Themenübersicht

 

Dringlichkeitsantrag: – – –

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Amtsgerichte (1. Lesung): Fünf Standorte
sollen ihre Pforten schließen
... mehr

*Kommunalwahl (1. Lesung): Sturm auf die Fünf-Prozent-Hürde ... mehr

*Direktwahlen (1. Lesung): Landräte sollen
nicht mehr vom Bürger gewählt werden
... mehr

*Printmedien: Sorge um Meinungsvielfalt im 
Land beschäftigt das Parlament
... mehr

*Diätenreform (2. Lesung): Abgeordnetenbe-
zahlung auf neuen Standbeinen
... mehr

Bürokratiekosten: Viele Wege zu Einspa-
rungen in der Verwaltung
... mehr

   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Vizepräsident LRH, Wahl*BVG-Verfahren

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Wirtschaftsbericht: Landesregierung sieht "Aufbruch im Norden" ... mehr

*Pkw-Maut: Keine Autobahngebühr für 
deutsche Kraftfahrer
... mehr

*Flughafenanbindung: "Metro-Express" nach Hamburg auf dem Abstellgleis? ... mehr

*Ostseehäfen: Prognosen sagen Wachstum 
im Ostseeraum voraus
... mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Eigenkapital Mittelstand

Finanzen

*Kommunale Finanzen: Städte, Kreise und Gemeinden sollen weiter sparen ... mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

 

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Verbraucherbericht: 144 Seiten zum Schutz
des Bürgers  
... mehr

*Pflege: Wissenschaft und Forschung sollen
forciert werden
... mehr

*Kinderarmut: 64.000 Unter-15-Jährige leben
im Land von staatlicher Unterstützung
... mehr

*Krankenhäuser: Millionenspritzen für die
Klinken im Land
... mehr  Neu: ohne Aussprache

*Behinderte Menschen im Öffentlichen Dienst: Land verfehlt die Vorgaben... mehr

*Herzkrankheit: Flächendeckende Aus-
stattung mit Defibrilatoren gefordert
... mehr

*Gesundheitswesen: Korruption verursacht Milliardenschäden... mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Brustkrebs, 2. Lesung*Sozialgesetzbuch II*Arbeitslosenberatung; *Beteiligung behinderte Menschen

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Staatsforsten: Dithmarschen kämpft um
seine Bäume
... mehr

*FFH-Gebiete (2. Lesung): Sorge um 
Brunsbütteler Wirtschaftskraft
... mehr

Stallpflicht: Wie sehr leidet die
 Geflügelwirtschaft?
... mehr

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Landwirtschaftliche Sozialversicherung

Europa / Ostsseekooperation

*EU-Kommunikationspolitik: "Weißbuch"
soll Kluft zu den Bürgern überbrücken
... mehr

*Niederdeutsch: Förderung für schleswig-
holsteinische Regionalsprache
... mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

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Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –


Außerdem:  Frisch vereidigt - Wechsel bei den Grünen

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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