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Auf
dieser Seite: Herzkrankheit
– Korruption im Gesundheitswesen
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Top 14:
Herzkrankheit
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD |
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Top 15:
Gegen Korruption im Gesundheitswesen
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD – 16/805 |
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Kampf dem plötzlichen
Herztod Landtag
fordert flächendeckende Ausstattung
mit Defibrillatoren
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Kiel (SHL/01.06.)
Um im Falle eines Herzinfarkts schnellstmöglich helfen zu
können, sollen künftig öffentliche Gebäude mit
Stromstoßgeräten ausgestattet werden. Mit diesen so
genannten Defibrillatoren soll die häufigste Todesursache
in Deutschland bekämpft werden. Auf Basis eines Antrages
der schwarz-roten Koalition legte das gesamte Plenum zudem
einen Katalog präventiver Maßnahmen vor. |
Im Landeshaus bereits
Standard: Defibrillatoren, die im Notfall Leben retten
können
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Auch in den Einsatzwagen der Rettungsdienste und
der Polizei sollen Defibrillatoren künftig zur
Standardausrüstung gehören. Geräte der neuesten Generation
geben Sprachanweisungen und ermöglichen damit auch Laien die
rasche Wiederbelebung nach einem Infarkt. Zudem sprach sich das
Parlament für eine breite Öffentlichkeitsaufklärung im Umgang
mit den Lebensrettungsgeräten aus.
Hintergrund des Antrages: In Deutschland sterben
täglich 270 Menschen am "plötzlichen Herztod". Nach
Angaben des Augsburger Herzinfarktregisters überleben rund 50
Prozent der Betroffenen den Infarkt nicht. 30 Prozent sterben,
bevor ein Arzt eingetroffen ist. In Schleswig-Holstein ist die
Überlebenschance nach einem Herzinfarkt um 19 Prozent niedriger
als im Bundesdurchschnitt.
Hauptredner:
Ursula Sassen (CDU), Jutta Schümann (SPD), Heiner Garg (FDP),
Monika Heinold (Grüne), Lars Harms (SSW), Innenminister Ralf
Stegner in Vertretung der erkrankten Gesundheitsministerin Gitta
Trauernicht
Hintergrund:
Die Fraktionen von CDU und SPD wollen im Norden
beim Kampf gegen den Herztod mehr Stromstoßgeräte in
öffentlichen Gebäuden mit viel Publikumsverkehr
aufhängen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag an das Plenum
vor. Demnach sollen diese so genannten Defibrillatoren den
Rettungsdiensten und der Polizei im Land langfristig
flächendeckend zur Verfügung stehen. Geräte der
neuesten Generation geben Sprachanweisungen und
ermöglichen damit auch Laien die rasche Wiederbelebung
von Menschen nach einem Infarkt.
Die Regierungsfraktionen verweisen darauf, dass in
Deutschland täglich 270 Menschen am "plötzlichen
Herztod" sterben. Und: Pro Jahr erleiden 295.000
Menschen hierzulande einen Herzinfarkt. Nach Angaben des
Augsburger Herzinfarktregisters überleben 50 Prozent der
Betroffenen den Infarkt, also die Verengung der
Herzkranzgefäße durch Ablagerungen, nicht. 30 Prozent
sterben, bevor ein Arzt eingetroffen ist. Die koronare
Herzkrankheit ist damit die häufigste Todesursache in
Deutschland.
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Gesundheitsmarkt:
Kur gegen Korruption gesucht
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Kiel (SHL/01.06.)
Der Landtag hat der Korruption im deutschen Gesundheitswesen den
Kampf angesagt. Abrechnungsbetrug, überteuerte Medikamente oder
manipulierte klinische Studien verursachten jedes Jahr Schäden
von bis zu 24 Milliarden Euro, beklagten Vertreter aller
Fraktionen. Deswegen müsse die Landesregierung aktiv werden.
Gesundheitsministerin Gitta Trauernicht (SPD) soll das Thema bei
der Diskussion um die Gesundheitsreform an den Berliner
Verhandlungstisch bringen und darüber im September dem Plenum
schriftlich berichten. Grundlage der Debatte waren zwei Anträge
der Grünen und der schwarz-roten Koalition.
Trotz hoher Kosten sei die Gesundheitsversorgung
in Deutschland nur Mittelmaß, hieß es im Plenum. Deswegen sei
eine präzise Analyse nötig, zumal die vorhandenen Daten zur
Korruption aus den USA stammten und nur eingeschränkt auf
Deutschland übertragbar seien. Insbesondere die "intransparenten
Strukturen" auf dem deutschen Gesundheitsmarkt gehörten
beseitigt. Denn: Das Opfer sei letztendlich der Patient. Die
Grünen warben zudem für die Einführung einer obligatorischen
Patientenquittung für jeden Arztbesuch.
Der Koalitionsantrag wurde schließlich
angenommen.
Hauptredner:
Monika Heinold (Grüne), Ursula Sassen
(CDU), Jutta Schümann (SPD), Heiner Garg (FDP), Lars Harms
(SSW), Umweltminister Christian von Boetticher (CDU) in
Vertretung der erkrankten Gesundheitsministerin Trauernicht
Hintergrund:
Die Grünen fordern ein umfangreiches
Anti-Korruptionsprogramm für das Gesundheitswesen. Die
Landesregierung soll sich im Land und auf Bundesebene
unter anderem für folgende Maßnahmen zur Verbesserung
der Transparenz einsetzen:
- Eine unabhängige
Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln
- Eine verständliche
Patientenquittung für jeden Arztbesuch
- Eine
Offenlegungspflicht für die Finanzierung von
klinischen Studien
- Die Einführung des
Tatbestande "Abrechnungsbetrug" im
Strafgesetzbuch
Zur Begründung verweisen die Grünen auf Untersuchungen
von Transparency International. Die
Anti-Korruptions-Organisation geht für Deutschland von
jährlichen Verlusten in zweistelliger Milliardenhöhe
für die Versicherten durch undurchsichtige Strukturen in
diesem Bereich aus. Ein Grund hierfür sei der
kleinteilige Aufbau des deutschen Gesundheitssystems mit
einem Bundesministerium und 16 Landesministerien sowie
über 300 Kassen, Verbänden, Kammern und anderen
Organisationen.
Die Verbraucherzentrale
Bundesverband teilt die Bedenken. Sie beklagt, Medikamente
würden häufig nicht zum Wohle des Patienten, sondern zum
finanziellen Nutzen des Arztes verschrieben – etwa wenn
sein Computersystem vom Pharma-Hersteller gesponsert
werde. Viele Neuentwicklungen auf dem Medikamentenmarkt,
so die Verbraucherschützer weiter, seien zudem keine
Innovationen, sondern lediglich teurere Varianten eines
bereits bekannten Mittels.
Nach Angaben der Techniker-Krankenkasse sind die
Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen in
Schleswig-Holstein im Vorjahr um mehr als 17 Prozent auf
746 Millionen Euro gestiegen.
In einem nachgereichten Antrag fordern CDU und SPD
die Landesregierung auf, im September einen schriftlichen
Bericht zu dem Thema vorzulegen. Der Bericht soll unter
anderem darauf eingehen, welche Maßnahmen bisher auf
Landes- und Bundesebene getroffen worden, um Korruption im
Gesundheitswesen entgegen zu wirken und welche Erfolge
erzielt werden konnten.
Außerdem soll die
Landesregierung auf Bundesebene darauf hinwirken, dass
Krankenkassen und die Kassenärztliche Bundesvereinigung
regelmäßig einen Korruptionsbericht vorlegen.
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