Zeitplan / Stand: Donnerstag, 22.11., 17.05 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  *Dringlichkeitsantrag: eingereicht von der Fraktion B´90/GRÜNE:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-
Holsteinischen Schulgesetzes (Schulgesetz - SchlG)

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  *Dringlichkeitsantrag: eingereicht von den Abgeordneten des SSW: 
Konsequenzen der Landesregierung aus der Entscheidung des nordfriesischen Kreistages gegen die Elternbeteiligung an der Schülerbeförderung

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TOP

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 21. November 2007

7

*Gesetz zur Weiterentwicklung und
Verbesserung des Schutzes von Kindern
und Jugendlichen
...zum Text

65

10:00

2

*Gesetzentwürfe zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit ...zum Text

35

11:05

15

*Landesbauordnung für das Land
Schleswig-Holstein
...zum Text

30

11:40

21

*Umsetzung der Resolution der 16. Ostsee-
parlamentarierkonferenz (BSPC) in Berlin
...zum Text

30 12.10
33

Benennung des Nationalparks Wattenmeer als UNESCO-Weltnaturerbe ...zum Text

Von der
Tagesordnung
zurückgezogen und durch Top 31a ersetzt
31a

*Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Watten-
meer soll UNESCO-Weltnaturerbe werden
...zum Text

65 15.00
41

*RAPEX – Verbraucherschutz durch Schnellinformationssystem ...zum Text

30 16.05
25

*Transparenter und gerechter Zugang zu 
Organspenden
...zum Text

30 16.35
26 u. 31

*Anträge zu "Menschenwürde über den Tod hinaus" 
und "Sozialbestattungen gemäß SGB XII"
...zum Text

30 17.05

       Donnerstag, 22. November 2007

19

*Religionsunterricht an den Schulen in Schleswig-Holstein ...zum Text

55

10:00

10,
11, 12, 13, 14, 22 und 23

*Gesetzentwürfe zur Änderung

  • des Landesministergesetzes (Nebentätigkeiten)
  • des Landesbeamtengesetzes (Nebentätigkeiten)
  • des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes (Nebentätigkeiten und Zusammentreffen von Bezügen) und
  • des Landesministergesetzes (Zusammentreffen von Bezügen) und

Anträge zur

  • Änderung der Verhaltensregeln für die Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtags und
  • zur Umstellung der Versorgung ehemaliger Landesministerinnen und Landesminister

  ...zum Text

50

10:55

27

*Verbindliche Nährwert-Kennzeichnung
von Lebensmitteln
...zum Text

30

11:45

28

*Keine Kürzung der Unterkunftskosten 
für Hartz IV
...zum Text

30

12:15

18

*Entwurf eines Gesetzes zur Lehrerbildung ...zum Text

35

15:00

42

*Dänisch Lernen im Landesteil Schleswig ...zum Text

30

15:35

32

*Bündnis gegen Essstörungen – 
Heilungsprozesse durch Beratung, Behandlung
und Begleitung sicherstellen
...zum Text

35

16:05

29

*Berichtsantrag zum "Grünen Punkt" ...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

30

*Weiterbildungskonzept des Landes
Schleswig-Holstein
...zum Text

30

17:10

Freitag, 23. November 2007
ist keine Sitzung

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

TOP

Bericht-
erstattung

3

*Änderung des Staatsvertrages über die Errichtung 
der Eichdirektion Nord
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5

4

*Gesetz zur Stärkung des Petitionswesens und zur 
Zentralisierung der Landesbeauftragten und ihrer Aufgaben
...zum Text

5

5

*Gesetz zur Umsetzung von Verwaltungsstrukturmaßnahmen 
im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, 
Umwelt und ländliche Räume
...zum Text

5

6

*Veterinärbeleihungs- und Kostengesetz ...zum Text

5

8

*Gesetz über das Abkommen über die 
Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle
...zum Text

5

9

*Gesetz zur Übertragung von Vollzugsaufgaben des 
Staatlichen Arbeitsschutzes
...zum Text

5

16

*Staatsvertrag zur Änderung der Übereinkunft über ein 
Gemeinsames Prüfungsamt und die Prüfungsordnung 
für die zweite Staatsprüfung für Juristen
...zum Text

-

17

*Tariftreuegesetz ...zum Text

-

24

*Ausbau U 3 – Krippenfinanzierung ...zum Text

-

34

*Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit vom 
1. Juli 2007 bis 30. September 2007
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5

35

*Kein Abschuss von Passagiermaschinen 
im Entführungsfall
...zum Text

5

36

*Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 
für das Haushaltsjahr 2005
...zum Text

5

37

*Einführung des Faches Wirtschaft und Politik 
in der Sekundarstufe 1
...zum Text

5

38

*Erhalt des "Berufsbildungsinstituts Arbeit und Technik"
an der Universität Flensburg
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5

39

*Situation der Nord- und Ostseefischerei ...zum Text

5

40

*Anerkennung von Flurförderzeug – 
Führerscheinen in Dänemark
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5

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

20

Entwicklung der Alters- und Personalstruktur im Bereich der Landespolizei

- Beratung wird für die Dezember-Tagung mit einer Redezeit 
von insgesamt 60 Minuten vorgesehen -

 

 

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