Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Aktuell: Die Oppositionsfraktionen haben am Donnerstagmorgen einen gemeinsamen *Dringlichkeitsantrag eingereicht zum Thema
Bericht über die aktuelle Lage der HSH-Nordbank 
...gehe zu
(Das Thema wird am Freitag um 10:00 Uhr aufgerufen)

Innen und Recht

*Wahlgesetz / Wahlalter (1. Lesung)
16- und 17-Jährige sollen den nächsten Landtag mitwählen dürfen ...gehe zu

*Funktionalreform / Kommunen (1. Lesung)
Mehr Bürgernähe durch Aufgabenübertragung 
an Ämter und amtsfreie Gemeinden?
...gehe zu

*Neuwahlen (Antrag)
Opposition will den 16. Landtag zügig
auflösen
...gehe zu

*Flüchtlingspolitik (Antrag)
"Resettlement-Programm" für Schleswig-
Holstein gefordert 
...gehe zu
    Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Rundfunkänderungs-Staatsvertrag
(2. Lesung)

* 
Landesbauordnung / Rauchmelder
(2. Lesung)
* Landesplanungsrecht / Entwicklungsplan
(2. Lesung)
* Landesverwaltungsgesetz / Meldewesen
(1. Lesung)
* Verwaltungsgesetz / Telekommunikation
(1. Lesung)
* Denkmalschutz
(Antrag)
* Petitionsausschuss
(Ausschuss-Bericht)
* Verfassungsschutzbericht
(Regierungs-Bericht)
* Datenschutzbericht
(Bericht)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Denkmalschutz (Regierungs-Bericht)
Staatskanzlei verteidigt Unter-Schutzstellung 
von Gebäuden der Kieler Uni
...gehe zu

*Wissenschaftsminister-Konferenz (Regierungs-Bericht)
Programme für Hochschulen und Forschung sollen fortgeschrieben werden ...gehe zu
    Neu: ohne Aussprache

*Lärmschutz in Bildungsstätten (Antrag)
Schallschutznormen für störungsfreies und konzentriertes Lernen gefordert ...gehe zu
    Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Leibniz-Institut f. Pädagogik der Naturwissenschaften
(1. Lesung)
* Volksbegehren der Volksinitiative Realschulen
(Ausschuss-Bericht)

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Verbraucherschutz (Reg.-Bericht)
Wie steht es um die finanzielle Situation des  EVZ in Kiel? ...gehe zu

*Mediz. Versorgungszentren (Reg.-Bericht)
Seit 2004 gibt es immer mehr fachübergreifende Arztpraxen – eine Bilanz   ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Barrierefreie Bauten
(Antrag)
* Kindergeld / Wohngeld
( Ausschuss-Bericht)
* Frauen in Führungspositionen
(Ausschuss-Bericht)

 

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Flughafen Lübeck (Antrag)
Das Land soll sich heraushalten, um "Schaden von der Hansestadt abzuwenden" ...gehe zu

*AKN-Bahnstrecke nach Hamburg (Antrag)
Ganztägige Durchfahrt von Bad Bramstedt bis  Hamburg-Hauptbahnhof gefordert ...gehe zu

*Funkfrequenzbereiche (Antrag)
Vielfältige Stör-Attacken durch neue Frequenzen für Mobilfunk befürchtet  ...gehe zu

*CO2-Endlager (Antrag)
Diskussion um Speicher-Standorte sorgt an der Nordseeküste für Unruhe ...gehe zu

*Mittelstand (Antrag)
Maßnahmenkatalog soll der Wirtschaftskrise Paroli bieten ...gehe zu

Auslandsabschlüsse (Regierungs-Bericht)
Zeugnisse von Migranten sollen schneller und einfacher anerkannt werden ...gehe zu
      Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Konjunkturpaket II
(Antrag)
* CCS-Versuchsprojekt
(Ausschuss-Bericht)
* Deutsch-dänische Infrastruktur
(Ausschuss-Bericht)

Finanzen

*HSH Nordbank (Regierungs-Bericht)
Erneute Aussprache zur Situation der angeschlagenen Landesbank ...gehe zu

*Sparkassen (Reg.-Bericht)
Hohe Verluste im Sog der HSH-
Nordbank-Krise absehbar
...gehe zu

*Mehrwertsteuer-Sätze (Antrag)
Niedrige Sätze für Gastronomie, Handwerk 
und Betreuung auch hierzulande?
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Grundstückserwerb
(Antrag)
* Finanzplanung
(Ausschuss-Bericht)

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Gentechnikfreie Regionen (Antrag)
Schleswig-Holstein soll wieder europäischem Netzwerk beitreten ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Klimaschutzziele
(Ausschuss-Bericht)

Europa / Ostsseekooperation

*Europabericht 2009 (Reg.-Bericht)
Landesregierung setzt auf weitere Entwicklung vieler Kooperations-Projekte  ...gehe zu

Parlamentsforum Nordsee (Antrag)
Parlament will Kontakte unter den Nordsee-Anrainern verstärken ...gehe zu
     Von der Tagesordnung abgesetzt

*Soziales Europa (Große Anfrage)
Europaministerium legt 90-seitiges Positionspapier vor ...gehe zu

*Europaschulen (Antrag)
28 Schulen in Schleswig-Holstein mit grenzüberschreitendem Konzept  ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –


Außerdem notiert:  Der Landtag trauert um Heide Moser   –   Herzlichen Glückwunsch, Holger Astrup

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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