Zeitplan / Stand: Freitag, 08.05., 12.00 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

Aktuell: Die Oppositionsfraktionen haben am Donnerstagmorgen einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag eingereicht zum Thema
Bericht über die aktuelle Lage der HSH-Nordbank 
...gehe zu
(Das Thema wird am Freitag um 10:00 Uhr aufgerufen)  

TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 06. Mai 2009

43

*Zukünftige Aufstellung der 
HSH-Nordbank
...gehe zu

60

10:00

42

*Berichterstattung zur Situation 
der Sparkassen
...gehe zu

30

11:30

36

*Antrag auf Durchführung eines Volksbegehrens der 
Volksinitiative für die Erhaltung der Realschulen
...gehe zu

5

7

*Änderung des Wahlgesetzes für den Landtag von Schleswig-Holstein ...gehe zu

30

11:30

10

*Gesetz zur innerkommunalen 
Funktionalreform
...gehe zu

30

12:00

41

*Europapolitische Bedeutung des Verbraucherschutzes und Situation des EVZ ...gehe zu

30

15:00

38

*Entwicklung der Medizinischen 
Versorgungszentren
...gehe zu

30

15:30

28 *Beitritt Schleswig-Holsteins zum europäischen Netzwerk "Gentechnikfreie Regionen" ...gehe zu

30

16:00

44 *Schleswig-Holstein in Europa: Europapolitische Schwerpunkte der Landesregierung – 
Europabericht 2009
  ...gehe zu

60

16:30

39 *Kieler Universitätscampus und 
Denkmalschutz
...gehe zu

Verlegt auf Donnerstag; Aufruf gegen 11:00 Uhr

       Donnerstag, 07. Mai 2009

16

*Vorzeitige Beendigung der 16. Wahlperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtages ...gehe zu

60

10:00

39 *Kieler Universitätscampus und 
Denkmalschutz
...gehe zu

30

11:00

17

*Keine Landesmittel für den Ausbau von Lübeck Blankensee ...gehe zu

30

11:30

20

*Durchgehende AKN-Anbindung des Kreises Segeberg an den Hamburger Hauptbahnhof ...gehe zu

30

12:00

21

*Umfassende Prüfung der Auswirkungen einer Umverteilung des Frequenzbandes von 
790 bis 862 MHz
...gehe zu

Verlegt auf den Nachmittag; 
Aufruf gegen 16:00 Uhr

29

*Kein CO2-Endlager in Nordfriesland ...gehe zu

Verlegt auf den Nachmittag; 
Aufruf gegen 16:30 Uhr

18

*Investitionserleichterungsprogramm zur 
Stärkung der kleinen und mittelständischen Unternehmen in Schleswig-Holstein
...gehe zu

60

15:00

21

*Umfassende Prüfung der Auswirkungen einer Umverteilung des Frequenzbandes von 
790 bis 862 MHz
...gehe zu

30

16:00

29

*Kein CO2-Endlager in Nordfriesland ...gehe zu

30

16:30

24

*Beschlüsse der Gemeinsamen Wissenschafts-
ministerkonferenz vom 22. April 2009
...gehe zu

Aufruf am Freitag 
gegen 10:30 Uhr

40 Anerkennung von im Ausland erworbenen 
Abschlüssen
...gehe zu

Von der Tagesordnung abgesetzt

13

*Umsetzung des ECOFIN-Beschlusses zur Anwendung reduzierter Mehrwertsteuersätze  ...gehe zu

Aufruf entgegen ursprünglicher Ankündigung doch noch am Donnerstag

       Freitag, 08. Mai 2009

29a

*Dringlichkeitsantrag: Bericht über die 
aktuelle Lage der HSH-Nordbank 
...gehe zu

30

10:00

24

*Beschlüsse der Gemeinsamen Wissenschafts-
ministerkonferenz vom 22. April 2009
...gehe zu

Neu: 
ohne Aussprache

13

*Umsetzung des ECOFIN-Beschlusses zur Anwendung reduzierter Mehrwertsteuersätze  ...gehe zu

Thema wurde entgegen ursprünglicher Ankündigung doch noch am Donnerstag aufgerufen

12

*Soziales Europa  ...gehe zu

60

11:30

23 Schaffung eines "Parlamentsforums Nordsee" ...gehe zu

Von der Tagesordnung abgesetzt

14

*Resettlement – Für eine neue 
Flüchtlingspolitik
  ...gehe zu

Neu: 
ohne Aussprache

22

*Arbeit der Europaschulen in 
Schleswig-Holstein
  ...gehe zu

30

13:00

27

*Besser Lernen in schallgedämmten Räumen! 
Mehr Lärmschutz in Schulen, Hochschulen und Kindertagesstätten
  ...gehe zu

Neu: 
ohne Aussprache

Zu folgendem Tagesordnungspunkt ist 
eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP

*34

Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit vom 
01.01.2009 bis 31.03.2009
...gehe zu

5

*36

Antrag auf Durchführung eines Volksbegehrens der 
Volksinitiative für die Erhaltung der Realschulen
...gehe zu

5

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
 (Sammeldrucksache 16/2651):

TOP

*2

Gesetz zum Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag ...gehe zu

*3

Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung für das 
Land Schleswig-Holstein
...gehe zu

*4

Vorschaltgesetz zur Neuregelung des Landesplanungsrechts ...gehe zu

*8

Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes, des Landesmeldegesetzes und des Landesstatistikgesetzes ...gehe zu

*9

Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Stiftung "Leibniz-Institut 
für die Pädagogik der Naturwissenschaften" im Zusammenhang mit einer Namensänderung der Stiftung
...gehe zu

*11

Gesetz zur Anpassung des Landesverwaltungsgesetzes an 
§ 113b des Telekommunikationsgesetzes
...gehe zu

*15

Einwilligung in den Erwerb eines Grundstücks in Kiel, Westring 383 ...gehe zu

*19

Bauliche Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit im 
Rahmen des Konjunkturpaketes
...gehe zu

*25

Umsetzung des "Konjunkturpakets II" in Schleswig-Holstein ...gehe zu

*26

Stand und Perspektiven von Denkmalschutz und Denkmalpflege 
in Schleswig-Holstein
...gehe zu

*30

CCS-Versuchsprojekt in Schleswig-Holstein ...gehe zu

*31

Deutsch-dänische Infrastrukturplanung intensivieren ...gehe zu

*32

Kindergeldzuschlag und Wohngeld anstatt Hartz IV ...gehe zu

*33

Mehr Frauen in Führung ...gehe zu

*35

Mittelfristige Finanzplanung dem Landtag vorlegen ...gehe zu

*37

Klimaschutzziele nicht verwässern ...gehe zu

*45

Verfassungsschutzbericht 2008 ...gehe zu

*46

Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für den 
Datenschutz Schleswig-Holstein
...gehe zu

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

5

Gesetz zur Änderung des Wahlgesetzes für den Landtag von Schleswig-Holstein

6

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Grundsätze zur Entwicklung des Landes

 

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* * * * *