Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der drei Sitzungstage vom 
10. bis 12. März 2004. Sie ist nicht  zeitlich geordnet. 

Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)
   Bitte beachten Sie: Freitag, 12. März keine Sitzung

 


 

Mitteilungen des Präsidenten

 
1.

Aktuelle Stunde

 


2.

Regierungserklärung zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung

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 Gesetzentwürfe
   Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

3.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes für das Land Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP - Drucksache 15/3052

von der Tagesordnung abgesetzt

  Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung 104. Sitzung am 21. Januar 2004)

15/3263


    E r s t e L e s u n g e n
4.

Entwurf eines Gesetzes über Seilbahnen für den Personenverkehr (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

  Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3253


5.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesmeldegesetzes

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Neu: ohne Aussprache

  Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3255


6.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Heilberufegesetzes

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  Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3261


7.

Entwurf eines Waldgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (Landeswaldgesetz)

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  Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3262


8.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Landesrechnungshof Schleswig-Holstein (LRH-G)

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  Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und B`90/GRÜNE

15/3272


 Anträge

9.

Stufenplan für Unterrichtsversorgung

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  Antrag der Fraktion der CDU

15/3258

  Antrag der Fraktionen von SPD und B´90/Grüne

15/3290


10.

Sicherheit von Kernkraftwerken in Schleswig-Holstein
    Aufruf gemeinsam mit TOP 12

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  Antrag der Fraktion der FDP

15/3269

  Antrag der Fraktionen von SPD, B´90/Grüne und der Abgeordneten des SSW

15/3291

  Bericht der Landesregierung

15/3289


11.

Keine gesetzlichen Mindestlöhne

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  Antrag der Fraktion der FDP

15/3271


12.

Sicherheitskriterien für Atomkraftwerke
    Aufruf gemeinsam mit TOP 10

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  Antrag der Abgeordneten des SSW

15/3273


13.

Förderung der Lesekultur von Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein

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  Antrag der Abgeordneten des SSW

15/3274


14.

Umsetzung von "Hartz IV" darf kommunale Finanzen nicht belasten

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  Antrag der Abgeordneten des SSW

15/3275

  Antrag der Fraktionen von SPD und B´90/Grüne

15/3292


 Berichte
15.

Gestaltung "Deutsch-Deutscher Grenzweg"
Landtagsbeschluss vom 26. September 2003 - Drs. 15/2903

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  Bericht der Landesregierung

15/3163


16.

Einführung einer verbindlichen Stundentafel für Schülerinnen und Schüler in Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

  Antrag der Volksinitiative für die Einführung einer verbindlichen Stundentafel

15/3196

  Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

15/3199


17.

Schutz junger Menschen vor fortschreitender Verschuldung
Landtagsbeschluss vom 13. November 2002 - Drs. 15/2107

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  Bericht der Landesregierung

15/3201


18.

Einheitliche Deutsche Küstenwache
Landtagsbeschluss vom 23. Januar 2004 - Drs. 15/3175(neu)

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  Bericht der Landesregierung

15/3216


19.
  1. Benennung von weiteren Natura-2000-Gebieten (Vogelschutzgebiete)

Bericht der Landesregierung - Drucksache 15/3112

  1. Ausweisung von Vogelschutzgebieten auf Eiderstedt

Bericht der Landesregierung - Drucksache 15/3111

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Umweltausschusses
(Ausschussüberweisung 103. Sitzung am 12. Dezember 2003)

15/3230


20.

Arbeitsmarktbericht Schleswig-Holstein 2002

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

  Bericht der Landesregierung

15/3254


21.

Umsetzung des Konzeptes der Landesregierung zur Integration von Migrantinnen und Migranten in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 12. November 2003 - Drs. 15/2992

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  Bericht der Landesregierung

15/3256


22.

Jugendaufbauwerk in Schleswig-Holstein

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  Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

15/3260


23.

Erweiterung des Einsatzes der DNA-Analyse
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/2645

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  Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung 88. Sitzung am 9. Mai 2003)

15/3264


24.

Bericht über die Reduzierung von statistischen Erhebungen
Bericht der Landesregierung - Drucksache 15/2549

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

  Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung 85. Sitzung am 4. April 2003)

15/3265


25.

Gemeinsame Erklärung des Landtages Schleswig-Holstein und der Sejmik der Wojewodschaft Westpommern

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Neu: ohne Aussprache

  Bericht und Beschlussempfehlung des Europaausschusses

15/3267neu


26.

Konzept zur Weiterentwicklung der Bildungsstätten in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktionen von SPD und B`90/GRÜNE - Drs. 15/3238

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

  Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung 107. Sitzung am 18. Februar 2004)

15/3277


27.

Zukünftige Energiepolitik in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 19. Februar 2004 - Drs. 15/3214

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Bericht der Landesregierung

15/3281


28.

Fragestunde

 
 

Verschiedenes

 

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