Themenübersicht

 

Dringlichkeitsantrag: – – –

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

* Wahlrecht (2. Lesung) ...gehe zu

Denkmalschutz (1. Lesung) ...gehe zu
       Von der Tagesordnung abgesetzt

* Wahlperiode / Kreistage (Antrag) ...gehe zu

* Car-Sharing (Antrag) ...gehe zu
       Neu: ohne Aussprache

* Volksinitiative / Kreisreform (Antrag) ...gehe zu

* Verfassungsschutzbericht ...gehe zu

* Datenschutzbericht  ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Institut für Bautechnik (2. Lesung); *Medienänderungs-
Staatsvertrag
(2. Lesung);  *Auskunftsrecht (Bericht);
*
Extremismus (Bericht)

Soziales / Arbeit / Gesundheit

* Nichtraucherschutz (1. Lesung) ...gehe zu

* Doping im Sport (Antrag) ...gehe zu

* Alkoholmissbrauch (Antrag) ...gehe zu

* Renten-Eintrittsalter (Bericht) ...gehe zu

* Bericht d. Bürgerbeauftragten ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Sozialgesetzbuch XII (Antrag); *Patientenverfügung (Antrag); *Jugendhilfe und Schule (Bericht);  
*Frühförderung (Bericht)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

* Schülerbeförderung (1. Lesung) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Studienplätze/ZVS (2. Lesung);  
*
Schulanmeldungen (Antrag)

 

Finanzen

* Aktuelle Stunde: Konsequenzen der Steuerentwicklung  ...gehe zu

* Unternehmenssteuer (Antrag) ...gehe zu

* E-Government (Bericht) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Landesbesoldungsgesetz (2. Lesung);  
*
Abgabenordnung (Bericht)

Wirtschaft / Verkehr / Technik

* ÖPNV-Gesetz (2. Lesung) ...gehe zu

* Hafenkooperation (Antrag) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       - - -

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

* Kohlekraftwerke (Anträge) ...gehe zu

* Holz-Zertifikat (Antrag) ...gehe zu

* Australischer Giftmüll (Antrag) ...gehe zu

* Umgebungslärm-Richtlinie (Bericht) ...gehe zu

* Umweltbildung (Bericht) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Bodenschutz/Altlasten (2. Lesung); *Abfallwirtschafts-
gesetz
(2. Lesung); *Klimaschutz (Bericht);  
*
Atomausstieg (Bericht)

Europa / Ostsseekooperation

* Europabericht  ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Europäische Meerespolitik (Antrag);   *EU-Dienstleistungs-Richtlinie (Antrag) 


Außerdem: * 60 Jahre gewählter Landtag  /  Herzlichen Glückwunsch

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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