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Keine
Frühlingsgefühle im
Haushalts-Säckel
Die jüngste
regionalisierte Steuerschätzung im Mai bestätigte auch für
Schleswig-Holstein den Bundestrend: Die Einnahmen brechen weg.
Finanzminister Ralf Stegner (SPD) muss demnach von 2005 bis
2007 mit jährlich 445 bis 490 Millionen Euro weniger rechnen
als geplant. Wie er dennoch den Landeshaushalt - Jahresvolumen rund acht Milliarden Euro - auf Vordermann
bringen will, wird er dem Plenum am Freitag, dem letzten
Sitzungstag, darlegen (...mehr).
Rund ums Geld geht es auch bei vielen weiteren Themen der
Sitzung: So berät der Landtag unter anderem die neuen
Entwicklungen zur Ausbildungsplatzabgabe (...mehr)
oder den Wirtschaftsbericht 2004 (...mehr)
.
Am ersten
Sitzungstag (Mittwoch) steht allerdings zunächst die Bildungspolitik
im Blickpunkt, wenn die Hochschul- Strukturen auf den
Prüfstand genommen (...mehr)
und die Bildungsabschlüsse an Europas Universitäten
verglichen werden (...mehr).
Einen Tag später ist die Erste Lesung zum neuen von der
Landesregierung vorgelegten Hochschulgesetz vorgesehen (...mehr).
Der Donnerstag beginnt mit Debatten zur Bahn - zur
Zwischenbilanz in Sachen Privatisierung (...mehr)
und zur Bahnstrecke Lübeck
- Hamburg(...mehr).
Anschließend ist ein vehementer Aufruf gegen die geplante Sportboot-Maut
(...mehr)
zu erwarten.
Wer neu auf den
Abgeordneten-Stühlen beziehungsweise auf der Regierungsbank
Platz nimmt, können Sie auf unserer Sonderseite nachlesen (...mehr).
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Alle
weiteren Themen der Sitzung:
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auf der
Seite
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Reihenfolge
der Themen:
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auf der
Seite
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