Zeitplan / Stand: Freitag, 11.25 Uhr

 

Neu : Dringlichkeit:
Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzesbeschlusses zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes; Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und SPD, Drucksache 15/2650  (der Antrag wurde vom Plenum angenommen, TO 13a )


gehe zu: Mittwoch - Donnerstag -Freitag

Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. 
Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 

 

TOP

ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

           Mittwoch, 7. Mai 2003

13a

*Dringlichkeit: Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzesbeschlusses zur Änderung des Schleswig-
Holsteinischen Abgeordnetengesetzes
...zum Text

50

10:00

9

a) * Gesetz zur Neustrukturierung der Landesbank

b) * Nachtragshaushaltsgesetz 2003...zum Text

 

11:50

Die Beratung des Tagesordnungspunktes 9 wird nach der Mittagspause 
um 15.00 Uhr fortgesetzt. 

7 u. 8

* Umsetzung europarechtlicher Vorschriften und Landesnaturschutzgesetz...zum Text

65

16:00

6

* Änderung der Verfassung...zum Text

55

17:05

12

* Änderung des Landeswahlgesetzes...zum Text

30

17:35

11

* Zentralestelle der Länder für Sicherheitstechnik...zum Text

-

18:30

           Donnerstag, 8. Mai 2003

21

* Bericht zur Umsetzung des "Girls’ Day...zum Text 

30

10:00

3

* Gesetz über die Studiengebühren an Hochschulen
...zum Text

35

10:30

13

* Änderung der Landesverwaltungsgesetzes...zum Text

30

11.05

2

* Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes...zum Text

35

11:40

14

* Aufgaben der Schulträger...zum Text

60

12.10

15

* Landesstiftungen...zum Text

30

verlegt auf 
Nachmittag

23*)

Bundesliegenschaften auf Sylt...zum Text

30

verlegt auf 
Nachmittag

27

* Umweltzustandsbericht...zum Text

60

15:00

15

* Landesstiftungen...zum Text

30

16:00

23*)

* Bundesliegenschaften auf Sylt...zum Text

30

16:30

22

* Verlegung der Frühjahrsferien...zum Text

30

17:00

           Freitag, 9. Mai 2003

29

* Schlussbericht der 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses...zum Text

55

10:00

25

* Einsatz der DNA-Analyse...zum Text

30

10.55

26

* Aufnahme des Gottesbezugs in die Europäische Verfassung...zum Text

30

11.25

24

* Sonderzuwendungen für Beamtinnen und Beamte 
...zum Text

30

voraussichtlich
11.55

12

*Änderung des Landeswahlgesetzes - 2. Lesung...zum Text

 

anschließend

28

Bericht des Landeszentrums für den Datenschutz...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt. Voraussichtlich Juni-Tagung

32

* Verfassungsschutzbericht 2002...zum Text

ohne Aussprache

35

Baumaßnahmen der DB AG...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt. Voraussichtlich Juni-Tagung

41

Kindergesundheitsbericht...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt. Voraussichtlich Juni-Tagung

42

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt. Voraussichtlich Juni-Tagung

*) Hinweis: Der TOP 16 wurde zurückgezogen.
Ferner muss der TOP 4 von der Tagesordnung abgesetzt werden.

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

 

TOP

Berichter-
stattung

5 u.37

Änderung der Verfassung und der Geschäftsordnung...zum Text

5

10

Lebensmittelsicherheitsgesetz...zum Text

-

17

Zustimmung gemäß Artikel 34 der LV...zum Text

-

18

Europäischer Verfassungskonvent...zum Text

-

19

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Dänemark...zum Text

-

20

Zivilrechtliches Antidiskriminierungsgesetz des Bundes...zum Text

-

30

Programm "Einführung der Verlässlichen Grundschule"...zum Text

5

31

Verfahren zur verlässlichen Grundschule...zum Text

5

33

Entwicklung und Stand der Kulturwirtschaft...zum Text

5

34

Verzahnung von Vorschul- und Grundschulbereich...zum Text

5

36

Schutz und Hilfe für Opfer von Straftaten...zum Text

5

38

Finanzausschuss (Änderung der GO)...zum Text

5

39

Bekämpfung des Frauen- und Mädchenhandels...zum Text

5

40

Entschließung zur Präimplantationsdiagnostik...zum Text

5

 

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