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Soziales
/ Arbeit / Gesundheit |
*KiTa-Strukturen (Aktuelle
Stunde)
Welche Auswirkung hat die Haushaltslage auf
Standards und Gebührenfreiheit? ...gehe zu
*Kinderschutz (Regierungs-Bericht)
Drei Jahre Kinderschutzgesetz – die
Landesregierung zieht Bilanz ...gehe zu
*Universitätsklinikum
(Anträge / Reg.-Bericht)
700-Millionen-Defizit: Kommt jetzt die
Vollprivatisierung des UK S-H? ...gehe zu
Medizinische
Versorgung (Antrag/Reg-Bericht)
Sorge um flächendeckenden ambulante Behandlung und
um den Landarzt ...gehe zu
Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt
*Pflegausbildung
(Regierungs-Bericht)
Landesregierung will gezielter ausbilden und
Pflegeassistenten etablieren ...gehe zu
Tagesordnungspunkte ohne
Aussprache:
*Arzneimittel-Entsorgung
(Regierungs-Bericht)
*Schule und Arbeitswelt
(Regierungs-Bericht)
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Wirtschaft
/ Verkehr / Technik |
*Maritime
Wirtschaft (Antrag)
Appell am europäischen "Tag der
Meere"
für Werftenhilfe
...gehe zu
*Kleinstbetriebe
(Anträge)
Die Ziele: Bürokratie
abbauen, Beihilfen ausweiten ...gehe zu
Flughafen
Lübeck (Antrag)
Die Hansestädter wollen Blankensee
– und hoffen weiter auf Landeszuschüsse ...gehe zu
Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt
Handwerk
(Regierungs-Bericht)
Greift die "Offensive für
Wachstum und
Beschäftigung"? ...gehe zu
Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt
Tagesordnungspunkte ohne
Aussprache:
*Digitaler Tachograph
(Ausschuss-Empfehlung)
*Start ins Berufsleben
(Ausschuss-Empfehlung)
*Schuldenbremse
(2. Lesung)
Nach langem Ringen soll der
Schuldenstopp
in der Verfassung verankert werden ...gehe zu
Tagesordnungspunkte ohne
Aussprache:
*"Dataport"
(1. Lesung)
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Agrar
/ Umwelt / Energie / Forsten |
*Gentechnik
(Antrag)
Genfreier Anbau soll für
Schleswig-Holstein ein Markenzeichen werden ...gehe zu
Windkraft
(Antrag)
Kleine Anlagen sollen von Bürokratie befreit
werden
...gehe zu
Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt
*Ölförderung
(Antrag)
Nach der Katastrophe im Golf von
Mexiko wird der Ruf nach einem Bohrstopp im Wattenmeer wieder
laut ...gehe zu
Tagesordnungspunkte ohne
Aussprache:
* Freiwilliges Ökologisches
Jahr
(Ausschuss-Empfehlung)
*EU Agrar- und Umweltpolitik
(Ausschuss-Empfehlung)
* GA Agrarstruktur und Küstenschutz
(Regierungs-Bericht)
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Europa
/ Ostsseekooperation |
*Ostseepolitik (Anträge / Regierungs-Bericht)
Parlament für stärkere Beteiligung Schleswig-
Holsteins an europäischer Strategie ...gehe zu
Neu: Ohne Aussprache
Tagesordnungspunkte ohne
Aussprache:
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