Hintergrund: Im Rahmen der Ressortvergabe
innerhalb der neuen Landesregierung hat Carstensen die Kultur in
seinen
unmittelbaren Entscheidungsbereich geholt. Die ehemalige
Landtagsabgeordnete Caroline Schwarz (CDU/Foto) soll den
Ministerpräsidenten neben ihrer Tätigkeit als
Minderheitenbeauftragte auch in Kulturfragen beraten.
Kulturverbände haben diesen Schritt kritisiert und vor einer
Abwertung dieses Politikfeldes gewarnt. Carstensen stellte im
Plenum heraus, die Kultur sei in die Staatskanzlei gewandert,
damit sie nicht immer als erstes ins Gespräch gebracht werde
wenn es um Haushalts-Einsparungen geht.
Einigkeit herrschte im Plenum darüber, dass die
Kultur in Schleswig-Holstein vielfältig und lebendig ist und
einen Eckpfeiler der Tourismus-Wirtschaft darstellt. Die
Abgeordneten stimmten aber auch darin überein, dass die
finanziellen Mittel für diesen Zweck im Landeshaushalt nicht
ausreichten.
Stimmen aus der Debatte:
Karl-Martin Hentschel (Grüne):
Carstensens Entscheidung hat bundesweit für Furore gesorgt.
Damit ist die Kultur nämlich nicht mehr am Kabinettstisch
vertreten – trotz der Formel von der "Chefsache".
Wilfried Wengler (CDU): Für den
Ministerpräsidenten ist Kultur eine Herzensangelegenheit.
Deswegen soll er Gelegenheit bekommen, sich hier zu bewähren,
bevor Kritik geübt wird.
Henning Höppner (SPD): Auch in anderen
Bereichen sind bei der Regierungsbildung die Kompetenzen neu
geschnitten worden, ohne dass deswegen deren Wichtigkeit
abnimmt. So gab es früher zwei Staatssekretäre für Umwelt und
ländliche Räume – heute nur noch einen.
Ekkehard Klug (FDP): Es ist Angelegenheit
der Regierung, wie sie ihre Arbeitsbereiche aufteilt. Viel
wichtiger ist es, was inhaltlich geschieht. Denn der Kultur-Etat
ist in einem bedauerlichen Zustand.
Anke Spoorendonk (SSW): Das Amt der
Minderheitenbeauftragten allein ist schon sehr zeitintensiv.
Deswegen wird es für Caroline Schwarz wohl schwer werden, auch
die Kultur mit zu bearbeiten. Denn sie ist die einzige die hier
"vom Fach" ist – der Ministerpräsident ist es nicht.
Ministerpräsident Carstensen: Auch als
Mann von der Westküste habe ich mit Friedrich Hebbel, Klaus
Groth, Theodor Storm und Emil Nolde einen reichen kulturellen
Hintergrund.