Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 27. Tagung (16.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 21. bis 22. November 2007.
Am Freitag, 23. November, ist keine Sitzung.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


Dringlichkeitsantrag, eingereicht von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes (Schulgesetz - SchlG) – Drs.
16/1715                            zur Textseite
Dringlichkeitsantrag, eingereicht von den Abgeordneten des SSW: 
Konsequenzen der Landesregierung aus der Entscheidung des nordfriesi-
schen Kreistages gegen die Elternbeteiligung an der Schülerbeförderung
  
Drucksache
16/1716                                                                                         zur Textseite

 Mitteilungen des Präsidenten

 


 1.

Aktuelle Stunde                                                                          Antrag liegt nicht vor


   Gesetzentwürfe

 . . .  Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

 2. a .  
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit      (Nichtraucherschutzgesetz
NiRSG)
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP – Drucksache 16/1363
(Ausschussüberweisung am 10. Mai 2007)
b.  
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1435
Änderungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/1504
Änderungsantrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/1508
(Ausschussüberweisung am 11. Juli 2007)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

16/1639neu

 

Änderungsantrag der Fraktion der FDP

16/1653


 3.

Entwurf eines Gesetzes zu dem Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Errichtung der Eichdirektion Nord (1. Änderungsstaatsvertrag EDN)
Gesetzentwurf der Landesregierung –  Drucksache 16/1631
(Ausschussüberweisung am 12. Oktober 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

16/1674


 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des
Petitionswesens und zur Zentralisierung der Landesbeauftragten und ihrer Aufgaben
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP – Drucksache 16/1289
(Ausschussüberweisung am 21. März 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/1680


 5.

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Verwaltungs-
strukturmaßnahmen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1618
(Ausschussüberweisung am 12. Oktober 2007)

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Aktuell:
ohne Aussprache


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

16/1701


 6.

Entwurf eines Gesetzes über die Übertragung und Finanzierung amtlicher Kontrollen bei bestimmten zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (Veterinärbeleihungs- und Kostengesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1619
(Ausschussüberweisung am 12. Oktober 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

16/1702


 7.

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung
und Verbesserung des Schutzes von Kindern 
und Jugendlichen in Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und SPD – Drs. 16/1439
(Ausschussüberweisung am 11. Juli 2007)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

16/1705


 8.

Entwurf eines Gesetzes über das Abkommen über die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1612
(Ausschussüberweisung am 12. Oktober 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

16/1706


 9.

Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung von Vollzugsaufgaben des Staatlichen Arbeitsschutzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 16/1628
(Ausschussüberweisung am 11. Oktober 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

16/1707


  . . . E r s t e  L e s u n g e n

10.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesministergesetzes (Nebentätigkeiten)
      
Aufruf gemeinsam mit Top 11, 12 13, 14, 22 u. 23

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1663


11.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes (Nebentätigkeiten)
      
Aufruf gemeinsam mit Top 10, 12 13, 14, 22 u. 23

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1664


12.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes (Nebentätigkeiten)
       Aufruf gemeinsam mit Top 10, 11, 13, 14, 22 u. 23

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1665


13.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes (Zusammentreffen von Bezügen)
       Aufruf gemeinsam mit Top 10, 11, 12, 14, 22 u. 23

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1666


14.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landes-
ministergesetzes (Zusammentreffen von Bezügen)
       Aufruf gemeinsam mit Top 10, 11, 12, 13, 22 u. 23

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1667


15.

Entwurf eines Gesetzes Landesbauordnung für
das Land Schleswig-Holstein (LBO)

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Gesetzentwurf der Landesregierung
Federführend ist das Innenministerium

16/1675


16.

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zur Änderung der Übereinkunft der Länder Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein über ein Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung für die zweite Staatsprüfung für Juristen vom 4. Mai 1972

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


Gesetzentwurf der Landesregierung, Federführend ist das Ministerium für Justiz, Arbeit und Europa

16/1676


17.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes
zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Tariftreuegesetz)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW

16/1685


18.

Entwurf eines Gesetzes zur Lehrerbildung (Lehrerbildungsgesetz)

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1700


   Große Anfragen

19.

Religionsunterricht an den Schulen in Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion der CDU – Drucksache 16/1450

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Antwort der Landesregierung
Federführend ist das Ministerium für Bildung und Frauen

16/1677


20.

