Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 07. Tagung (17.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 19. bis 21. Mai 2010.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes 
ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


Dringlichkeitsantrag:  - liegt nicht vor -                                             zur Textseite

 

Mitteilungen des Präsidenten

 


 1.

Aktuelle Stunde zum Thema
Konsequenzen aus der Debatte um die Zukunft der Kindertagesstätten
...beantragt von der Fraktion DIE LINKE   
                                                 zur Textseite  


   Gesetzentwürfe

       Z w e i t e   L e s u n g e n 

 2.

Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln (Versorgungslastenteilungsgesetz – VersLastG)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/345
(Ausschussüberweisung am 19. März 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

17/461


 3.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, B´90/DIE GRÜNEN, 
DIE LINKE und SSW – Drucksache 17/371
(Ausschussüberweisung am 19. März 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/470


 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/346
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU u. FDP – Drs. 17/396
(Ausschussüberweisung am 19. März 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/525


 5.

Entwurf eines Gesetzes über die Zustimmung zu dem Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Unterbringung und Behandlung von Gefangenen der Justizvollzugsanstalten des Landes Schleswig-Holstein im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt Hamburg
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/224
(Ausschussüberweisung am 26. Februar 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschuss

17/526


 6. a.  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
der Landesverfassung
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP – Dr. 17/193
Änderungsantrag der Fraktion B´90/GRÜNE – Drs. 17/205
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW – Drs. 17/516

b.  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der 
Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD – Drucksache 17/186

c.  Resolution zur Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, B´90/DIE GRÜNEN und SSW – Drucksache 17/517

d. Antrag der SPD zum Altschuldenpaket
Antrag der Fraktion der SPD  – Drucksache 17/187(neu)
(Ausschussüberweisung am 28. Januar 2010)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

17/529


       E r s t e   L e s u n g e n 

 7.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
des Landesmeldegesetzes

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung

17/444


 8.

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag 
"Beitritt Dataport"

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung

17/507


 9.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des 
Schulgesetzes – Stärkung der Freien Schulen

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/510


10.

Entwurf eines Gesetzes zur Minderheiten- und Sprachförderung im kommunalen Bereich

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Gesetzentwurf der Fraktion des SSW

17/522


11.

Entwurf eines Gesetzes zur Bestimmung der zuständigen Behörden für die Erteilung von Fahrberechtigungen an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, der anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste – Fahrberechtigungs-Zuständigkeitsgesetz (FZG)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung

17/531



    Wahl

11a.

Nachwahl eines Mitglieds des Medienrates der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA-SH)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, 
B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SSW

17/562


    Anträge

12. a.  Schleswig-Holstein ohne Anbau gentechnisch
      veränderter Pflanzen
b.  Sicherung der Gentechnikfreiheit im Anbau sowie 
      in der Nahrungsmittelkette

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(zu a.) Antrag der Fraktion der SPD

17/294

 

(zu b.) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/390


13.

Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 
Kinder- und Jugendbeteiligung: Umsetzung des § 47 f Gemeindeordnung (GO)
– Drucksachen 16/2554, 16/2840

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/448


14.

Zusammenarbeit von Schulen und Bundeswehr 
in Schleswig-Holstein
Aufruf gemeinsam mit Top 26

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Antrag der Fraktion der SPD

17/455

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/551


15.

Gesamtkonzept: Wirtschaftsmotor Elektromobilität 
in Schleswig-Holstein

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/456(neu)


16.

Umstellung der Altersversorgung der Landesministerinnen und Landesminister sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretäre

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/464


17.

Bäderverordnung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/479


18.

Rundfunkgebühren-Staatsvertrag

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Antrag der Fraktion des SSW

17/488

 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/556

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/558

 

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN und SSW
17/563

17/563


19.

Kleinstunternehmen von der Jahres-
Abschlusspflicht befreien
Aufruf gemeinsam mit Top 24 u. 25

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Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/494


20.

Lage der Justizvollzugsanstalten in Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktionen von SSW, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
und DIE LINKE

17/495


21.

Kooperationsverbot in der Bildungspolitik kippen, 
Schulen vereint stärken
Aufruf gemeinsam mit Top 61

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/500

 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/555


22.

Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte neu ordnen

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/501

 

Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, B´90/DIE GRÜNEN,
DIE LINKE und SSW

17/560


23.

Homophobie aktiv bekämpfen!

