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Frisch vereidigt
Wechsel bei den
Grünen: Angelika Birk
rückt für Anne Lütkes nach
 Kiel
(SHL). Der Landtag hat seine vorletzte Tagung vor der Sommerpause
in neuer Besetzung begonnen: Angelika Birk (Foto
rechts) wurde zu Beginn der Sitzung von
Landtagspräsident Martin Kayenburg als neues Mitglied der
vierköpfigen Grünen-Fraktion herzlich begrüßt. Das
Parlamentsoberhaupt wünschte "eine gute  Zusammenarbeit
für unser Land". Anschließend sprach die 51-jährige Lübeckerin die Eidesformel (siehe unten
auf der Seite). Birk zieht für Anne Lütkes (Foto
links) in den Landtag ein, die ihr Mandat niedergelegt
hat und als Anwältin in ihre Heimatstadt Köln zurückkehrt.
Angelika Birk war von 1996 bis 2000 als Ministerin
für Frauen, Jugend, Wohnungs- und Städtebau im rot-grünen
Kabinett von Heide Simonis tätig. In der letzten Wahlperiode, von
2000 bis 2005, gehörte die Expertin für Bildungs- und
Sozialpolitik bereits dem Landtag an. Als Nummer 5 auf der
Grünen-Landesliste zur letzten Landtageswahl folgt sie nun der
ehemaligen Fraktionschefin Lütkes nach.
Die Eidesformel
lautet: "Ich schwöre, meine Pflichten als Abgeordneter
gewissenhaft zu erfüllen, Verfassung und Gesetze zu wahren und
dem Lande unbestechlich und ohne Eigennutz zu dienen, so wahr mir
Gott helfe."
(Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung
geleistet werden.)
Paragraph 50 des
Landeswahlgesetzes regelt die Einberufung von Listennachfolgern.
In Absatz 1 heißt es:
"Wenn eine gewählte Bewerberin
oder ein gewählter Bewerber stirbt oder die Annahme der Wahl
ablehnt oder wenn eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter stirbt
oder sonst nachträglich aus dem Landtag ausscheidet, so wird der
Sitz aus der Landesliste derjenigen Partei besetzt, für die die
ausgeschiedene Person bei der Wahl aufgetreten ist."
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