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Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 25. Mai 2005

2

*Regierungserklärung...zum Text

190

09:00

27

*Resolution zur Ratifizierung des Vertrages über 
eine Verfassung für Europa...zum Text

30

15:00

10

*Änderung des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen...zum Text

30

15:30

3

*Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte von Elternvertretungen in Kindertagesstätten...zum Text

30

16:00

24

*Bundesratsinitiative zur Änderung der Abgabenordnung...zum Text

Verschoben auf späteren Zeitpunkt  / Aufruf vorgesehen für Do., 11.30 Uhr

25

*Alternative und ergänzende 
Küstenschutzmaßnahmen...zum Text

verlegt auf Fr.,
11.30 Uhr

*Feierstunde zur Würdigung "50 Jahre Bonn-Kopenhagener Erklärungen"...zum Text

60

17:00

       Donnerstag, 26. Mai 2005

17

*Koordinierung der Verwaltungs-
strukturreform...zum Text

30

10:00

8

*Änderung des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit...zum Text

30

10:30

30

*Verfassungsschutzbericht 2004...zum Text

30

11:00

24

*Bundesratsinitiative zur Änderung der Abgabenordnung...zum Text
neu eingereiht (ursprünglich vorgesehen am Mittwoch)

30

11:30

7

*Änderung des Staatsvertrages über den Norddeutschen Rundfunk...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

19

*Kulturpolitik muß im Kabinett vorkommen...zum Text

30

12:00

14

*Erhalt der Rechtsmedizin an den Universitätsklinik-
standorten Kiel und Lübeck...zum Text

4

*Landesnaturschutzgesetz...zum Text

60

15:00

16

*Fachliche Überprüfung der Auswahl der Vogelschutzgebiete auf Eiderstedt...zum Text

30

16:00

18

*Gentechnik in der Landwirtschaft...zum Text

30

16:30

20

*Steuerliche Förderung von Diesel-Rußfiltern...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

21

*Ergebnisse des Job Gipfels finanzpolitisch seriös umsetzen...zum Text

30

17:30

       Freitag, 27. Mai 2005

15

*Branchenspezifische Mindestlöhne und Ausweitung des Entsendegesetzes...zum Text

30

10:00

22

*Keine Geldverschwendung für den Ausbau des Flughafens Holtenau...zum Text

30

10:30

14

*Erhalt der Rechtsmedizin an den Universitätsklinik-
standorten Kiel und Lübeck...zum Text

30

11:00
(verlegt von Mittwoch)

23

*Antidiskriminierungsgesetz...zum Text

30

11:30

24

*Bundesratsinitiative zur Änderung der Abgabenordnung...zum Text

vorgezogen auf Donnerstag,11.30 Uhr

25

*Alternative und ergänzende 
Küstenschutzmaßnahmen...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

26

*Vermittlung von Ausbildungsplätzen an Kinder von ALG-II-Empfängern...zum Text

30

12:30

31

Bericht zur Umsetzung der Feinstaub-Richtlinie
der EU...zum Text

Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

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Berichterstattung

5

*Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes...zum Text

-

6

*Einheitliche Ausbildung der Anwärter für den höheren Polizeivollzugsdienst und über die Polizei-Führungsakademie...zum Text

-

9

*Aufhebung des Gesetzes über die Wahl zu den Präsidien der Gerichte...zum Text

-

11

*Wahl der Mitglieder des Landtages für den Wahlkreisausschuss...zum Text

-

12

*Wahl der Mitglieder der nach dem Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz zu bildenden Kontrollorgane...zum Text

-

13

*Wahl der Mitglieder des Landtages für den Kleingartenausschuss...zum Text

-

28

*Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit vom 1. 10. bis 31. 12.04...zum Text

-

28 A

*Bundesratsinitiative zur Änderung der Post- Universaldienstleistungsverordnung (PUDLV)...zum Text

5

33

*Tätigkeitsbericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz für das Jahr 2005...zum Text

-

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

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29

2. Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung über die Situation der behinderten Menschen
   - Beratung wird für die Juni-Tagung vorgesehen -

32

Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein

Hinweis:
Im Anschluss an die Sitzung am Mittwoch, 25. Mai 2005, findet im Landeshaus ein Parlamentarischer Abend anlässlich der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum der "Bonn-Kopenhagener-Erklärungen" statt