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TagesOrdnungsPunkte |
ange-
meldete Redezeit |
Voraussichtl.
Beginn der
Beratung |
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Mittwoch, 19. Mai 2010 |
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1 |
*Aktuelle
Stunde „Zukunft der
Kindertagesstätten"
...gehe zu |
60 |
10:00 |
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6 |
*Gesetzentwürfe
zur Änderung der Landesverfas-
sung sowie Anträge zur Aufnahme der Schulden-
bremse und zum Altschuldenpaket
...gehe zu |
70 |
11:00 |
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10 |
*Entwurf
eines Gesetzes zur Minderheiten- und
Sprachförderung im kommunalen Bereich
...gehe zu |
35 |
12:10 |
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11 |
*Erste
Lesung des Entwurfes eines Gesetzes zur Bestimmung
der zuständigen Behörden für die Erteilung von
Fahrberechtigungen an Mitglieder der Freiwilligen
Feuerwehren, der anerkannten Rettungsdienste und
der technischen Hilfsdienste (Fahrberechtigungs-
zuständigkeitsgesetz - FZG)
...gehe zu |
ohne
Aussprache |
12:45 |
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70 |
*Tätigkeit
des Petitionsausschusses in der Zeit vom
01.01.2010 bis 31.03.2010
...gehe zu |
ohne
Aussprache |
12:50 |
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Mittagspause
(ca. 13:00 bis 15:00 Uhr) |
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53 |
*Bericht
zur Situation von Kindern und Jugendlichen bei
Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder
seelisches Wohl ...gehe zu |
35 |
15:00 |
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40 |
*8. Mai: Tag
der Befreiung ...gehe zu |
35 |
15:35 |
14,
26 |
*–
Zusammenarbeit von Schulen und Bundeswehr
in Schleswig-Holstein
– Bundeswehr raus aus den Schulen! –
– Für Friedenserziehung und Abrüstung!
...gehe zu |
35 |
16:10 |
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18 |
*Rundfunkgebühren-Staatsvertrag
...gehe zu |
35 |
16:45 |
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22 |
*Unterrichtsverpflichtung
für Lehrkräfte
neu ordnen
...gehe zu |
Aufruf
am Donnerstag gegen 11:00 Uhr (nach Top 28, 32,
52)
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Donnerstag, 20. Mai 2010 |
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28,
32,
52 |
*–
Erhalt der öffentlichen Trägerschaft für
das
UK S-H und der Universität Lübeck
– Wäschereiauftrag des UK S-H
– Unerwartete Kostensteigerungen
im UK S-H
...gehe zu |
70 |
10:00 |
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Hinweis: Da die Debatte zum
Universitätsklinikum (TOP 28, 32, 52) rund eine
Stunde länger als vorgesehen gedauert hat, kommt
es in der weiteren Abfolge entsprechend zu
Verschiebung. |
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22 |
*Unterrichtsverpflichtung
für Lehrkräfte
neu ordnen
...gehe zu |
35 |
Beginn:
12:20 Uhr |
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12 |
*Anträge
zum Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen sowie
zur Sicherung der Gentechnikfreiheit im Anbau
sowie in der Nahrungsmittelkette
...gehe zu |
Aufruf am Nachmittag |
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30 |
*Auch
am „Europäischen Tag der Meere"
Unterstützung und Förderung für die Maritime
Wirtschaft deutlich machen!
...gehe zu |
Aufruf am Nachmittag |
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34,
35,
56 |
*–
Die EU-Ostseestrategie in Schleswig-Holstein
umsetzen
– Umsetzung der EU-Ostseestrategie in
Schleswig-Holstein
– Umsetzung der Resolution des VII.
Parlamentsforums Südliche Ostsee und der 18.
Ostseeparlamentarier-
konferenz (BSPC)
...gehe zu |
Aufruf am Nachmittag |
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Mittagspause
(ca. 13:00 bis 15:00 Uhr) |
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19,
24,
25 |
*–
Kleinstunternehmen von der Jahresabschlusspflicht
befreien
– Bundesregelung Kleinbeihilfen dauerhaft
festschreiben
– Wertgrenzen dauerhaft anheben
...gehe zu |
35 |
15:00 |
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12 |
*Anträge
zum Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen sowie
zur Sicherung der Gentechnikfreiheit im Anbau
sowie in der Nahrungsmittelkette
...gehe zu |
35 |
15:35 |
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30 |
*Auch
am „Europäischen Tag der Meere"
Unterstützung und Förderung für die Maritime
Wirtschaft deutlich machen!
...gehe zu |
35 |
16:10 |
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34,
35,
56 |
*–
Die EU-Ostseestrategie in Schleswig-Holstein
umsetzen
– Umsetzung der EU-Ostseestrategie in
Schleswig-Holstein
– Umsetzung der Resolution des VII.
Parlamentsforums Südliche Ostsee und der 18.
Ostseeparlamentarier-
konferenz (BSPC)
...gehe zu |
Neu:
Ohne Aussprache |
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27 |
*Gastschulabkommen
mit Hamburg
weiter entwickeln ...gehe zu |
35 |
17:20 |
33,
58 |
– Verbesserung
der Kooperation im Bereich der ambulanten
Behandlung
– Flächendeckende hausärztliche Versorgung
sicherstellen ...gehe zu |
Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt |
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37 |
Aufwind für
Kleinwindanlagen ...gehe zu |
Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt |
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38 |
*Ölförderung im
Wattenmeer spätestens
2011 beenden ...gehe zu |
Aufruf am Freitag |
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Freitag, 21. Mai 2010 |
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Hinweis: Die Fraktionen
haben sich darauf verständigt,
am heutigen Tag auf eine Mittagspause zu
verzichten. Entsprechend ergibt sich folgender
Ablauf (Stand:
20.05., 9:45 Uhr): |
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21,
61 |
*–
Kooperationsverbot in der
Bildungspolitik
kippen, Schulen vereint stärken;
– Vorschläge der
Landesregierung zur
Finanzierung der 10 Prozent für Bildung und
Forschung bis 2015
...gehe zu |
35 |
10:00 |
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31,
36 |
*–
Stärkung des
Hochschulstandortes Flensburg
– Hochschulentwicklung mit Augenmaß statt
unkoordiniertes Zerschlagen von Hochschulen
und Studiengängen
...gehe zu |
35 |
10:35 |
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29 |
*Abschiebungen
in das Kosovo aussetzen – Roma und Ashkali
dürfen nicht in eine unzumutbare Situation
abgeschoben werden! ...gehe zu |
35 |
11:10 |
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38 |
*Ölförderung im
Wattenmeer spätestens
2011 beenden ...gehe zu |
35 |
Beginn:
12:55 |
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39 |
Ausbau
des Flughafens Lübeck-Blankensee
...gehe zu |
Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt |
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41,
42 |
–
Weiterführung des Projekts „Kein Kind ohne
Mahlzeit" – Ermäßigter Mehrwertsteuersatz
auf
Schulessen ...gehe zu |
Neu:
Von der
Tagesordnung abgesetzt |
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55 |
*Clearingstellen
für junge Flüchtlingsopfer
...gehe zu |
Neu:
Ohne Aussprache |
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62 |
*Ausbildung in
der Pflege ...gehe zu |
35 |
13:50 |
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66 |
Verbesserung der
Standortbedingungen für das Handwerk in
Schleswig-Holstein ...gehe zu |
Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt |
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67 |
*Optionszwang
abschaffen ...gehe zu |
Neu:
Ohne Aussprache |
Hinweis:
Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben
sind, 
):