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/502


24.

Bundesregelung Kleinbeihilfen dauerhaft festschreiben
Aufruf gemeinsam mit Top 19 u. 25

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Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/503


25.

Wertgrenzen dauerhaft anheben
Aufruf gemeinsam mit Top 19 u. 24

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/504


26.

Bundeswehr raus aus den Schulen! – 
Für Friedenserziehung und Abrüstung!
Aufruf gemeinsam mit Top 14

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Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/508


27.

Gastschulabkommen mit Hamburg weiter entwickeln

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/509

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/552


28.

Erhalt der öffentlichen Trägerschaft für das UK S-H 
und der Universität Lübeck
Aufruf gemeinsam mit Top 32 u. 52

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Antrag der Fraktion der SPD

17/519


29.

Abschiebungen in das Kosovo aussetzen –
Roma und Ashkali dürfen nicht in eine unzumutbare Situation abgeschoben werden!

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Antrag der Fraktionen von B´90/GRÜNE, SPD, LINKE und SSW

17/520

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/559


30.

Auch am "Europäischen Tag der Meere" Unterstützung und Förderung für die Maritime Wirtschaft deutlich machen!

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Antrag der Fraktion der SPD

17/521

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/561


31.

Stärkung des Hochschulstandortes Flensburg
Aufruf gemeinsam mit Top 36

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Antrag der Fraktion des SSW

17/523


32.

Wäschereiauftrag des UK S-H
Aufruf gemeinsam mit Top 28 u. 52

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/527


33.

Verbesserung der Kooperation im Bereich der 
ambulanten Behandlung
Aufruf gemeinsam mit Top 58

zur Textseite
Neu:Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/530
Der Koalitions-
Antrag wurde kurz vor der Tagung zurückgezogen

 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/554


34.

Die EU-Ostseestrategie in Schleswig-Holstein umsetzen
Aufruf gemeinsam mit Top 35 u. 56

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktionen von SPD, B´90/DIE GRÜNEN und SSW

17/532


35.

Umsetzung der EU-Ostseestrategie in Schleswig-Holstein
Aufruf gemeinsam mit Top 34 u. 56

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/533


36.

Hochschulentwicklung mit Augenmaß statt unkoordiniertes Zerschlagen von Hochschulen und Studiengängen
Aufruf gemeinsam mit Top 31

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/534


37.

Aufwind für Kleinwindanlagen

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Neu:Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/535


38.

Ölförderung im Wattenmeer spätestens 2011 beenden

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/536


39.

Ausbau des Flughafens Lübeck-Blankensee

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/537neu

 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/557


40.

8. Mai: Tag der Befreiung

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Antrag der Fraktionen von SPD, B´90/GRÜNE und DIE LINKE

17/538


41.

Weiterführung des Projekts "Kein Kind ohne Mahlzeit"
Aufruf gemeinsam mit Top 42

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Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/539

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/553


42.

Ermäßigter Mehrwertsteuersatz auf Schulessen
Aufruf gemeinsam mit Top 41

zur Textseite
Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/540


    Berichte. . .

. . . d e r   A u s s c h ü s s e

 
43.

Digitaler Tachograph
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP – Drucksache 17/388
(Ausschussüberweisung am 19. März 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

17/460


44.

Mitbestimmung von Studierenden und SchülerInnen
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/28
(Ausschussüberweisung am 18. November 2009)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/469


45.

Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) in 
Schleswig-Holstein vollständig erhalten
Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 17/128
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 17/216
(Ausschussüberweisung am 28. Januar 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

17/480


46.

Reform der EU Agrar- und Umweltpolitik 2013 –
Instrumente und Förderung ausrichten an den Zielen Umwelt und Beschäftigung
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/276
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP – Drucksache 17/331
(Ausschussüberweisung am 25. Februar 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

17/481


47.

Keine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/79
(Hinweis: Der Antrag der Grünen wurde wenige Tage vor Plenarsitzung zurückgezogen)
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 17/214
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU u. FDP – Drs. 17/218
(Ausschussüberweisung am 27. Januar 2010)

Von der Tagesordnung abgesetzt / die Grünen haben ihren Antrag zurückgezogen

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

17/511


48.

Für alle Jugendlichen einen erfolgreichen Start 
ins Berufsleben organisieren
Antrag der Fraktion SPD – Drucksache 17/401
(Ausschussüberweisung am 19. März 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

17/512


49.

