|
|
8 |
*Entwurf
eines Gesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes
des Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu
|
|
12 |
*NDR-Digitalradio-Staatsvertrag
...gehe zu |
|
14 |
*Staatsvertrag
über die Einrichtung einer Gemeinsamen
elektronischen Überwachungsstelle der Länder ...gehe zu
|
|
15 |
*Staatsvertrag
über die Zuständigkeit in Staatsschutz-Strafsachen ...gehe zu
|
|
21 |
*a.
Europäisches Jahr zum aktiven Altern
b. Europäische Bürgerbeteiligung
...gehe zu
|
|
24 |
*20
Jahre Ostseerat - eine Erfolgsgeschichte für
Schleswig-Holstein ...gehe zu
|
|
26 |
*Erhalt
des Ansatzes "Kultur, Sprache und
gegenseitiges
Verständnis" im neuen INTERREG A - Programm für
die
Region Sønderjylland-Schleswig nach 2013
...gehe zu |
|
31 |
*Möglichkeiten
der norddeutschen Kooperation bei
Gesetzesvorhaben prüfen
...gehe zu |
|
32 |
*Einrichtung
einer Parlamentarierkonferenz zur Optimierung
der Kooperation in Norddeutschland
...gehe zu |
|
41 |
Umsetzung
des Bildungs- und Teilhabepakets in Schleswig-Holstein ...gehe zu
Neu: Antrag wurde zurückgezogen |
|
49 |
*Integriertes
Energie- und Klimakonzept für Schleswig-Holstein
...gehe zu
|
|
54 |
*Bessere
Kontrolle der Schusswaffen in Schleswig-Holstein ...gehe zu
|
|
55 |
*Für
eine humanitäre Menschenrechts- und Flüchtlingspolitik ...gehe zu
|
|
58 |
*Stellungnahmen
in Verfahren vor dem BVerfG ...gehe zu
|
|
63 |
*Fortschreibung
des Landesplans Niederdeutsch ...gehe zu
|
Es ist
beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung
abzusetzen:
|
|
7 |
Entwurf
eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
- Beratung im April -Plenum vorgesehen - |
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19 |
Kinder
und Jugendliche mit Migrationshintergrund im
Bildungssystem Schleswig-Holsteins
- Beratung im April -Plenum
vorgesehen - |
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50 |
a.
Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung wirksam senken
b. Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung wirksam
kontrollieren und
drastisch reduzieren! |
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51 |
ELER Mittel
für Schleswig-Holstein effektiver ausrichten und sichern |
|
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