Zeitplan / Stand: Freitag, 13.35 Uhr

 

Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. 
Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit 
einem * gekennzeichnet. 

TOP

ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 26. Mai 2004

27

* Umsetzungstand der Hochschul-
Strukturmaßnahmen
...zum Text

60

10:00

34

* Schleswig-Holstein im „Bologna-Prozess"...zum Text

30

11:00

28

* Veräußerung der Kommanditanteile an der GmbH & Co. KG NordwestLotto...zum Text

30

11:30

9

* Gesetz über in öffentlicher Trägerschaft veranstaltete Lotterien und Sportwetten Staatsverträge zum Lotteriewesen...zum Text

30

12:00

33

* Tätigkeitsbericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz für das Jahr 2004...zum Text

30

12.30

2

* Änderung des Landesverwaltungsgesetzes...zum Text

neu:
ohne Aussprache

30

* Planungsverfahren für TEN-Verkehrsprojekte...zum Text

30

15:00

8

* Gesetz zur "Innovationsstiftung"...zum Text

35

15:30

19

* Maßnahmen gegen den Milchpreis-Verfall...zum Text

30

16:05

31

* Schwerpunkte in der Sucht- und Drogenpolitik...zum Text

30

16:35

14

* Debatte über den Bericht der Härtefall-
kommission 2003...zum Text

30

17:05

       Donnerstag, 27. Mai 2004

22

* Bahnreform und Schienenpersonennah-
verkehr
...zum Text

60

10:00

17

Elektrifizierung der Bahnstrecke Lübeck/Travemünde – Hamburg...zum Text

neu:
Antrag zurückgezogen

12

* Endlagerstätten für radioaktive Abfälle...zum Text

60

11:00

16

* Freiheit für Wassertouristen und Sportboot-
Maut...zum Text

30

12:00

10

* Änderung des Hochschulgesetzes - Hochschulmanagement...zum Text

Aufruf am Nachmittag, 
15.30 Uhr

21

* Hochschulstudium im Bereich Elementar-
pädagogik
...zum Text

30

15:00

10

* Änderung des Hochschulgesetzes - Hochschulmanagement...zum Text

30

15.30

15

* Sozialhilfeausgaben in Schleswig-Holstein...zum Text

60

16:00

38

* Wirtschaftsbericht 2004...zum Text

60

17:00

25

* Gemeinsame Agrarpolitik der EU sinnvoll 
umsetzen...zum Text

Aufruf am Freitag

       Freitag, 28. Mai 2004

23

* Lage der öffentlichen Finanzen...zum Text

60

10:00

Die Aussprache zu Top 23 hat länger gedauert als vorgesehen.
Dies wirkt sich auf den weiteren zeitlichen Ablauf aus.

24

* Erhalt der Tarifautonomie im öffentlichen Dienst...zum Text

30

11:45

20

* Zukunft der Provinzial Nord Versicherungsgruppe
Kiel...zum Text

30

12:15

25

* Gemeinsame Agrarpolitik der EU sinnvoll 
umsetzen...zum Text

30

12.45

36

* Ablehnung einer Ausbildungsplatzabgabe...zum Text

neu:
ohne Aussprache

18

Zusatzqualifikation „Landwirtschaft im Neben-
erwerb"...zum Text

neu:
verlegt auf Juni-Tagung

26

* Europapolitik ist Landespolitik...zum Text

60

13:15

11

* Hafenanlagensicherheitsgesetz...zum Text

neu:
ohne Aussprache

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

TOP

Berichter-
stattung

5

* Änderung des Landesbeamtengesetzes und anderer 
Gesetze...zum Text

5

7

* Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und Gesetz zur Förderung der rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation...zum Text

5

13

* Nachwahl eines Mitglieds für den Richterwahlausschuss 
(CDU)...zum Text

-

29

* Ausbau der Verkehrsinfrastruktur (CDU)...zum Text

-

32

* Entkoppelung von Prämien in der Landwirtschaft...zum Text

5

37

* Verdeckte Feldbeobachtung in der Landwirtschaft...zum Text

5

 

 

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