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Hinweis: Wegen des Arbeitskampfes im Öffentlichen Dienst wurde diese Ausgabe
am Mittwoch, 3. Mai, nicht aktualisiert. Kurzberichte zu den an diesem Tag behandelten
Themen wurden inzwischen nachgereicht. 

Zeitungen unter Druck – ist die Medien-Vielfalt in Gefahr?

Die schleswig-holsteinische Zeitungslandschaft steht unter Druck: Die Konkurrenz durch elektronische Medien hat den Blättern in den letzten Jahren Leser und Anzeigenkunden gekostet. Ein Ergebnis: Die Redaktionsteams schrumpfen. Gefährdet diese Entwicklung die Medienvielfalt im Lande? Hierüber berät der Landtag zu Beginn seiner Mai-Tagung ausführlich (mehr). Ebenfalls am Mittwoch auf der Agenda: Konfliktprävention an den Schulen, nicht erst seit dem Hilferuf aus der Berliner Rütli-Schule ein heißes Eisen (mehr). Ums kühle Nass geht es hingegen am späten Nachmittag, wenn die Verbesserung des Schwimm-Unterrichts zur Debatte steht (mehr).

Viele Umweltthemen beherrschen den Donnerstag. So geht es unter anderem um die Forderung, den Landes-Naturschutzbeauftragten künftig durch den Landtag wählen und nicht mehr durch den Fachminister ernennen zu lassen. Hintergrund ist der Rücktritt des ehemaligen Amts-Inhabers Roger Asmussen im Januar, der über mangelnde Unterstützung durch Minister Christian von Boetticher klagte (mehr). Am Nachmittag geht es um den Ausbau des Stromnetzes – viele Anwohner befürchten die Verschandelung der Landschaft durch Überland-Leitungen und fordern deshalb unterirdische Trassen (mehr).

Eine weitere Frage, die den ländlichen Raum bewegt, ist die knapper werdende ärztliche Versorgung. Der Landtag sucht am Freitag nach Lösungen (mehr). Anschließend steht der Jahresbericht des Datenschutzbeauftragten zur Diskussion. Der hatte unter anderem den neuen Polizeigesetz-Entwurf der Landesregierung heftig angegriffen (mehr).

Aktuell: Nachdem sich die Fraktionen der im Landtag vertretenen Parteien und des SSW am Dienstag-Nachmittag, 2. Mai, auf die Inhalte der Diätenstrukturreform verständigt haben, wird noch während dieser Tagung ein entsprechender Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht und in Erster Lesung beraten  (mehr).

   Alle weiteren Themen der Sitzung:

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Auf diesen Seiten möchten wir Ihnen noch zeitnaher von den Plenarsitzungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages berichten und einen informativen Zugang zu den Beratungen des Parlamentes ermöglichen. Durch Querverweise zu amtlichen Papieren und  Hintergrund-
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Die nächste Ausgabe von "plenum-online" erscheint  zur

13. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages 
in der 16. Wahlperiode vom
31. Mai – 02. Juni 2006

"plenum-online" wird in der Zwischenzeit mit dem amtlichen Plenarprotokoll verknüpft, sobald dieses vorliegt (Mitte Mai). Ansonsten wird diese Mai-Ausgabe nach Beendigung der Sitzung am Freitag, 05. Mai, nicht weiter aktualisiert – die Berichte  werden ausschließlich während der laufenden Plenartagung verfasst. So sind Sie bereits rund eine Stunde nach jedem Tagesordnungspunkt über die wichtigsten Inhalte der jeweiligen Debatte aktuell informiert. Längere Berichte zu den Plenarthemen finden Sie wie gewohnt in der Parlamentszeitung "Der Landtag", die wenige Tage vor der kommenden Mai/Juni-Tagung erscheint. 

Da es sich bei "plenum-online" um die erste Internetzeitung eines deutschen Parlaments handelt, die Plenarsitzungen aktuell in Wort und Bild begleitet, ist uns Ihre Meinung wichtig. 

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