Frisch vereidigt
Herold, Kalinka und Sauter rücken nach

Kiel (SHL). Da die CDU-Abgeordneten Heinz Maurus, Jost de Jager und Klaus Schlie neue Aufgaben im Regierungsapparat wahrgenommen haben und damit ihr Landtagsmandat niederlegen mussten, begrüßte Landtagspräsident Martin Kayenburg zu Beginn der Tagung am Mittwoch, 25. Mai, drei neue Abgeordnete: Für Maurus, der inzwischen die Staatskanzlei leitet, rückte Susanne Herold nach, die neuen Staatssekretäre de Jager (Wissenschaft, Technologie) und Schlie (Verwaltungsmodernisierung und Entbürokratisierung) werden durch Werner Kalinka und Frank Sauter "ersetzt". Die CDU-Politiker wurden von Kayenburg beglückwünscht und vereidigt.

Die 46-jährige Susanne Herold nahm erstmals im Plenum Platz. Werner Kalinka (53) gehörte bereits in der 8., der 9. und der letzten, der 15. Wahlperiode dem Landtag an und Frank Sauter (47) war bereits in der 13. Wahlperiode im Parlament vertreten. 

Die Eidesformel lautet: "Ich schwöre, meine Pflichten als Abgeordneter gewissenhaft zu erfüllen, Verfassung und Gesetze zu wahren und dem Lande unbestechlich und ohne Eigennutz zu dienen, so wahr mir Gott helfe." Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Paragraph 50 des Landeswahlgesetzes regelt die Einberufung von Listennachfolgern. In Absatz 1 heißt es:
"Wenn eine gewählte Bewerberin oder ein gewählter Bewerber stirbt oder die Annahme der Wahl ablehnt oder wenn eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter stirbt oder sonst nachträglich aus dem Landtag ausscheidet, so wird der Sitz aus der Landesliste derjenigen Partei besetzt, für die die ausgeschiedene Person bei der Wahl aufgetreten ist."

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