Themenübersicht

 

Neu: Dringlichkeitsanträge:
* Keine Ausbildungsplatzabgabe - Antrag der Fraktion der FDP - Drs. - 15/3032 ...mehr
Ausbildungsplatzumlage - Antrag der Fraktionen von SPD und B´90/GRÜNE - Drs. -
15/3035  

* Weihnachtsgeldzahlungen für Ministerinnen und Minister
Antrag der Fraktionen von SPD und B´90/Grüne - Drs. 15/3038
neu...mehr

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Wirtschaft / Verkehr / Technik

* GA-Mittel: Bundeswehrstandorte schließen - Regionen brauchen Zuschüsse...mehr

* B 404: Autobahn statt Bundesstraßen-Engpass zwischen Kiel und Wankendorf (Kreis Plön)...mehr 

* Existenzgründungen: Selbstständigkeit auf 
dem Vormarsch....mehr

* Bundesverkehrswegeplan: A 20 nimmt Konturen an...mehr

* Ernährungswirtschaft: Schmalhans ist Küchenmeister...mehr

Inneres / Recht

Volksabstimmung (2. Lesung): Neues "Haltbarkeits-Datum"...mehr    Verlegt auf spätere Tagung

* Abgabengesetz (2. Lesung): Mehr Planungssicherheit für die Kommunen...mehr

* E-Kommunikation (1. Lesung): Elektronische Unterschrift soll Papierberge abbauen...mehr

* "Stasi"-Prüfung: Rosenholz-Datei auch für Schleswig-Holstein durchforsten...mehr

* Bürokratie-Abbau: Verwaltungsabläufe sollen durch Verlagerungen effizienter werden...mehr

Kurzmeldungen: *Sicherheitsüberprüfungen (2. Lesung)*Staatsvertrag Statistik (2. Lesung); *Staatsvertrag "Dataport" (2. Lesung); *Versorgungsausgleichskasse (2. Lesung; *Sitzungsvertreter Amtsanwaltschaft (1. Lesung); *Vermessungs- und Katastergesetz (1. Lesung); *Opferschutz

Bildung / Kultur / Forschung

* Rundfunkänderungsstaatsvertrag (1. Lesung): Regionalprogramme weiter Pflicht...mehr

Studiengebühren (1. Lesung): Neuer Anlauf in Richtung "Bildungsguthaben"...mehr   Verlegt auf spätere Tagung

* Schulgesetz (1. Lesung): Schulen sollen Eltern 
verstärkt informieren
...mehr

Gymnasien: Neue Schwerpunktbildung in der Oberstufe im Gespräch...mehr   Verlegt auf spätere Tagung

* "Kopftuch"-Urteil: Wie reagiert Schleswig-
Holstein auf den Spruch aus Karlsruhe.
..mehr

* Bildungsstätten: Profile werden geschärft, Schwerpunkte eingegrenzt...mehr

Kurzmeldungen:  *Stiftung "Leibniz-Institut" (2. Lesung); *Hochschul-Rahmengesetz; *Hochschul-Modernisierung; *Frühjahrsferien

Finanzen

* Aktuelle Stunde: November-Steuer- Schätzung sorgt für ernste Mienen...mehr

* Sonderzahlungen (2. Les.)/Lebensarbeits-
zeit :
Beamte müssen Abstriche machen... mehr

* Ministerbezüge (1. Lesung)Keine Doppelpension für Beamte im Ruhestand...mehr

* Spielbanken: Privatisierung soll die Kugel ins Rollen bringen...mehr

Kurzmeldungen: *Entlastung des LRH für 2000/2001; *Haushaltsrechnung- und Vermögensübersicht 2001/LRH-Bemerkungen 2003

Arbeit / Soziales / Gesundheit

* Altenpflegegesetz (1. Lesung): Land muss Berliner Vorgaben umsetzen...mehr

Sucht- und Drogenpolitik: Ob Nikotin oder Heroin - die Gefahren sind allgegenwärtig...mehr
   Verlegt auf spätere Tagung

HospizeinrichtungenBegleitung und Betreuung für Sterbende ...mehr   Verlegt auf spätere Tagung

Kurzmeldungen: *Ausgleichsabgabe (1. Lesung);  *Integration von Migranten; *Bericht des Flüchtlingsbeauftragten

Natur / Umwelt / Energie

* Energiewirtschaft: Atom, Kohle, Wind - viele Wege führen in die Steckdose....mehr 

* Landesnaturschutzgesetz (1. Lesung)Vorkaufsrecht sorgt für Probleme...mehr 

Umweltranking: Land will weiter ausloben - Kommunen wehren sich...mehr   Verlegt auf spätere Tagung

Kurzmeldungen:  *Wildtiere in Zirkusbetrieben

Agrar / Tourismus / Landesentw.

* Entkoppelung: Neue Prämienregelung für Landwirte sorgt für Unruhe...mehr 

* Wassertourismus: Das "Land zwischen den Meeren" will aktiver werden...mehr 

Kurzmeldungen:  *Grüne Berufe für Frauen

Europa

* INTERREG-Förderung: Deutsch-dänische Grenzregion fürchtet um Zuschüsse...mehr

 


Außerdem:  

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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