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"Koma-Saufen"
und Koalitionskrach dominieren runden Landtags-Geburtstag
Vor 60 Jahren, am 8.
Mai 1947, trat das erste frei gewählte
schleswig-holsteinische Landesparlament zusammen / Festakt mit
Bundestagspräsident Norbert Lammert
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Drei
Jahre ist es her, dass sich der Landtag intensiv mit dem
Thema "Kinder und Alkohol" im Zuge der Diskussion um
Alcopops beschäftigt hat (Foto).
Nun brandet das Thema auf anderer Ebene zum Stichwort "Flatrate-Partys"
auf. Erneut schaltet sich der Landtag am Donnerstag in die
bundesweit geführte Debatte ein und ringt diesmal um ein
Aktionsprogramm gegen das so genannte "Koma-Saufen" (...gehe
zu). Ebenfalls schon länger
wird um eine andere legale Droge diskutiert, um das Nikotin.
Diesmal sind vorwiegend Kneipenbummler und Diskothekengänger
betroffen, wenn es um den Schutz von Nichtrauchern geht (...gehe
zu). Aktuell überschattet
wurden die letzten Tage in der Landespolitik jedoch von einem
heftigen Krach innerhalb der Großen Koalition – unter
anderem zum Sparkurs. Mit einer Aktuellen Stunde zu diesem
Thema eröffnet das Parlament am Mittwoch seine dreitägige
Sitzung (...gehe
zu), bevor das
schleswig-holsteinische Parlament in einem Festakt seinen 60.
Geburtstag begeht (...gehe
zu).
Am Mittwochnachmittag steht die
umstrittene Kreisreform auf der Agenda: Die Abgeordneten
beraten über die Dithmarscher Volksinitiative, die eine Neugestaltung der Kommunalstruktur "von oben"
verhindern will (...gehe
zu). Und mit Blick auf die Kommunalwahl,
die im nächsten Mai stattfindet, soll die Landesregierung
darüber Auskunft geben, welche Auswirkungen die mögliche
Reform auf die Wahlperiode der neuen Kreistage hat (...gehe
zu).
Um Sparpolitik geht es dann wieder am
Donnerstag, wenn einmal mehr die
Maßnahmen der Koalition zur Haushaltskonsolidierung zur
Sprache kommen: Kann die beschlossene dreißigprozentige
Elternbeteiligung an den Schüler-Fahrkosten rückgängig
gemacht werden, wo die Steuereinnahmen der Kommunen doch so
ergiebig sprudeln wie seit langem nicht mehr? (...gehe
zu).
Am Freitag rückt erneut das Spannungsfeld
von Klimaschutz und Energie-Sicherheit in den Blickpunkt: Sind drei neue
Kohlekraftwerke im Lande vertretbar? (...gehe
zu). Zuvor wird an dem Tag noch die
Frage erörtert, ob australischer Giftmüll in Brunsbüttel
willkommen ist (...gehe
zu).
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