Kiel (SHL). Entgegen der Tagesordnung hat der Landtag am Donnerstag, 26. Mai, einen Antrag der Grünen zur Aus- und Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen mit Rußfiltern ohne Aussprache an den Finanzausschuss überwiesen. Die Grünen fordern darin die Landesregierung auf, sich im Bundesrat für eine steuerliche Förderung von Diesel-Rußfiltern einzusetzen. Die Fördermaßnahmen sollen dabei die Ausrüstung von Neuwagen sowie die Nachrüstung von Gebrauchtwagen aufkommensneutral sicherstellen.

Hintergrund: Die rot-grüne Bundesregierung hat kürzlich einen Entwurf eines entsprechenden Gesetzes auf den Weg gebracht. Das Kabinett plant unter anderem eine steuerliche Förderung von 350 Euro beim Kauf von rußarmen Neuwagen und 250 Euro bei der Umrüstung von Gebrauchtwagen für die Jahre 2005 bis 2007. In den Jahren 2008 und 2009 hingegen soll ein Steueraufschlag von 20 Prozent fällig werden, wenn der EU-Mindestwert von 5 Milligramm Rußpartikel je Kilometer nicht erreicht wird.
  In Deutschland sind zurzeit laut Kraftfahrtbundesamt 13,7 Millionen Diesel-Fahrzeuge unterwegs. Das sind etwa ein Fünftel aller hier zu Lande gemeldeten Kraftfahrzeuge. 9,1 Millionen PKW haben einen Diesel-Motor, hinzu kommen 2,57 Millionen LKW und 1,8 Millionen Trecker.

Hintergrund:   Die Grünen fordern die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen mit Rußfiltern. Hierfür soll sich die Landesregierung auf Bundesebene einsetzen.   Die Debatte um die Umrüstung von Diesel-Autos hat in jüngster Zeit angesichts von erhöhten Feinstaub-Werten in einigen deutschen Großstädten an Aktualität gewonnen. Ein Teil der gesundheitsgefährdenden Feinstaub-Partikel stammt aus den Abgasen von Diesel-Motoren.   Unterdessen hat die rot-grüne Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Diesel-Rußfiltern auf den Weg gebracht. Das Kabinett plant unter anderem eine steuerliche Förderung von 350 Euro beim Kauf von rußarmen Neuwagen (250 Euro bei der Umrüstung von Gebrauchtwagen) für die Jahre 2005 bis 2007. In den Jahren 2008 und 2009 hingegen soll ein Steueraufschlag von 20 Prozent fällig werden, wenn der EU-Mindestwert von 5 Milligramm Rußpartikel je Kilometer nicht erreicht wird.   In Deutschland sind zurzeit laut Kraftfahrtbundesamt 13,7 Millionen Diesel-Fahrzeuge unterwegs. Das sind etwa ein Fünftel aller hier zu Lande gemeldeten Kraftfahrzeuge. 9,1 Millionen PKW haben einen Diesel-Motor, hinzu kommen 2,57 Millionen LKW und 1,8 Millionen Trecker.