Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der drei Sitzungstage vom 
10. bis 12. November 2004. Sie ist nicht  zeitlich geordnet. 

Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)

   

  Neu: Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor

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Mitteilungen des Präsidenten


 1.

Aktuelle Stunde: Antrag der Fraktion der CDU 

 

 

"Die Eigenheimzulage - zentraler Baustein für die Wohneigentumsförderung in Schleswig-Holstein"

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 Gesetzentwürfe
   Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

 2.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 15/3011

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Bericht und Beschlussempfehlung des Umweltausschusses
(1. Lesung 98. Sitzung am 12. November 2003)

15/3691


 3. a.  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschul- gesetzes und des Hochschulzulassungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 15/3376
b.  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes (HSG) – Hochschulmanagement
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3447
        Aufruf gemeinsam mit TOP 08

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(1. Lesung 113. Sitzung am 29. April 2004)

15/3698
 

Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und B´90/GRÜNEN

15/3779

 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes und zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierseuchengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3648

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(1. Lesung 126. Sitzung am 24. September 2004)

15/3720


  5.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verwaltungskos- tengesetzes des Landes Schleswig-Holstein und des Kom- munalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3625

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-
  

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechts- ausschusses (1. Lesung 126. Sitzung am 24. September 2004)

15/3722


 6.

Entwurf eines Gesetzes über die Organisation der Polizei in Schleswig-Holstein (Polizeiorganisationsgesetz -POG)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3473

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechts- ausschusses (1. Lesung 119. Sitzung am 17. Juni 2004)

15/3724


 7.

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Friesischen im öffentlichen Raum (Friesisch-Gesetz – FriesischG)
Gesetzentwurf der Abgeordneten des SSW – Drucksache 15/3150

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Bericht und Beschlussempfehlung des Europaausschusses
(1. Lesung 105. Sitzung am 22. Januar 2004)

15/3727neu


 8.

Entwurf eines Gesetzes zur Umwandlung der Muthesius-Hochschule, Fachhochschule für Kunst und Gestaltung, in eine Kunsthochschule
Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und B`90/GRÜNE – Drucksache 15/3657
        Aufruf gemeinsam mit TOP 03

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(1. Lesung 125. Sitzung am 23. September 2004)

15/3730


 9.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig- Holsteinischen Schulgesetzes (Schulgesetz- SchulG)
Gesetzentwurf der Abgeordneten des SSW – Drucksache 15/3367

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(1. Lesung 113. Sitzung am 29. April 2004)

15/3731


10.

Entwurf eines Waldgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (Landeswaldgesetz – LWaldG)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3262
       Aufruf gemeinsam mit TOP 32
Änderungsantrag der Fraktion der CDU
–  Drs. 15/3771neu

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Bericht und Beschlussempfehlung des Umweltausschusses
(1. Lesung 110. Sitzung am 10. März 2004)

15/3739


11.

Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Schleswig-Holstein sowie zur Änderung und Aufhebung anderer Rechtsvorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/3649

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(1. Lesung 124. Sitzung am 22. September 2004)

15/3755

 

Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und B´90/GRÜNEN

15/3780

 

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

15/3781


   E r s t e   L e s u n g e n

12.

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein über die Schaffung der planerischen Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb eines Freien-Elektronen-Lasers im Röntgenlaserbereich

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3692


13.

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsgesetz des Bundes (Lebenspartnerschaftsanpassungsgesetz – LPartAnpG)

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neu: ohne Aussprache

Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3700


14.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuch- Ausführungsgesetzes
       Aufruf gemeinsam mit
TOP 19

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

15/3715


15.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 89/48/EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 21.12.1988 für die Lehrämter (EG-RL-LehrG)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3733


16.

Entwurf eines Gesetzes zum Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

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Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3747


17.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3751


18.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung

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Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und B`90/DIE GRÜNEN

15/3752


19.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung
      Aufruf gemeinsam mit TOP 14

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ohne Aussprache

- Kurzmeldung-

Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und B`90/DIE GRÜNEN

15/3756


20.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Hol- steinischen Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3761


   Große Anfragen

21.

Zukunft der Kreditwirtschaft in Schleswig-Holstein

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Große Anfrage der Fraktion der SPD

15/3484

Antwort der Landesregierung

15/3757neu


22.

Pflegesituation

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Große Anfrage der Fraktion der CDU

15/3682

Antwort der Landesregierung

15/3749


   Wahlvorschlag

23.

Wahl des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

 

Wahlvorschlag der Fraktionen von SPD und B`90/DIE GRÜNEN

15/3753


   Anträge

24.

Stärkeres Angebot von Wohnformen für ältere Menschen

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Antrag der Fraktion der CDU

15/3658

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3672


25.

Kontrolle bei der Verwendung von Tiermehl in der Landwirtschaft

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Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3716


26.

Ratifizierung und Umsetzung des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konvention

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Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3717


27.

Bahnverbindung Kiel - Hamburg

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neu: von der Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion der FDP

15/3740


28.

Entscheidung über die Bundeswehrstandorte in Schleswig-Holstein
       Aufruf gemeinsam mit
TOP 36

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Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3741(neu)


29.

Landesgartenschau in Schleswig-Holstein

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Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten des SSW

15/3742neu


30.

Bioenergie: Der Landwirt als Energiewirt

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3743


31.

Aktuelle Steuerschätzung

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Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3744


32.

Waldinitiative Schleswig-Holstein fortsetzen
       Aufruf gemeinsam mit
TOP 10

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Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3745

Antrag der Fraktion der CDU

15/3782


33.