Volksbegehren für die Erhaltung der Realschulen

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/524


50.

Umsetzung des EU-Schulobstprogramm 
in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/80
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU u. FDP – Drs. 17/141
(Ausschussüberweisung am 18. Dezember 2009)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/528


 . . . d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g  
51.

Kinder mit Migrationshintergrund in Schleswig-Holsteins Kindertageseinrichtungen
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/177
Landtagsbeschluss vom 26. Januar 2010

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Federführend ist das Ministerium für Bildung und Kultur

17/347


52.

Unerwartete Kostensteigerungen im UK S-H
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 17/255(neu)
Landtagsbeschluss vom 26. Februar 2010
Aufruf gemeinsam mit Top 28 u. 32

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

17/372


53.

Bericht zur Situation von Kindern und Jugendlichen 
bei Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder 
seelisches Wohl

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Federführend ist das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit

17/382


54.

Entwicklung und Stand der Kulturwirtschaft in Schleswig-Holstein (Kulturwirtschaftsbericht)
Antrag der Fraktion des SSW – Drucksache 17/104
Landtagsbeschluss vom 18. Dezember 2009

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Bildung und Kultur

17/434


55.

Clearingstellen für junge Flüchtlingsopfer
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP – Drs. 17/212
Landtagsbeschluss vom 28. Januar 2010

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Neu: Ohne Aussprache

 
 

Federführend ist das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration

17/436


56.

Umsetzung der Resolution des VII. Parlamentsforums Südliche Ostsee und der 18. Ostseeparlamentarier-
Konferenz (BSPC)
Anträge der Fraktionen von SPD, CDU, FDP, B´90/GRÜNE, 
DIE LINKE und SSW – Drs. 17/18(neu) und 17/19(neu)
Landtagsbeschluss vom 20. November 2009
Aufruf gemeinsam mit Top 34 u. 35

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Federführend ist der Ministerpräsident

17/440


57.

Evaluation der Impfung gegen die Neue Grippe 
H1N1 ("Schweinegrippe")
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/21
Landtagsbeschluss vom 20. November 2009

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit

17/442


58.

Flächendeckende hausärztliche Versorgung sicher stellen
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP – Drs. 17/261(neu)
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP – Drs. 17/311
Landtagsbeschluss vom 25. Februar 2010
Aufruf gemeinsam mit Top 33

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Neu:Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit

17/443


59.

Verwertung abgelaufener oder nicht 
verwendeter Arzneimittel
Antrag der Fraktionen CDU und FDP – Drucksache 17/309
Landtagsbeschluss vom 25. Februar 2010

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

17/449


60.

Handlungskonzept Schule und Arbeitswelt
Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 17/342
Landtagsbeschluss vom 19. März 2010

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Federführend ist das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit

17/450


61.

Vorschläge der Landesregierung zur Finanzierung 
der 10% für Bildung und Forschung bis 2015
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, SSW und DIE LINKE – Drucksache 17/381
Landtagsbeschluss vom 19. März 2010
Aufruf gemeinsam mit Top 21

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

17/451


62.

Ausbildung in der Pflege
Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 17/398
Landtagsbeschluss vom 19. März 2010

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Federführend ist das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit

17/452


63.

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der 
Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

17/515


64.

Verfassungsschutzbericht 2009

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Federführend ist das Innenministerium

17/518


65.

Barrierefreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP – Drs. 17/412, Ziff. 3
Landtagsbeschluss vom 18. März 2010

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist der Ministerpräsident

17/...


66.

Verbesserung der Standortbedingungen für das 
Handwerk in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion CDU und FDP – Drs. 17/271(neu)
Landtagsbeschluss vom 26. Februar 2010

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Neu:Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

 


67.

Optionszwang abschaffen
Antrag der Fraktion von CDU und FDP – Drucksache 17/308
Landtagsbeschluss vom 25. Februar 2010

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Neu: 
Ohne Aussprache

 
 

Federführend ist das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration

 


 . . . w e i t e r e    B e r i c h t e

 
68.

Tätigkeitsbericht 2010 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht

17/210


69.

Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für 
soziale Angelegenheiten für das Jahr 2009

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Bericht

17/447


70.

Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit 
vom 01.01.2010 bis 31.03.2010

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht

17/492


71.

Fragestunde                                                                              Antrag liegt nicht vor


72.

Verschiedenes

 

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