Entwicklung der Alters- und Personalstruktur
im Bereich der Landespolizei
Große Anfrage der Fraktion der FDP – Drucksache 16/1506

Von der Tagesordnung abgesetzt


Antwort der Landesregierung
Federführend ist das Innenministerium

16/1678


    Anträge

21.

Umsetzung der Resolution der 16. Ostsee-
Parlamentarierkonferenz (BSPC) in Berlin

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Bekanntmachung des Präsidenten des
Schleswig-Holsteinischen Landtages

16/1590

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW

16/1637neu


22.

Entwurf einer Änderung der Verhaltensregeln für die Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtags
      
Aufruf gemeinsam mit Top 10, 11, 12 13, 14, 22, 23

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1668


23.

Umstellung der Versorgung ehemaliger Landesministerinnen und Landesminister
      
Aufruf gemeinsam mit Top 10, 11, 12 13, 14, u. 22

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1669


24.

Ausbau U 3 – Krippenfinanzierung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1683neu


25.

Transparenter und gerechter Zugang zu Organspenden

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1696


26.

Menschenwürde über den Tod hinaus
      
Aufruf gemeinsam mit Top 31

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1697neu


27.

Verbindliche Nährwert-Kennzeichnung von Lebensmitteln

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Antrag der Abgeordneten des SSW

16/1698


28.

Keine Kürzung der Unterkunftskosten für Hartz IV

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Antrag der Abgeordneten des SSW

16/1699

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1720


29.

Berichtsantrag zum "Grünen Punkt"

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Neu:
ohne Aussprache


Antrag der Fraktion der FDP

16/1709


30.

Weiterbildungskonzept des Landes Schleswig-Holstein

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1710


31.

Sozialbestattungen gemäß SGB XII 
      
Aufruf gemeinsam mit Top 26

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1711



31a.

Neu aufgenommen:
Top 31a:
Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer
soll Weltnaturerbe der UNESCO werden.

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Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B´90/Die Grünen und der Abgeordneten des SSW 
Änderungsantrag der FDP - Drs. 16/1719

16/1718


    Berichte...

 . . . d e r   A u s s c h ü s s e

32.

Bündnis gegen Essstörungen – Heilungsprozesse durch Beratung, Behandlung und Begleitung sicherstellen
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/866
(Ausschussüberweisung am 29. Juni 2006)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

16/1592


33.

Benennung des Nationalparks Wattenmeer
als UNESCO-Weltnaturerbe

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Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

16/1679


34.

Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit
vom 1. Juli 2007 bis 30. September 2007

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


Bericht des Petitionsausschusses

16/1682


35.

Kein Abschuss von Passagiermaschinen im Entführungsfall
Antrag der Fraktion der FDP – Drs. 16/1626 / Buchstabe A
(Ausschussüberweisung am 10. Oktober 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/1691


36.

Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht
für das Haushaltsjahr 2005
Bericht der Landesregierung – Drucksache 16/1054
(Ausschussüberweisung am 1. Dezember 2006)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/1693


37.

Einführung des Faches Wirtschaft und
Politik in der Sekundarstufe 1
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/852
(Ausschussüberweisung am 29. Juni 2006)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/1694


38.

Erhalt des "Berufsbildungsinstituts Arbeit und
Technik" an der Universität Flensburg
Antrag der Abgeordneten des SSW – Drucksache 16/1584
(Ausschussüberweisung am 13. September 2007)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/1695


39.

Situation der Nord- und Ostseefischerei
Bericht der Landesregierung – Drucksache 16/1553
(Ausschussüberweisung am 12. September 2007)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

16/1703


40.

Anerkennung von Flurförderzeug-Führerscheinen
in Dänemark

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ohne Aussprache
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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

16/1708


  . . . d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g

41.

RAPEX – Verbraucherschutz durch Schnell-Informationssystem
Landtagsbeschluss vom 14. September 2007 – Drs. 16/1542

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Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/1623


42.

Dänisch Lernen im Landesteil Schleswig
Landtagsbeschluss vom 12. Juli 2007 – Drucksache 16/1509

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Federführend ist das Ministerium für Bildung und Frauen

16/1681


43.

Fragestunde


44.

Verschiedenes


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