Bekämpfung von Stalking

von der Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion der CDU

15/3748


34.

Aufhebung von Befahrensverboten der Sportschifffahrt in Offshore-Windparks

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten des SSW

15/3754


35.

Maßnahmen der Landesregierung zur Kompensation der LKW-Maut für das schleswig-holsteinische Transportgewerbe

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Antrag der Fraktion der CDU

15/3767


36.

Reduzierung der Bundeswehr in Schleswig-Holstein
       Aufruf gemeinsam mit
TOP 28

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Antrag der Fraktion der CDU

15/3768neu

Antrag der Fraktionen von SDP, CDU, FDP, B´90/Grüne und der Abgeordneten des SSW

15/3783

Antrag der Fraktionen von SDP, CDU, FDP, B´90/Grüne und der Abgeordneten des SSW

15/3784


37.

Bildungsbürokratie abbauen

von der Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion der CDU

15/3769


   Berichte
38.

Tätigkeit der Technologiestiftung Schleswig-Holstein 2003

von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht der Landesregierung

15/3651


39.

Schwerpunkte in der Schleswig-Holsteinischen Sucht- und Drogenpolitik
Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten des SSW
–  Drucksache 15/3456(neu)
Änderungsantrag der Fraktion der CDU
–  Drucksache 15/3469

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 115. Sitzung am 26. Mai 2004)

15/3670(neu)

Änderungsantrag der Fraktion der FDP

15/3746


40.

Bericht des Landtagspräsidenten über das 2. Parlamentsforum Südliche Ostsee in Miedzyzdroje/Misdroy

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ohne Aussprache

- Kurzmeldung-

hierzu: Bekanntmachung des Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages

15/3671

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten des SSW

15/3766


41.

Kulturwirtschaftsbericht

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

15/3693


42.

Bekenntnis zum Föderalismus und zur Subsidiarität -
Forderungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages an die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung

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hierzu: Bekanntmachung des Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages

15/3714

Antrag der Fraktionen von SDP, CDU, FDP, B´90/Grüne und der Abgeordneten des SSW

15/3785


43.

Verordnung zur Bekämpfung von Vandalismus durch Graffiti
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/2446

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschus- ses (Ausschussüberweisung 82. Sitzung am 21. Februar 2003)

15/3721


44.

Stellungnahme in dem Verfahren vor dem Bundes- verfassungsgericht zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über die Feststellung eines 2. Nachtrags zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2003

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

15/3723


45.

Änderung der Strafprozessordnung zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 03. März 2004
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 15/3636

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschus- ses (Ausschussüberweisung 124. Sitzung am 22. September 2004)

15/3725


46.

Liberalisierung des Wettbewerbsrechts
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 15/1504

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschus- ses (Ausschussüberweisung 51. Sitzung am 24. Januar 2002)

15/3726


47.

Bericht des Stiftungsrates über die Stiftung Schleswig- Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf für 2003

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Bericht der Landesregierung

15/3728


48.

2. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss der 15. Wahlperiode
Landtagsbeschlüsse vom 29. April 2002 –  Drucksache 15/1803 und vom 21. Februar 2003 – Drucksache 15/2466

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Schlussbericht des Untersuchungsausschusses

15/3729


49.

6-Punkte-Programm zur Verbesserung der Ausbildungsfähigkeit und Berufsorientierung
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 15/3511
Antrag der Fraktionen von SPD und B`90/GRÜNE – Drs. 15/ 3525

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung 119. Sitzung am 17. Juni 2004)

15/3732


50.

Bericht zur politischen Bildung 2004

von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht der Landesregierung

15/3734


51.

Tierschutz in Schleswig-Holstein 2004

von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht der Landesregierung

15/3737


52.

Perspektiven der Förderung des ländlichen Raumes nach 2006
Landtagsbeschluss vom 24. September 2004 – Drs. 15/3654

von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht der Landesregierung

15/3750


53.

Entwicklung Offener Ganztagsschulen in Schleswig-Holstein

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Bericht der Landesregierung

15/3758


54.

Haus der Kulturverbände
Landtagsbeschluss vom 24. September 2004 – Drs. 15/3646

von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht der Landesregierung

15/3759


55.

Umsetzung der Kooperation von Schule und Jugendhilfe
Landtagsbeschluss vom 27. August 2004 – Drucksache 15/3535

von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht der Landesregierung

15/3760


56.

Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein bei dem Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages für das Jahr 2003
Drucksache 15/3530

von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 123. Sitzung am 27. August 2004)

15/3762


57.

a.  Sicherheit von Kernkraftwerken in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 15/3269
b.  Sicherheitskriterien für Atomkraftwerke
Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten des SSW – Drucksache 15/3291
Bericht der Landesregierung - Drucksache 15/3289

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neu: ohne Aussprache

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 111. Sitzung am 11. März 2004)

15/3763


58.

Endlagerstätten für radioaktive Abfälle
Große Anfrage der Fraktion der CDU – Drucksache 15/2998
Antwort der Landesregierung – Drucksache 15/3348

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 116. Sitzung am 27. Mai 2004)

15/3764


59.

Bericht des Finanzministeriums zur Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2003

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung-

Bericht der Landesregierung

15/3765


60.

Ausbildungssituation in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 24. September 2004 – Drs. 15/3643

  von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht der Landesregierung

 


61.

Fragestunde


 

Verschiedenes



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