Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*8. Mai (Antrag)
Landesregierung soll sich für nationalen Gedenktag der Befreiung einsetzen ...gehe zu

*Rundfunkgebühren (Antrag)
Landtag debattiert Abschaffung der GEZ-Gebührenordnung ...gehe zu

*Abschiebung (Antrag)
Wie brenzlig ist die Situation im Kosovo? – Sorge um Roma und Ashkali ...gehe zu

*Flüchtlingspolitik (Regierungs-Bericht)
Landesregierung steht Clearingstellen weiterhin kritisch gegenüber ...gehe zu
   Neu: Ohne Aussprache

*Staatsangehörigkeitsrecht (Reg.-Bericht)
Für den Wegfall der "Optionspflicht" zeichnet sich eine breite Mehrheit ab ...gehe zu
   Neu: Ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Versorgungslasten / Staatsvertrag
 (2. Lesung)
*Dienstrechtliche Vorschriften
 (2. Lesung)
*Landes-Meldegesetz
 (1. Lesung)
*Rettungsdienste / Fahrberechtigung
 (1. Lesung)
*Bäderverordnung
 (Berichtsantrag)
*Ärztliche Versorgung Inhaftierter
 (2. Lesung)
*Justiz-Vollzugsanstalten
 (Berichtsantrag)
*Verfassungsschutz
 (Regierungsbericht)
*Datenschutz
 (Bericht)
*Petitionsausschuss
 (Quartals-Bericht)
*Medienrat MA HSH
 (Wahl)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Minderheitenschutz (1. Lesung)
Kommunen sollen mehr Pflichten bei dem 
Schutz von Dänen, Friesen sowie Sinti und 
Roma bekommen
...gehe zu

*Schule und Bundeswehr (Anträge)
Diskussion um Zusammenarbeit – Opposition übt Kritik ...gehe zu

*Arbeitszeit für Lehrer ( Antrag)
Neuer Pflichtstundenerlass sorgt auch im 
Plenum für Unruhe  
...gehe zu

*Gastschulabkommen (Antrag)
Disharmonien zwischen Kiel und Hamburg nicht auf Kosten der Kinder austragen ...gehe zu

*Bildungsausgaben (Antrag / Reg.-Bericht)
Bund und Länder wollen 10 Prozent des Brutto-
Inlandprodukts für Bildung reservieren. Ist dieser 
Kurs zu halten?
...gehe zu

*Hochschulen (Anträge)
Opposition sorgt sich um den Standort Flensburg und Kürzung von Studiengängen ...gehe zu

Mittagessen in KiTas und Schulen (Anträge)
Warme Mahlzeiten für arme Kinder sollen auch weiterhin bezuschusst werden ...gehe zu
  Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Schulgesetz / Umwandlungsfrist
 (2. Lesung)
*Mitbestimmung an Schulen und Unis
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Volksbegehren Realschulen
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Schul-Obstprogramm
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Migrantenkinder in KiTas
 (Regierungs-Bericht)

 

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*KiTa-Strukturen (Aktuelle Stunde)
Welche Auswirkung hat die Haushaltslage auf Standards und Gebührenfreiheit? ...gehe zu

*Kinderschutz (Regierungs-Bericht)
Drei Jahre Kinderschutzgesetz – die Landesregierung zieht Bilanz ...gehe zu

*Universitätsklinikum (Anträge / Reg.-Bericht)
700-Millionen-Defizit: Kommt jetzt die Vollprivatisierung des UK S-H? ...gehe zu

Medizinische Versorgung (Antrag/Reg-Bericht)
Sorge um flächendeckenden ambulante Behandlung und um den Landarzt ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Pflegausbildung (Regierungs-Bericht)
Landesregierung will gezielter ausbilden und Pflegeassistenten etablieren ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Arzneimittel-Entsorgung
 (Regierungs-Bericht)
*Schule und Arbeitswelt
 (Regierungs-Bericht)

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Maritime Wirtschaft (Antrag)
Appell am europäischen "Tag der Meere" 
für Werftenhilfe
...gehe zu

*Kleinstbetriebe (Anträge)
Die Ziele: Bürokratie abbauen, Beihilfen ausweiten ...gehe zu

Flughafen Lübeck (Antrag)
Die Hansestädter wollen Blankensee – und hoffen weiter auf Landeszuschüsse ...gehe zu
  Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Handwerk (Regierungs-Bericht)
Greift die "Offensive für Wachstum und
Beschäftigung"?  
...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Digitaler Tachograph
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Start ins Berufsleben
 (Ausschuss-Empfehlung)

Finanzen

*Schuldenbremse (2. Lesung)
Nach langem Ringen soll der Schuldenstopp 
in der Verfassung verankert werden
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*"Dataport"
 (1. Lesung)

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Gentechnik (Antrag)
Genfreier Anbau soll für Schleswig-Holstein ein Markenzeichen werden ...gehe zu

Windkraft (Antrag)
Kleine Anlagen sollen von Bürokratie befreit
werden
...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Ölförderung (Antrag)
Nach der Katastrophe im Golf von Mexiko wird der Ruf nach einem Bohrstopp im Wattenmeer wieder laut ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Freiwilliges Ökologisches Jahr
 (Ausschuss-Empfehlung)
*EU Agrar- und Umweltpolitik
 (Ausschuss-Empfehlung)
* GA Agrarstruktur und Küstenschutz
 (Regierungs-Bericht)

Europa / Ostsseekooperation

*Ostseepolitik (Anträge / Regierungs-Bericht)
Parlament für stärkere Beteiligung Schleswig-
Holsteins an europäischer Strategie
...gehe zu
  Neu: Ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –


Außerdem notiert:  

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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