Mitteilungen des Präsidenten

Aktuelle Stunde

Antrag liegt nicht vor

   Gesetzentwürfe

  Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung von Reihenuntersuchungen (RUG)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/632

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung am 23. März 2006)

16/747

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW – Drs. 16/749

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung am 4. Mai 006) 

16/787neu

  E r s t e  L e s u n g e n

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeinde- ordnung und der Kreisordnung – Abschaffung der Direkt- wahl von hauptamtlichen Bürgermeistern und Ländräten

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Gesetzentwurf der Abgeordneten des SSW

16/768

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung von Amtsgerichtsbezirken

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Gesetzentwurf der Landesregierung

16/769

Entwurf eines Gesetzes über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen in Schleswig-Holstein (Gemeinde- und Kreiswahlgesetz – GKWG)

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

16/794

    Wahlvorschlag

Wahl des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Wahlvorschlag der Landesregierung

16/777

    Anträge

Niederdeutsch-Förderung in Schleswig-Holstein

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/767

Pflegewissenschaft und - forschung in Schleswig-Holstein

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/780

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/804

Erhalt des Staatsforstes Christianslust

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Antrag der Fraktionen von FDP, Bündnis 90/Die Grünen und den Abgeordneten des SSW

16/782

Eigenkapitalsituation im Mittelstand

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/783

Verhandlungen über die Meldung des Vorlandes von St. Margarethen als FFH-Gebiet

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Antrag der Fraktion der FDP

16/784

Auswirkung des Aufstallungsgebotes auf die Geflügelwirtschaft in Schleswig-Holstein

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Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion der FDP

16/785

Herzkrankheit

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/786

Gegen Korruption im Gesundheitswesen

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Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

16/792

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/805

Weißbuch "Kommunikationspolitik"

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/793

Keine PKW-Maut auf Autobahnen 

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/795

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

16/806

    Berichte...

 ...d e r   A u s s c h ü s s e

Landwirtschaftliche Sozialversicherung
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/585

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses
(Ausschussüberweisung am 22. Februar 2006)

16/744

Änderung des Sozialgesetzbuches II (SGB II)
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/673

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung am 23. März 2006)

16/745

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen – 
§ 47 f Gemeindeordnung
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN – Drs. 16/537

Von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung am 27. Januar 2006)

16/746

Anbindung von Kiel an den Flughafen Hamburg sicherstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen – Drs. 16/509neu

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Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses
(Ausschussüberweisung am 26. Januar 2006)

16/759

Gemeinsam gegen Kinderarmut
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/672

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung am 23. März 2006)

16/788

Bezuschussung der Beratungsarbeit der Arbeitsloseninitiativen
Antrag der Abgeordneten des SSW – Drucksache 16/582

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung am 23. Februar 2006)

16/789

Appell an die Kommunen in Schleswig-Holstein zur Beteiligung von Menschen mit Behinderung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

16/790

Stellungnahme in dem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu den angegriffenen Verfahren des Oberlandesgerichtes Karlsruhe sowie des Amtsgerichtes Waldshut-Tiengen

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/791

  ...d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g

Maßnahmen zur Integration von Menschen mit Behinderungen in den öffentlichen Dienst
Landtagsbeschluss vom 23. Februar 2006 – Drucksache 16/589

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Federführend ist das Innenministerium

16/671

Situation und Entwicklung der Printmedien in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 25. Januar 2006 – Drucksache 16/511

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Federführend ist das Innenministerium

16/713

Bericht zum Verbraucherschutz
Landtagsbeschluss vom 25. Januar 2006 – Drs. 16/453(neu)

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Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/770

Entwicklung der Ostseehäfen
Landtagsbeschluss vom 23. Februar 2006 – Drs. 16/583neu

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/772

Barrierefreies Fernsehen
Landtagsbeschluss vom 24. März 2006 – Drucksache 16/658

Von der Tagesordnung abgesetzt

Federführend ist der Ministerpräsident

16/773

Bürokratiekosten messen und begrenzen
Landtagsbeschluss vom 4. Mai 2006 – Drucksache 16/698

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Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Federführend ist das Finanzministerium

16/774

Bericht über die kommunalen Finanzen
Landtagsbeschluss vom 4. Mai 2006 – Drs. 16/750neu

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Federführend ist das Innenministerium

16/775

Krankenhausfinanzierung in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 4. Mai 2006 – Drucksache 16/727

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Neu: ohne Aussprache

Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/776

Wirtschaftsbericht 2006

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/779

  W e i t e r e r  B e r i c h t

Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein bei dem Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages für das Jahr 2005

Von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht

16/760

Fragestunde

Antrag liegt nicht vor

Verschiedenes