Themenübersicht

 

Hinweis: Wegen des Arbeitskampfes im Öffentlichen Dienst wurde diese Ausgabe am Mittwoch, 3. Mai, nicht aktualisiert. Kurzberichte zu den an diesem Tag behandelten Themen wurden inzwischen nachgereicht. 

Dringlichkeitsantrag: – liegt nicht vor –

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Aktuell: *Diätenstrukturreform ...mehr

Innen und Recht

Printmedien: Diskussion um Outsourcing, Lohndumping und Machtkonzentration ...mehr
Das Thema wurde kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt

*Info-Freiheitsgesetz (1. Lesung): "Flucht ins Private" soll gestoppt werden ...mehr

*Einbürgerungen: Welche Konzepte werden auf der Innenminister-Konferenz präsentiert? ...mehr

*Verwaltungsmodernisierung: Wird der Gender Mainstreaming-Grundsatz beachtet? ...mehr

*Datenschutz: Von systematischen Verstößen und potentiellen Gefahren ...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Präsident Finanzgericht, Wahl;  *Bürokratie-Kosten;  *Verfassungsschutz-Bericht

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Gewalt an Schulen: Politik setzt auf Präven-
tion und Integration ...mehr

*Gesamtschulen: Klare Zuordnung der Lerngruppen gefordert ...mehr

*Schwimmunterricht: Ein Drittel der Unter-18-Jährigen kann nicht schwimmen ...mehr

*Lehrerausbildung: Das Bachelor/Master-System soll mehr Praxisnähe bringen ...mehr

*Protonen-Zentrum: Standortsuche für modernes Krebstherapie-Gebäude abgeschlossen ...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Palliativmedizin

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Getreideverwertung: Vom Nahrungsmittel zum thermischen Energiebrennstoff? ...mehr

*Abfallbehandlung: Mülltourismus und Umwelt-
beeinträchtigungen im Norden befürchtet ...mehr

*Naturschutzbeauftragter (1. Lesung): Land-
tagspräsident soll Vorgesetzter werden ...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Migrationsforschung: Wer beschäftigt sich wie mit der Integration im Land? ...mehr

*SGB II: Pflegegeld für Kinder soll nicht auf Arbeitslosengeld II angerechnet werden ...mehr

*Landärzte: Im ländlichen Raum droht ein
Mangel an Hausärzten ...mehr

*Wohnen im Alter: Barrierefreie Wohnungen
sollen zur Regel werden ...mehr

*AIDS-Prävention: Vernetzung  der Hilfsange-
bote verbesserungswürdig ...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Frühförderung behinderter Kinder;  *Krankenhaus-
finanzierung

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*PACT-Gesetz (1. Lesung): Innerstädtische Einkaufszentren sollen attraktiver werden ...mehr

*Maritime Wirtschaft: Bessere Ausbildung für qualifizierten Nachwuchs ...mehr

*Außenwirtschaft: Exportzahlen schnellen
in die Höhe ...mehr

*Stromleitungen: Erdkabel sollen Vorzug vor Freilandleitungen bekommen ...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
        – – –

Finanzen

*Haushalt (Fragestunde): Höhere Steuern der einfachste, aber auch schlechteste Weg? ...mehr

*Landesbeteiligungen: LRH soll Zahlungsver-
pflichtungen unter die Lupe nehmen ...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Kommunale Finanzen

Europa / Ostsseekooperation

*EU-Bildungsprogramme: Werden die Fördertöpfe spärlicher gefüllt? ...mehr

*EU-Verfassung: Zeichnet sich eine zeitnahe Ratifizierung ab?  ...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

Außerdem:  Herzlichen Glückwunsch...    –    Abschied...

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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