Mitteilungen des Präsidenten

Aktuelle Stunde

  Antrag liegt nicht vor

   Gesetzentwürfe

  E r s t e  L e s u n g e n

Drucksachen

Entwurf eines Gesetzes über die oder den Landesbeauftragten für Naturschutz

zur Textseite

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

16/709

Entwurf eines Gesetzes über die Einrichtung von Partnerschaften zur Attraktivierung von City-, Dienstleistungs- und Tourismusbereichen (PACT-Gesetz)

zur Textseite

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/711

Neufassung des Informationsfreiheitsgesetzes

zur Textseite

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/722

    Wahlvorschlag

Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Finanzgerichtes bei dem Schleswig-Holsteinischen Finanzgericht in Kiel

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Wahlvorschlag des Innen- und Rechtsausschusses

16/733

    Anträge

Sonderbericht des Landesrechnungshofes zu Ausgliederungen aus dem Landeshaushalt und Zahlungsverpflichtungen des Landes

zur Textseite

Antrag der Fraktion der FDP

16//647

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/687

Bürokratiekosten messen und begrenzen

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW

16/698

Aufhebung der Pflicht zur äußeren Differenzierung in der neuen Vereinbarung der Kultusministerkonferenz (KMK) zum Sekundarbereich I

zur Textseite

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/708

Priorität für Erdkabel beim Ausbau der Stromnetze in Schleswig-Holstein

zur Textseite

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/710

Bericht über die kommunalen Finanzen

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Abgeordneten des SSW

16/724

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/750neu

Verbesserung der Schwimmausbildung an schleswig-holsteinischen Schulen

zur Textseite

Antrag der Fraktion der FDP

16/725

Frühförderung in Schleswig-Holstein

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/726

Krankenhausfinanzierung in Schleswig-Holstein

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/727

Konfliktprävention und Bildungschancen an Schulen

zur Textseite

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/728

Abfallbehandlungskapazitäten in Schleswig-Holstein und Hamburg

zur Textseite

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/729

Einbürgerungen

zur Textseite

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/730

Ausbildung in der maritimen Wirtschaft

zur Textseite

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/731

Änderungsantrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN

16/748

Thermische Verwertung von Getreide

zur Textseite

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/732

Keine Anrechnung des Beitrages für die Kosten der Erziehung auf das Einkommen von Pflegepersonen nach 
§ 11 SGB II

zur Textseite

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/734

    Berichte...

 ...d e r   A u s s c h ü s s e

Neuordnung der Lehrerbildung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/264
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD – Drucksache 16/284

zur Textseite

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung am 28. September 2005)

16/668

Änderungsantrag der Fraktion der FDP

16/752

Weiterentwicklung der palliativmedizinischen Versorgung, Ausbildung und Forschung am Gesundheitsstandort Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/587

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung am 23. Februar 2006)

16/700

  ...d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g

Außenwirtschaft in Schleswig-Holstein
(Landtagsbeschluss vom 16. Dezember 2005 – Drucksache 16/436neu)

zur Textseite

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/639

Maßnahmen zur Integration von Menschen mit Behinderungen in den öffentlichen Dienst

  von der Tagesordnung abgesetzt

Federführend ist das Innenministerium

  16/671

Programme für Bildung und Jugend der europäischen Union
(Landtagsbeschluss vom 25. Januar 2006 – Drucksache 16/492)

zur Textseite

Federführend ist das Ministerium für Justiz, Arbeit und Europa

16/712

Situation und Entwicklung der Printmedien in Schleswig-Holstein
(Landtagsbeschluss vom 25. Januar 2006 – Drucksache 16/511)

zur Textseite
von der Tagesordnung abgesetzt

Federführend ist das Innenministerium

16/713

Wohnen im Alter
(Landtagsbeschluss vom 23. Februar 2006 – Drucksache 16/427)

zur Textseite

Federführend sind das Innenministerium und das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/714

AIDS Prävention hat Vorrang
(Landtagsbeschluss vom 23. Februar 2006 – Drucksache 16/594)

zur Textseite

Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/715

EU-Verfassung
(Landtagsbeschluss vom 23. Februar 2006 – Drucksache 16/596)

zur Textseite

Federführend ist das Ministerium für Justiz, Arbeit und Europa

16/716

Protonentherapiezentrum in Schleswig-Holstein
(Landtagsbeschluss vom 24. März 2006 – Drucksache 16/624)

zur Textseite

Federführend sind das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr und das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/717

Entwicklung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum
(Landtagsbeschluss vom 24. März 2006 – Drucksache 16/651)

zur Textseite

Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/718

Migrationsforschung
(Landtagsbeschluss vom 24. März 2006 – Drucksache 16/666)

zur Textseite

Federführend ist das Innenministerium

16/719

Verwaltungsmodernisierung und Entbürokratisierung
(Landtagsbeschluss vom 24. März 2006 – Drucksache 16/667)

zur Textseite

Federführend ist das Finanzministerium

16/720

Verfassungsschutzbericht 2005

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Federführend ist das Innenministerium

16/721

  W e i t e r e r  B e r i c h t

Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz Schleswig-Holstein – Tätigkeitsbericht 2006 – 

zur Textseite

Bericht  

16/550

Fragestunde:
Frage des Abgeordneten der FDP, Heiner Garg
"Teilt die Landesregierung die Auffassung des Landeswirtschaftsministers, dass (Zitat) ´höhere Steuern der einfachste, aber auch der schlechteste Weg sind, um die öffentlichen Kassen zu sanieren´ ?"

zur Textseite

Verschiedenes