Themenübersicht

 

Dringlichkeitsantrag: – – –

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Regierungserklärung: Carstensen skizziert die Eckpfeiler seiner Landespolitik...mehr

*Informations-Freiheitsgesetz (1. Lesung): "Flucht" ins Privatrecht soll gestoppt werden...mehr

*Verwaltungsstruktur-Reform: Gemeinsame Arbeitsgruppe soll koordinieren...mehr

*Kommunale Zusammenarbeit (1. Lesung):
Wie viel muss veröffentlicht werden?
...mehr

*Verfassungsschutz: Extremismus im Land
geht leicht zurück
...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Gerichtsorganisationsgesetz (1. Lesung) / *Polizei- ausbildung (1. Lesung) / *Gerichtspräsidien-Wahlen 
(1. Lesung)  / 
*Wahlkreisausschuss (Wahl) /  *Kommission zu Post- Fernmeldegeheimnis (Wahl) / Postfilialen  /  *Datenschutz

Finanzen

*Steuern für Diesel-Rußfilter: 13,7 Millionen Fahrzeuge im Blickpunkt...mehr
      
Neu: ohne Aussprache

*Konto-Informationen: Von Steuerehrlichkeit 
und Fahndungsmethoden
...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Küstenschutz: Forschung soll mehr für 
Sicherheit an 1.190 Küstenkilometern tun
...mehr
       Neu: ohne Aussprache

*Naturschutzgesetz (1. Lesung): Paragraphen-
Dschungel soll gelichtet werden
...mehr

*Vogelschutz: Auch in der neuen Wahlperiode bleibt Eiderstedt Thema im Landtag...mehr

*Gentechnik: Umsetzung eines neuen Gesetz
wird weiter kontrovers diskutiert
...mehr

Feinstaub-Richtlinie: Überschreitung der EU- Grenzwerte hierzulande noch kein Thema...mehr
     Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Kleingartenausschuss (Wahl)

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Elternrechte in Kitas (1. Lesung): Mehr Mitsprache gefordert...mehr

*"Job-Gipfel": Großen Worten sollen große
Taten folgen
...mehr

*Anti-Diskriminierungsgesetz: Kritik an
neuem Gesetzentwurf wird laut
...mehr

*Ausbildung: Kinder von ALGII-Beziehern 
im Nachteil?
...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
Petitionsausschuss

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Mindestlöhne: Neue EU-Richtlinie entfacht
neue Diskussionen um Lohndumping
...mehr

*Flughafen Holtenau: Ein Regionalflughafen spaltet seit Jahren die Politik...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*NDR-Staatsvertrag (1. Lesung): Parlamente müssen Abkommen absegnen...mehr
       Neu: ohne Aussprache

*Kulturpolitik: Von Handlungsgrundlagen 
und Kompetenzfragen
...mehr

*Uni-Kliniken: Votum für den Erhalt der Rechtsmedizin in Kiel und Lübeck...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Europa / Ostsseekooperation

*EU-Verfassung: Stellt sich Schleswig-Holstein hinter den Beschluss des Bundestages?...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Außerdem:  50 Jahre "Bonn-Kopenhagener-Erklärungen"...mehr
                   Neu im Landtag: Frisch vereidigt...mehr
                   Herzlichen Glückwunsch...zum Geburtstag
...mehr

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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