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Krankenhausfinanzierung in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 4. Mai 2006 – Drucksache 16/727
Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren
  Neu: ohne Aussprache
Drucksache: 16/776
 -Plenarprotokoll-

Klinik-Report ist im Ausschuss

Kiel (SHL/31.05.) Der Regierungsbericht zur finanziellen Ausstattung der Krankenhäuser im Lande wird zunächst den Finanzausschuss des Landtages beschäftigen. Dorthin hat das Plenum das Papier aus dem Sozialministerium ohne Aussprache überwiesen.

Laut dem Bericht sind im Jahr 2005 rund 43 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt in Baumaßnahmen und 38,3 Millionen in die Ausstattung investiert worden. Hinzu kommen 48,8 Millionen für das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UK SH), die ehemaligen Uni-Kliniken Kiel und Lübeck. Das UK SH hat aufgrund seiner Lehr- und Forschungsfunktion einen anderen rechtlichen Status als die übrigen Kliniken im Lande und wird deshalb im Haushalt gesondert aufgeführt.

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Hintergrund:
  Auf Grünen-Initiative legt die Landesregierung dem Parlament einen Bericht über die Finanzierung der Krankenhäuser im Lande vor. Demnach sind im Jahr 2005 rund 43 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt in Baumaßnahmen und 38,3 Millionen in die Ausstattung investiert worden. Hinzu kommen 48,8 Millionen für das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UK SH), die ehemaligen Uni-Kliniken Kiel und Lübeck. Das UK SH hat aufgrund seiner Lehr- und Forschungsfunktion einen anderen rechtlichen Status als die übrigen Kliniken im Lande und wird deshalb im Haushalt gesondert aufgeführt.
  Für das UK SH prüft die Landesregierung, einzelne Bereiche zu privatisieren beziehungsweise in Öffentlich-Private Partnerschaften zu überführen. Das Wissenschaftsministerium hat im März ein Beratungsunternehmen beauftragt, hierzu ein Konzept zu erstellen. Ein Beispiel für eine solche Partnerschaft ist das geplante Protonen-Therapiezentrum in Kiel
(s. plenum-online, Mai 2006).
  In Schleswig-Holstein gab es laut dem Statistikamt Nord 2004 in den rund 90 Kliniken etwa 16.300 stationäre Krankenhausbetten, in denen 534.000 Patienten versorgt wurden. Damit sank der Auslastungsgrad der Betten im Vergleich zu 1994 von 85 auf 77 Prozent.

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