Zeitplan / Stand: Freitag,  16.00 Uhr

 

Neu: Dringlichkeitsanträge:
Keine Ausbildungsplatzabgabe - Antrag der Fraktion der FDP - Drs. - 15/3032                ...mehr
Ausbildungsplatzumlage - Antrag der Fraktionen von SPD und B´90/GRÜNE - Drs. - 15/3035 

Weihnachtsgeldzahlungen für Ministerinnen und Minister
Antrag der Fraktionen von SPD und B´90/Grüne - Drs. 15/3038
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Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. 
Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit 
einem * gekennzeichnet. 

TOP

angemel-
dete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 12. November 2003

1

* Aktuelle Stunde: Auswirkungen der November-
Steuerschätzung auf die Finanzen des Landes Schleswig-Holstein...zum Text

90

10:00

9 u. 45

* Gesetz über die Gewährung jährlicher Sonderzahlungen und Verlängerung der Lebensarbeitszeit...zum Text

35

11:30

10

* Änderung des Landesministergesetzes...zum Text

30

12:05

14

* Gesetz zum Siebten Rundfunkänderungsstaats- vertrag...zum Text

30

12:35

25

* INTERREG-Förderung im deutsch-dänischen Grenzgebiet...zum Text

35

15:00

19

* Änderung des Landesnaturschutzgesetzes...zum Text

30

15:35
(vom Freitag vorgezogen)

2

Änderung der Verfassung / Volksabstimmungsge- setz...zum Text

verlegt auf Januar-Sitzung

3

* Änderung des Kommunalabgabengesetzes...zum Text

35

16:10

12

* Elektronische Kommunikation in der Verwaltung...zum Text

30

16:45

33

* Privatisierung der Spielbanken...zum Text

30

17:15

       Donnerstag, 13. November 2003

21 u 30

* Zukunft der Energiewirtschaft und Windenergie- ausbau...zum Text

60

10:00

29

* Prüfung einer Tätigkeit für den Staatssicherheits- dienst...zum Text

30

11:00

23

*GA-Mittel für konversionsgeschwächte Regionen...zum Text

30

11:30

37

* Wassertourismus - Vorschläge der Landes- regierung...zum Text

30

12:00

38

Ausbau der B 404 zwischen Wankendorf und Kiel...zum Text

30

Kein Aufruf am Do.-
Vormittag

32

* Entkoppelung von Prämien in der Landwirtschaft...zum Text

30

15:00

38

* Ausbau der B 404 zwischen Wankendorf und Kiel...zum Text

30

15:30

39

* Förderung von Existenzgründungen...zum Text

30

16:00

40

Bundesverkehrswegeplan...zum Text

verlegt auf Freitag, 
12.00 Uhr

50

* Ernährungswirtschaft...zum Text

60

17:00

15

Altenpflegegesetz / Ausbildung in der Altenpflegehilfe...zum Text

verlegt auf Freitag, 
11.30 Uhr

       Freitag, 14. November 2003

Wegen eines von den Fraktionen der SPD und Grünen mündlich beantragten Dringlichkeitsantrages (Thema: Weihnachtsgelder für Minister) wurde die Sitzung kurz nach der Eröffnung für 30 Minuten unterbrochen, um den anderen Fraktionen und dem SSW Zeit für eine Beratung zu geben.
Die nachfolgenden Themen verschieben sich entsprechend

27 u 34

* Weniger Bürokratie, mehr Bürgernähe und Bericht zur Umorganisation der Verwaltung...zum Text

60

10:00

Wegen einer Sitzungsunterbrechung und der verlängerten Debatte zu "Bürokratie/Verwaltung" hat sich die zeitliche Abfolge der folgenden Themen verschoben. 
"plenum-online" wird Sie weiterhin zeitnah über die voraussichtliche Abfolge informieren.

38a

* Dringlichkeit: Keine Ausbildungsplatzabgabe...zum Text

30

12:10

15

Altenpflegegesetz / Ausbildung in der Altenpflegehilfe...zum Text

30

verlegt auf Nachmittag

38b

* Dringlichkeit: Weihnachtsgeldzahlungen für Ministerinnen und Minister...zum Text

30

15:00

15

* Altenpflegegesetz / Ausbildung in der Altenpflegehilfe...zum Text

30

15:30

40

* Bundesverkehrswegeplan...zum Text

30

16:00

18

* Änderung des Schulgesetzes...zum Text

30

16:30

35

Neuordnung der gymnasialen Oberstufe...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

36

* Konsequenzen aus dem "Kopftuch-Urteil"...zum Text

30

17:00

52

* Situation der Bildungsstätten...zum Text

30

17:30

16

Studiengebühren an staatlichen Hochschulen...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

51

Weiterentwicklung der Sucht- und Drogenpolitik...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

53

Hospizbewegung und Hospizeinrichtungen...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

19

Änderung des Landesnaturschutzgesetzes...zum Text

vorverlegt auf Mittwoch

24

"Umweltranking"...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

TOP

Berichter-
stattung

4

* Landessicherheitsüberprüfungsgesetz...zum Text

5

5

* Errichtung eines gemeinsamen Statistischen Amtes...zum Text

5

6

* Änderung des Gesetzes über die Versorgungsausgleichskasse...zum Text

5

7

* Staatsvertrag über die Errichtung von "Dataport"...zum Text

5

8

* Errichtung der Stiftung "Leibniz-Institut für Meereswissenschaften"...zum Text

5

11

* Bestellung von örtlichen Sitzungsvertretern der Amtsanwaltschaft...zum Text

-

13

* Vermessungs- und Katastergesetz / Berufsordnung...zum Text

-

17

* Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch"...zum Text

-

22

* Initiative zum Opferschutz...zum Text

-

26

* Konzept der Landesregierung zur Integration von MigrantInnen"...zum Text

-

28

* Berufliche Situation der Frauen im ländlichen Bereich...zum Text

-

42

* Entlastung des Landesrechnungshofs für 2000 und 2001...zum Text

5

43

* Bericht Beauftragter Flüchtlings, Asyl- und Zuwanderungsfragen...zum Text

-

44

* Haltung von Wildtieren in Zirkusbetrieben...zum Text

5

46

* Verfassungsmäßigkeit des Hochschulrahmengesetzes...zum Text

5

47

* Haushaltsrechnung / Vermögensübersicht 2001 – Bemerkungen 2003 des Landesrechnungshofs zur Landeshaushalts-
rechnung 01...zum Text

5

48

* Eckwerte zur Modernisierung der Hochschulen...zum Text

5

49

* Verlegung der Frühjahrsferien...zum Text

5

 

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