Zeitplan / Stand: Mittwoch, 09. Mai, 17.30 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

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TOP

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 9. Mai 2007

1

*Aktuelle Stunde zum Thema "Steuerentwicklung - Raum für Mehrausgaben des Landes?" ...zum Text

75

10:00

43

* Verfassungsschutzbericht 2006 ...zum Text

30

11:15

                                         – 11.45 Uhr: Unterbrechung der Sitzung –

* Festakt aus Anlass des 60-jährigen Jubiläums des ersten 
gewählten Landtages Schleswig-Holstein
...zum Text

12:00

38

* Europabericht 2007 ...zum Text

30

15:00

8

* Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher
Vorschriften
...zum Text

35

15:30

15

* Dopingbekämpfung im Sport ...zum Text

30

16:05

23

* Länge der Wahlperiode für 
Kreistagsabgeordnete
...zum Text

30

16:35

32

* Antrag der Volksinitiative gegen die Zusammenlegung von Kreisen ohne deren Zustimmung ...zum Text

35

17:05

44

* Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz 2007 ...zum Text

30

17:40

         Donnerstag, 10. Mai 2007

16

* Norddt. Nordsee-Hafenkooperation ...zum Text

30

10:00

11

* Nichtraucherschutzgesetz ...zum Text

60

10:30

5

* Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr ...zum Text

35

11:30

10

* Änderung des Schleswig-Holsteinischen 
Schulgesetzes
(Schülerbeförderung) ...zum Text

30

12:05

45

* Tätigkeitsbericht 2006 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten ...zum Text

30

15:00

17

* Aufkommensneutrale Unternehmens-
steuerreform
...zum Text

30

15:30

19

* Alkoholmissbrauch unterbinden ...zum Text

30

16:00

40

* Electronic Government in Schleswig-Holstein ...zum Text

30

16:30

27

* Holzbeschaffungsrichtlinie in 
Schleswig-Holstein
...zum Text

30

17:00

25

* Car-Sharing unterstützen ...zum Text

Neu: ohne Aussprache

       Freitag, 11. Mai 2007

26 und 37

* "Neubau von Kohlekraftwerken in Schleswig-
Holstein verhindern" und „Veräußerung eines Grundstücks in Brunsbüttel"
...zum Text

65

10:00

29

* Kein australischer Giftmüll nach Brunsbüttel ...zum Text

35

11:05

39

* Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie ...zum Text

30

11:40

41

* Umweltbildung in Schleswig-Holstein ...zum Text

30

12:10

42

* Bericht über die Auswirkungen der Rente mit 67 in Schleswig-Holstein und die Umsetzung der "Initiative 50plus" auf Landesebene ...zum Text

30

12:40

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

TOP

Bericht
erstattung

2

*Gesetz zum Staatsvertrag über die Zentralstelle für 
die Vergabe von Studienplätzen
...zum Text

5

3

*Gesetz zum Abkommen über das Deutsche 
Institut für Bautechnik
...zum Text

5

4

*Erster Medienänderungsstaatsvertrag ...zum Text

5

6

*Änderung des Landesbodenschutz- und Altlastengesetzes ...zum Text

5

7

*Änderung des Landesabfallwirtschaftsgesetzes ...zum Text

5

9

*Änderung des Landesbesoldungsgesetzes ...zum Text

5

18

*Integrativen Ansatz der europäischen Meerespolitik fördern ...zum Text

-

20

*Umsetzung des Landesausführungsgesetzes 
zum Sozialgesetzbuch XII
...zum Text

-

21

*Patientenverfügungen ...zum Text

-

22

*EU-Dienstleistungsrichtlinie ...zum Text

-

24

*Schulanmeldungen ...zum Text

-

28

*a.)  Rat für Klimafragen
b.)   Klimaschutz in Schleswig-Holstein
c. )   CO2-Einsparung in der Landesverwaltung
...zum Text

5

30

*Kooperation von Jugendhilfe und Schule ...zum Text

5

31

*Frühförderung in Schleswig-Holstein ...zum Text

5

33

*Keine Verlängerung der Restlaufzeiten der Atomkraftwerke ...zum Text

5

34

*Auskunftsrechte von Bürgerinnen und Bürgern ...zum Text

5

35

*Bekämpfung von politischem Extremismus und 
Fremdenfeindlichkeit
...zum Text

5

36

*Bundesratsinitiative zur Änderung der Abgabenordnung ...zum Text

5

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

12

Änderung des Denkmalschutzgesetzes

13

Betreuung in Schleswig-Holstein
– Beratung wird für die Juni-Tagung mit einer Redezeit von insgesamt 60 Minuten vorgesehen –

14

Strafvollzug in Schleswig-Holstein
– Beratung wird für die Juni-Tagung mit einer Redezeit von insgesamt 60 Minuten vorgesehen –

 

 

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