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Wiedereintritt in
europäisches Netzwerk
gegen Gentechnik umstritten
Kiel (SHL/06.05.) Die Grünen sind
mit Ihrer Forderung, Schleswig-Holstein solle wieder einem europäischen
Netzwerk gegen Gentechnik beitreten, im Landtag auf ein geteiltes Echo
gestoßen. Während SPD und SSW den Antrag unterstützten, lehnten CDU,
FDP sowie Umweltminister Christian von Boetticher (CDU) den
Wiedereinstieg in das Netzwerk ab. Das Land war dort im September 2005
ausgetreten. Umwelt- und Agrarausschuss soll das Thema nun vertieft
werden.
Der erneute Beitritt sei „ein wichtiges
psychologisches Signal" für die Verbraucher, für die
Landwirtschaft, den Tourismus und auch für die Lebensmittelproduktion,
begründete Detlef Matthiessen (Grüne) den Vorstoß unter dem Zuspruch
des SSW-Abgeordneten Lars Harms („Freilandversuche sind keine
Laborversuche"). Henning Höppner (SPD) betonte, „gentechnikfreie
Landwirtschaft und Lebensmittel entsprechen dem Willen der
Bevölkerungsmehrheit in Europa".
Für Axel Bernstein (CDU) weist der Grünen-Antrag
dagegen in die falsche Richtung, er verhindere vor allem eine große
Zukunftschance für das Land. Dies betreffe auch an den Anschluss an
internationale Entwicklungen, pflichtete ihm Günther Hildebrand (FDP)
bei. Umweltminister von Boetticher verwies darauf, dass das Netzwerk
keine rechtsverbindliche Wirkung habe. Deshalb sei der Austritt auch
vernünftig gewesen.
Hintergrund:
Die Grünen fordern die Landesregierung auf, dem
europäischen Netzwerk "Gentechnikfreie
Regionen" wieder beizutreten. Schleswig-Holstein war
vor vier Jahren aus dem Verbund ausgetreten, in dem rund
170 Regionen und mehr als 4.500 Gemeinden in der gesamten
Europäischen Union zusammengeschlossen sind.
Zur
Begründung verweisen die Grünen darauf, dass „eine
breite Mehrheit der Bevölkerung" die Gentechnik in
der Landwirtschaft ablehne. Zudem funktioniere das
Nebeneinander von gentechnisch modifiziertem und
gentechnikfreiem Anbau nicht, weil immer wieder
gentechnisch veränderte Pollen mit der genfreien Saat in
Kontakt kämen. Dies erschwere auch die Vermarktung
schleswig-holsteinischer Agrarprodukte.
Diskussion um Gen-Mais und Gen-Kartoffeln
Das Thema
wird zurzeit wieder kontrovers diskutiert, nachdem
Bundes-Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) im
April den Anbau der genmodifizierten Maissorte MON 810 des
amerikanischen Agrarkonzerns Monsanto verboten hatte.
Begründung: Es gebe „berechtigten Grund zu der Annahme,
dass der genetisch veränderte Mais der Linie MON 810 eine
Gefahr für die Umwelt darstellt." Zudem berät das
Ministerium derzeit über den Antrag des Chemie-Konzerns
BASF auf Anbau der gentechnisch veränderten
Industrie-Kartoffel Amflora. BASF hatte beim Bundesamt
für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
beantragt, in Mecklenburg-Vorpommern Amflora anbauen zu
dürfen.
Vorherige Debatte zum Thema
Gen-Raps:
plenum-online, September
2007
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