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meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

     Mittwoch, 10. November 2004

1

*Aktuelle Stunde: Eigenheimzulage...zum Text

90

10:00

31

*Aktuelle Steuerschätzung...zum Text

30

11:30

3 u. 8

1. *Änderung des Hochschulgesetzes und des Hochschulzulassungsgesetzes

2. *Änderung des Hochschulgesetzes – Hochschulmanagement

3. *Gesetzentwurf zur Umwandlung der Muthesius-Hochschule...zum Text

35

12:00

4

*Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes...zum Text

vorgezogen vom Nachmittag

21

*Zukunft der Kreditwirtschaft...zum Text

60

15:00

4

*Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes...zum Text

vorverlegt auf den Vormittag

11

*Ausführung des Zweiten Buches Sozial-
gesetzbuch...zum Text

35

16:00

13

*Anpassung des Landesrechts an das Lebens- partnerschaftsgesetz des Bundes...zum Text

neu: ohne Aussprache

22

*Pflegesituation...zum Text

vorgezogen vom Donnerstag
Aufruf ca. 16.45 Uhr

     Donnerstag, 11. November 2004

28 u. 36

*Entscheidung über die Bundeswehrstandorte sowie Reduzierung der Bundeswehr...zum Text

60

10:00

Da die Debatte zu TOP 28/36 zum Zeitpunkt länger als angesetzt gedauert hat (bis 12.00), 
verschiebt sich der weitere Ablauf der Tagung. 
Wir informieren Sie, sobald eine neue Abfolge absehbar ist. 
Spontan vorgezogen wurde TOP 18 (von Freitag); Top 10/32 (Wald) wird erst am Freitag aufgerufen.

18

*Gesetz zur Änderung der Verfassung...zum Text

30

vorgezogen von Freitag

10 u. 32

*Waldgesetz für das Land Schleswig-Holstein sowie Waldinitiative fortsetzen...zum Text

35

verlegt auf Freitag, Aufruf voraussichtlich 11.30 Uhr

22

*Pflegesituation...zum Text

vorverlegt auf Mittwoch

53

*Entwicklung Offener Ganztagsschulen...zum Text

30

12.30

16

*Gesetz zum Achten Rundfunkänderungs- staatsvertrag...zum Text

30

Aufruf voraussichtlich 15.40 Uhr

24

*Stärkeres Angebot von Wohnformen für ältere Menschen...zum Text

30

Aufruf voraussichtlich 16.10 Uhr

23

*Wahl des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen...zum Text

5

15:00

7

*Gesetz zur Förderung des Friesischen im öffentlichen Raum...zum Text

35

15:05

57

1. *Sicherheit von Kernkraftwerken

2. *Sicherheitskriterien für Atomkraftwerke...zum Text

neu:
ohne Aussprache

16

*Gesetz zum Achten Rundfunkänderungs- staatsvertrag...zum Text

30

15.45

24

*Stärkeres Angebot von Wohnformen für ältere Menschen...zum Text

30

Aufruf voraussichtlich 16.15 Uhr

25

*Kontrolle bei der Verwendung von Tiermehl in der Landwirtschaft...zum Text

30

Aufruf voraussichtlich 16.45 Uhr

26

*Ratifizierung und Umsetzung des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konvention...zum Text

30

Aufruf am Freitag

27

Bahnverbindung Kiel - Hamburg...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

29

*Landesgartenschau in Schleswig-Holstein...zum Text

30

Aufruf am Freitag

     Freitag, 12. November 2004

48

*2. Parlamentarischer Untersuchungs- ausschuss...zum Text

90

10:00

10 u. 32

*Waldgesetz für das Land Schleswig-Holstein sowie Waldinitiative fortsetzen...zum Text

35

verlegt vom Donnerstag
11.30

18

*Gesetz zur Änderung der Verfassung...zum Text

30

vorverlegt auf Donnerstag

29

    vorgezogen vom Nachmittag

30

12.05

26

*Ratifizierung und Umsetzung des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konvention...zum Text

30

Aufruf am Nachmittag

6

*Polizeiorganisationsgesetz...zum Text

60

15:00

26

*Ratifizierung und Umsetzung des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konvention...zum Text

30

16.00

27

Bahnverbindung Kiel - Hamburg...zum Text

neu: von der Tagesordnung abgesetzt

29

*Landesgartenschau in Schleswig-Holstein...zum Text

30

vorverlegt auf den Vormittag

35

*Maßnahmen der Landesregierung zur Kompensation der LKW-Maut...zum Text

30

16:30

40

*Bericht des Landtagspräsidenten über das 2. Parlamentsforum Südliche Ostsee...zum Text

5

17:00

42

*Bekenntnis zum Föderalismus und zur 
Subsidiarität...zum Text

35

17:05

33

Bekämpfung von Stalking...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

TOP

Bericht-
erstattung

2

*Änderung des Landesnaturschutzgesetzes...zum Text

5

5

*Verwaltungskostengesetz und Kommunalabgaben-
gesetz...zum Text

5

9

*Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes...zum Text

5

12

*Staatsvertrag über die Schaffung der planerischen Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb eines Freien-Elektronen-Lasers im Röntgenlaserbereich...zum Text

-

14 u. 19

*Änderung des Baugesetzbuch-Ausführungsgesetzes sowie Änderung der Landesbauordnung...zum Text

-

15

*Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 89/48/EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaften für die Lehrämter...zum Text

-

17

*Änderung des Landesaufnahmegesetzes...zum Text

-

20

*Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichts- 
gesetz...zum Text

-

30

*Bioenergie: Der Landwirt als Energiewirt...zum Text

-

34

*Aufhebung von Befahrensverboten in Offshore-Windparks...zum Text

-

39

*Schwerpunkte in der Schleswig-Holsteinischen Sucht- und Drogenpolitik...zum Text

5

41

*Kulturwirtschaftsbericht...zum Text

5

43

*Verordnung zur Bekämpfung von Vandalismus durch Graffiti...zum Text

5

44

*Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines 2. Nachtrags zum Haushaltsplan 2003...zum Text

5

45

*Änderung der Strafprozessordnung...zum Text

5

46

*Liberalisierung des Wettbewerbsrechts...zum Text

5

47

*Bericht des Stiftungsrates über die "Stiftung Schleswig- Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf" 2003...zum Text

-

49

*6-Punkte-Programm zur Verbesserung der Ausbildungs- fähigkeit...zum Text

5

56

Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale 
Angelegenheiten...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

58

*Endlagerstätten für radioaktive Abfälle...zum Text

5

59

*Bericht zur Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 
2003...zum Text

TOP

37

Bildungsbürokratie abbauen

38

Tätigkeit der Technologiestiftung 2003

50

Bericht zur politischen Bildung 2004

51

Tierschutz in Schleswig-Holstein 2004

52

Perspektiven der Förderung des ländlichen Raumes

54

Haus der Kulturverbände

55

Umsetzung der Kooperation von Schule und Jugendhilfe

60

Ausbildungssituation in Schleswig-Holstein