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Landtag nicht überzeugt von
 Norddeutscher Hafenkooperation

Große Koalition gegen gemeinsame Organisation / 
SSW warnt vor Verlust von Arbeitsplätzen

Kiel (SHL/10.05.) Der SSW ist im Plenum mit seiner Forderung für eine bessere Kooperation der norddeutschen Nordseehäfen auf breite Ablehnung gestoßen. Angesichts der Konkurrenzsituation zwischen Hafenstädten wie Hamburg, Wilhelmshaven und Bremerhaven bewerteten Union und SPD ein solches Ansinnen als unrealistisch. In dieselbe Richtung argumentierte auch Wirtschaftsminister Dietrich Austermann (CDU), der in diesem Zusammenhang hervorhob, dass es durchaus „eine weitgehend abgestimmte Politik" zwischen Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen gebe.

Trotz des Widerspruchs im Plenum wurde der SSW-Antrag an den Wirtschaftausschuss überwiesen. Zudem stimmten die Abgeordneten für einen Berichtsantrag von CDU und SPD, die zum Juli von der Landesregierung Aufschluss über die Situation und Entwicklung der schleswig-holsteinischen Häfen an der Westküste verlangten. Das Papier soll auch Fakten zur Elbvertiefung und zum Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals beinhalten. Vor diesem Hintergrund betonte Wirtschaftsminister Austermann in der Debatte, dass beide Vorhaben aktuell in den Investitionsrahmenplan aufgenommen worden sind.

SSW: " Konkurrenz im Ausland reibt sich die Hände"

"Wir brauchen eine gemeinsame Organisationsform, die es ausschließt, dass sich regionale Egoismen entwickeln", warb Lars Harms (SSW) für den Vorstoß seiner Partei. Er erinnerte an den "handfesten Krach zwischen den Ländern wegen der geplanten Elbvertiefung". Dieser Zwist führe dazu, dass sich die "Konkurrenz im Ausland die Hände reibe" und "hunderttausende Arbeitsplätze in Gefahr" geraten würden, so Harms. 

Rückendeckung erhielt der SSW-Abgeordnete aus den Reihen der Liberalen und der Grünen. Die FDP sprach sich insbesondere für einen kurzfristigen Ausbau der Elbe und eine langfristige Erweiterung Wilhelmshavens aus. Die Grünen warben zudem für ein gemeinsames Seehafenkonzept. Einig waren sich die Vertreter aller Parteien, dass der Hochwasserschutz Vorrang vor den wirtschaftlichen Belangen haben müsse.

Gute Aussichten für deutsche Häfen

Laut einer Prognose des Bundesverkehrsministeriums wird sich der Umschlag in den deutschen Seehäfen bis zum Jahr 2025, gemessen am Basisjahr 2004, mehr als verdoppeln. Experten gehen von einem durchschnittlichen jährlichen Wachstum von 4,6 Prozent aus. Damit haben die deutschen Häfen günstigere Perspektiven als die Anlagen in Amsterdam, Rotterdam, Zeebrugge und Antwerpen, weil sie näher an den osteuropäischen Boom-Märkten liegen. Besonders gute Perspektiven haben der Studie zufolge Hamburg und Bremerhaven. Der Gesamtumschlag in den deutschen Seehäfen betrug im Vorjahr laut Zahlen des Statistischen Bundesamtes etwa 300 Millionen Tonnen.

Auch die schleswig-holsteinischen Häfen verzeichnen Wachstumszahlen. 2006 wurden in den 30 Seehäfen des Landes nach Informationen des Statistischen Landesamts 37,1 Millionen Tonnen umgeschlagen, 5,9 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

Weitere Hauptredner: Hans-Jörn Arp (CDU), Detlef Buder (SPD), Heiner Garg (FDP), Detlef Matthiessen (Grüne)

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