Zeitplan / Stand: Freitag, 12.10 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

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TOP

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 31. Mai 2006

28

*Bericht zum Verbraucherschutz ...zum Text

60

10:00

5

*Gesetz zur Neuordnung von
Amtsgerichtsbezirken
...zum Text

60

11:00

9

*Pflegewissenschaft und - forschung in Schleswig-Holstein ...zum Text

30

12:00

16

*Weißbuch "Kommunikationspolitik" ...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung, voraussichtlich am Nachmittag nach TOP 34

22

*Gemeinsam gegen Kinderarmut ...zum Text

15:15

Aufruf vorgezogen von 16.00 Uhr

34

*Wirtschaftsbericht 2006 ...zum Text

60

15:45

16

*Weißbuch "Kommunikationspolitik" ...zum Text

30

16:15

22

*Gemeinsam gegen Kinderarmut ...zum Text

Aufruf vorgezogen
(Beginn 15.15 Uhr)

17

*Keine PKW-Maut auf Autobahnen ...zum Text

30

16:45

21

*Anbindung von Kiel an den Flughafen Hamburg sicherstellen ...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt; vorgesehen ist Freitag nach TOP 29

33

*Krankenhausfinanzierung in Schleswig-Holstein ...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

       Donnerstag, 1. Juni 2006

6

*Gesetz über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen ...zum Text

60

10:00

4

*Änderung der Gemeinde und der Kreisordnung – Abschaffung der Direktwahl von hauptamtlichen Bürgermeistern und Ländräten ...zum Text

30

11:00

27

*Situation und Entwicklung der Printmedien ...zum Text

60

11:30

26

*Maßnahmen zur Integration von Menschen mit Behinderungen in den öffentlichen Dienst ...zum Text

30

12:30

7

*Wahl des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein ...zum Text 
Aufruf vor Eintritt in die Mittagspause ohne Aussprache vorgesehen

ohne Aussprache

13:00

3

*Änderung des Schleswig-Holsteinischen AbgeordnetenGesetzes ...zum Text

55

15:00

32

*Bericht über die kommunalen Finanzen ...zum Text

60 / 15:55
Neu: Aufruf wird  v
orgezogen (von 16.55 Uhr)

14

*Herzkrankheit ...zum Text

30

16:55

15

*Gegen Korruption im Gesundheitswesen ...zum Text

30

17:25

32

*Bericht über die kommunalen Finanzen ...zum Text

Aufruf vorgezogen
(Beginn ca. 15.55 Uhr)

       Freitag, 2. Juni 2006

8

*Niederdeutsch-Förderung ...zum Text

30

10:00

29

*Entwicklung der Ostseehäfen ...zum Text

60
Die Beratungszeit wurde verkürzt auf 30 Minuten

10:30

21

*Anbindung von Kiel an den Flughafen Hamburg sicherstellen ...zum Text

 35 / 11.00
ursprünglich war der Aufruf am Mi., 17.05 Uhr vorgesehen

10

*Erhalt des Staatsforstes Christianslust ...zum Text

30

11:35

12

*Verhandlungen über die Meldung des Vorlandes von St. Margarethen als FFH-Gebiet ...zum Text

30

12:05

13

Auswirkung des Aufstallungsgebotes auf die Geflügelwirtschaft in Schleswig-Holstein ...zum Text

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

31

Bürokratiekosten messen und begrenzen ...zum Text

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

 

TOP

Bericht-
erstattung

2

*Gesetzes zur Durchführung von Reihen-
untersuchungen (RUG)
...zum Text

5

11

*Eigenkapitalsituation im Mittelstand ...zum Text 

-

18

*Landwirtschaftliche Sozialversicherung ...zum Text 

5

19

*Änderung des Sozialgesetzbuches II ...zum Text

5

23

*Bezuschussung der Beratungsarbeit der Arbeitslosen-
initiativen
...zum Text

5

24

*Appell an die Kommunen zur Beteiligung von Menschen mit Behinderung ...zum Text

5

25

*Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu den ange-
griffenen Verfahren des Oberlandesgerichtes Karlsruhe sowie des Amtsgerichtes Waldshut-Tiengen
...zum Text 

5

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

20

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen – § 47 f Gemeindeordnung
– Aufruf in der nächsten Tagung ohne Aussprache vorgesehen -

30

Barrierefreies Fernsehen

35

Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten
für das Jahr 2005

 

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