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 Bereits
einen
Tag vor der Mai-Tagung des Schleswig- Holsteinischen Landtages
titelten bundesweit die Zeitungen das wohl vorherrschende Thema
dieser Sitzung: Die erst im April beschlossene Diäten-Reform
wird gestoppt. Am Dienstag hatten sich die Initiatoren der Reform, die Fraktionen von SPD und CDU,
darauf verständigt , nach massiven öffentlichen Protesten und unter Druck der eigenen Basis die Bremse zu
ziehen (...mehr). Im
Mittelpunkt der Beratung stehen nach diesem grundlegenden
Beschluss jetzt die Konsequenzen - und dabei
insbesondere die Frage: Was wird aus der für 2005
vorgesehenen Verkleinerung des Landtages? ...mehr
Eigentlich sollte
die Finanzierung der Diäten im Nachtragshaushalt 2003
zu Beginn der Tagung am Mittwoch eingebracht werden. Jetzt
steht "nur" noch die von der rot-grünen Koalition
vorgeschlagene Neuverschuldung in Höhe von insgesamt 102
Millionen Euro zur Debatte. Durch den Nachtrag sollen
steuerbedingte Einnahmeverluste ausgeglichen werden
...mehr
Am
Donnerstag stehen einmal mehr die Ferientermine des Landes zur
Debatte, diesmal die Verlegung der Frühjahrsferien
(...mehr).
Zuvor erörtern die Volksvertreter den Umweltzustandsbericht
(...mehr).
Und am letzten Sitzungstag
soll ein Schlussstrich unter die sogenannte "Rohwer/Mantik-Affäre"
gezogen werden.(...mehr)
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Alle
weiteren Themen der Sitzung:
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auf der
Seite
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Reihenfolge
der Themen:
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auf der
Seite
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Auf
diesen Seiten möchten wir Ihnen noch zeitnaher von den
Plenarsitzungen des Schleswig-Holstein Landtages
berichten und einen informativen Zugang zu den
Beratungen des Parlamentes ermöglichen. Durch
Querverweise zu amtlichen Papieren und
Hintergrund-
informationen hoffen wir, mit der Berichterstattung
nicht nur fachlich-interessierten Nutzern
Orientierungshilfe zu bieten, sondern allen Bürgern die
Arbeit "ihrer" Volksvertretung nahe zu
bringen.
Jede
neue Ausgabe von
plenum-online erscheint
am Abend vor
jeder Sitzung. So können Sie sich schon
vorab mit den Themen vertraut machen und - soweit
vorliegend - in die amtlichen Drucksachen, die auf jeder
Themenseite verlinkt sind, einlesen. Die Texte werden während
der laufenden Plenarsitzung eingestellt.
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Die nächste
Ausgabe von "plenum-online" erscheint zur
34. Tagung
des Schleswig-Holsteinischen Landtages
18. - 20. Juni 2003
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"plenum-online"
wird in der Zwischenzeit mit den amtlichen Plenarprotokollen
verknüpft, sobald diese vorliegen (Ende Mai).
Ansonsten wird diese Mai-Ausgabe nach Beendigung
der Sitzung am Freitag, 09. Mai, nicht weiter
aktualisiert - die Berichte werden
ausschließlich während der laufenden Plenarsitzung
verfasst, so dass Sie bereits rund eine Stunde nach
jedem Tagesordnungspunkt über die wichtigsten Inhalte
der jeweiligen Debatte aktuell informiert sind.
Längere Berichte zu den Plenarthemen finden Sie wie
gewohnt in der Parlamentszeitung "Der
Landtag", die am 17. Juni erscheint. |
Da es sich
bei "plenum-online" um die erste Internetzeitung eines
deutschen Parlaments handelt, die Plenarsitzungen aktuell in
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