Zeitplan / Stand: Do., 04. Mai, 12.35 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

   

Aktuell: *Diätenstrukturreform ...mehr
 
(Zeitpunkt der Behandlung: Do., 15.35 Uhr)  

 

TOP

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 3. Mai 2006

35

*Fragestunde ...zum Text

30

10:00

25

*Situation und Entwicklung der Printmedien ...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

28

*EU-Verfassung ...zum Text

10:30 / 30
Aufruf vorgezogen von Do., 16.40 Uhr

3

*Gesetz über die Einrichtung von Partnerschaften zur Attraktivierung von City-, Dienstleistungs- und Tourismusbereichen (PACT-Gesetz) ...zum Text

30

11:00

4

*Informationsfreiheitsgesetz ...zum Text

30

11:30

6

*Sonderbericht des Landesrechnungshofes zu Ausgliederungen aus dem Landeshaushalt und Zahlungsverpflichtungen des Landes ...zum Text

30

12:00

32

*Verwaltungsmodernisierung und
Entbürokratisierung
...zum Text

30

12:30

14

*Konfliktprävention und Bildungschancen an Schulen ...zum Text

30

15:00

16

*Einbürgerungen ...zum Text

30

15:30

31

*Migrationsforschung ...zum Text

30

16:00

32

*Verwaltungsmodernisierung und
Entbürokratisierung
...zum Text

vorverlegt auf den Vormittag, 12.30 Uhr

8

*Aufhebung der Pflicht zur äußeren Differenzierung in der neuen Vereinbarung der Kultusministerkonferenz (KMK) zum Sekundarbereich I ...zum Text

30

16:30

11

*Verbesserung der Schwimmausbildung an schleswig-holsteinischen Schulen ...zum Text

30

17:00

       Donnerstag, 4. Mai 2006

18

*Thermische Verwertung von Getreide ...zum Text

30

10:00

15

*Abfallbehandlungskapazitäten in Schleswig-Holstein und Hamburg ...zum Text

30

10:30

2

*Gesetz über die oder den Landesbeauftragten für Naturschutz ...zum Text

30

11:00

17

*Ausbildung in der maritimen Wirtschaft ...zum Text

30

11:30

19

*Keine Anrechnung des Beitrages für die Kosten der Erziehung auf das Einkommen von Pflegepersonen nach § 11 SGB II ...zum Text

30

12:00

22

*Außenwirtschaft in Schleswig-Holstein ...zum Text

Aufruf am Nachmittag, nach TOP 4a

9

*Priorität für Erdkabel beim Ausbau 
der Stromnetze
...zum Text

35

15:00

4a

*Änderung des Abgeordnetengesetzes ...zum Text

10

15:35

22

*Außenwirtschaft in Schleswig-Holstein ...zum Text

30

15:45

20

*Neuordnung der Lehrerbildung ...zum Text

35

16:15

24

*Programme für Bildung und Jugend der europäischen Union ...zum Text

30

16:50

28

*EU-Verfassung ...zum Text

Aufruf vorverlegt auf Mittwoch, 10.30 Uhr

 

– Aufruf der Tagesordnungspunkte, zu denen eine Aussprache nicht vorgesehen ist –

 

17:20

       Freitag, 5. Mai 2006

34

*Tätigkeitsbericht 2006 des Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz ...zum Text

10:00 / 60
vorverlegt von ursprünglich 10.30 Uhr

30

*Entwicklung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum ...zum Text

30

10:30

34

*Tätigkeitsbericht 2006 des Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz ...zum Text

Aufruf vorverlegt auf 10.00 Uhr

29

*Protonentherapiezentrum in Schleswig-Holstein ...zum Text

35

11:30

26

*Wohnen im Alter ...zum Text

30

12:05

27

*AIDS Prävention hat Vorrang ...zum Text

30

12:35

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

 

TOP

Berichterstattung

5

*Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Finanzgerichtesn ...zum Text

5

7

*Bürokratiekosten messen und begrenzen ...zum Text

-

10

*Bericht über die kommunalen Finanzen ...zum Text

-

12

*Frühförderung in Schleswig-Holstein ...zum Text

-

13

*Krankenhausfinanzierung in Schleswig-Holstein ...zum Text

-

21

*Weiterentwicklung der palliativmedizinischen Versorgung, Ausbildung und Forschung ...zum Text

5

33

*Verfassungsschutzbericht 2005 ...zum Text

-

Es ist beabsichtigt, folgenden Punkt von der Tagesordnung abzusetzen:

 

23

Maßnahmen zur Integration von Menschen mit Behinderungen 
in den öffentlichen Dienst
      
Die Beratung ist für die 13. Tagung vorgesehen

 

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