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Keine Frühlingsgefühle im 
Haushalts-Säckel
Die jüngste regionalisierte Steuerschätzung im Mai bestätigte auch für Schleswig-Holstein den Bundestrend: Die Einnahmen brechen weg. Finanzminister Ralf Stegner (SPD) muss demnach von 2005 bis 2007 mit jährlich 445 bis 490 Millionen Euro weniger rechnen als geplant.  Wie er dennoch den Landeshaushalt - Jahresvolumen rund acht Milliarden Euro - auf Vordermann bringen will, wird er dem Plenum am Freitag, dem letzten Sitzungstag, darlegen (...mehr). Rund ums Geld geht es auch bei vielen weiteren Themen der Sitzung: So berät der Landtag unter anderem die neuen Entwicklungen zur Ausbildungsplatzabgabe (...mehr) oder den Wirtschaftsbericht 2004 (...mehr) .

Am ersten Sitzungstag (Mittwoch) steht allerdings zunächst die Bildungspolitik im Blickpunkt, wenn die Hochschul- Strukturen auf den Prüfstand genommen (...mehr) und die Bildungsabschlüsse an Europas Universitäten verglichen werden (...mehr). Einen Tag später ist die Erste Lesung zum neuen von der Landesregierung vorgelegten Hochschulgesetz vorgesehen (...mehr). Der Donnerstag beginnt mit Debatten zur Bahn - zur Zwischenbilanz in Sachen Privatisierung (...mehr) und zur Bahnstrecke Lübeck - Hamburg(...mehr). Anschließend ist ein vehementer Aufruf gegen die geplante Sportboot-Maut (...mehr) zu erwarten.

Wer neu auf den Abgeordneten-Stühlen beziehungsweise auf der Regierungsbank Platz nimmt, können Sie auf unserer Sonderseite nachlesen (...mehr).


  Alle weiteren Themen der Sitzung:

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  Reihenfolge der Themen:

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Moin-Moin !

Auf diesen Seiten möchten wir Ihnen noch zeitnaher von den Plenarsitzungen des Schleswig-Holstein Landtages berichten und einen informativen Zugang zu den Beratungen des Parlamentes ermöglichen. Durch Querverweise zu amtlichen Papieren und  Hintergrund-
informationen hoffen wir, mit der Berichterstattung nicht nur fachlich-interessierten Nutzern Orientierungshilfe zu bieten, sondern allen Bürgern die Arbeit "ihrer" Volksvertretung nahe zu bringen.  

Jede neue Ausgabe von 
plenum-
online erscheint am Abend vor jeder Sitzung. So können Sie sich schon vorab mit den Themen vertraut machen und - soweit vorliegend - in die amtlichen Drucksachen, die auf jeder Themenseite verlinkt sind, einlesen. Die Texte werden während der laufenden Plenarsitzung eingestellt. 

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In plenum-online werden alle für den Ablauf der Sitzung wesentlichen Dokumente von der Redaktion aktualisiert. Bei älteren Browsern betätigen Sie bitte regelmäßig die Funktion "Neu laden" , um die jeweils neueste Fassung zu erhalten. 
Eine komplette Zusammenstellung der amtlichen Vorlagen finden Sie auch in der  ParlaNet-INFOthek


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Außerdem notiert: 

Neue Gesichter im Landtag


Vorschau

Die nächste Ausgabe von "plenum-online" erscheint  zur

44. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages 
16. - 18. Juni 2004

"plenum-online" wird in der Zwischenzeit mit den amtlichen Plenarprotokollen verknüpft, sobald diese vorliegen (Mitte Juni). Ansonsten wird diese Mai-Ausgabe nach Beendigung der Sitzung am Freitag, 28. Mai, nicht weiter aktualisiert - die Berichte  werden ausschließlich während der laufenden Plenarsitzung verfasst. So sind Sie bereits rund eine Stunde nach jedem Tagesordnungspunkt über die wichtigsten Inhalte der jeweiligen Debatte aktuell informiert. Längere Berichte zu den Plenarthemen finden Sie wie gewohnt in der Parlamentszeitung "Der Landtag", die am 15. Juni 2004 erscheint. 


Da es sich bei "plenum-online" um die erste Internetzeitung eines deutschen Parlaments handelt, die Plenarsitzungen aktuell in Wort und Bild begleitet, ist uns Ihre Meinung wichtig. 

Schreiben Sie uns Ihre Eindrücke oder Anregungen:
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Selbstverständlich bleibt die "alte Dame" des Landtages, die gedruckte Ausgabe

D E R  L A N D T AG

mit ihrer gewohnt ausführlichen  Berichterstattung bestehen und ist weiterhin kostenlos zu beziehen.

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Landeshaus, Postfach 7121, 24171 Kiel
Telefon: 0431 / 9881163 (Frau Rave) 
Fax: 0431 / 988-1119 

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