Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Küstenwache (Antrag)
Zehn Jahre nach der "Pallas"-Havarie: Forderung nach einer einheitlichen deutschen Küstenwache ebbt nicht ab ...gehe zu

*Beamtenrecht (1. Lesung)
Nach der "Rente mit 67" für Angestellte kommt die "Pension mit 67" für Beamte ...gehe zu
   Neu: ohne Aussprache

*Landesentwicklung (1. Lesung)
Plädoyer für Festschreibung von ökologischen Prinzipien in der Raumplanung   ...gehe zu

*Integration (Regierungs-Bericht)
Landesregierung erläutert Konzept für Schleswig-Holstein und Bundesplan...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Flughafenausschuss Hamburg
  (Antrag)
*Landesverwaltungs-Gesetz / Kirchenaustritts-Gesetz 
  (1. Lesung)
*
Petitionsausschuss / Quartalsbericht
 
(Ausschuss-Bericht)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Beitragsfreies KiTa-Jahr (Regierungs-Bericht)
Erneute Plenardebatte über Zeit- und Kostenplan für die "Gratis-KiTa" ...gehe zu

*Freie Schulen (2. Lesung)
Die Diskussion um eine ausreichende Finanzausstattung hält an ...gehe zu

*"Bildungsgipfel" (Anträge)
Wie sollen höhere Bildungs- und Forschungs-
ausgaben finanziert werden?
...gehe zu

*Hochbegabten-Förderung (Antrag)
Koalitionsfraktionen führen ihre unterschiedlichen Positionen zusammen ...gehe zu

*Meeresforschung (Ausschuss-Bericht)
IFM-Geomar soll "Deutsches Meeres-
forschungszentrum" werden
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*11. Rundfunkänderungs-Staatsvertrag
  (2. Lesung)
Stiftungsrat Kulturstiftung
  (Wahl) Von der Tagesordnung abgesetzt
*Anerkennung von Auslands-Abschlüssen
  (Ausschuss-Bericht)

Wirtschaft / Verkehr / Technik

Tourismuswirtschaft (Regierungs- Bericht)
Land definiert drei "ökonomisch attraktive Zielgruppen"   ...gehe zu
   Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

Finanzen

*Finanzmarkt-Krise (Regierungs-Erkl./Anträge)
Unsicherheitsfaktor Nordbank – wackelt der verfassungskonforme Landeshaushalt?...gehe zu

*Grunderwerbsteuer (1. Lesung)
Erhöhung um ein Prozent soll 60 Millionen Euro in die Landeskasse spülen ...gehe zu

*Einkommens- und Vermögensentwicklung (Regierungs-Bericht)
Verfügbares Einkommen im Lande deutlich
unter dem Bundesschnitt    
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Kirchensteuergesetz
  (2. Lesung)
*Nordwestdeutsche Klassenlotterie / Staatsvertrag
  (2. Lesung)
*Gewerbesteuer Windkraftanlagen
  (Ausschuss-Bericht)

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*AKW / Terrorschutz (Antrag)
Kann der Meiler in Brunsbüttel einem Flugzeugabsturz standhalten?   ...gehe zu

*Pflege-Gesetzbuch (1. Lesung)
So viel Selbstbestimmung wie möglich, so viel Schutz wie nötig ...gehe zu

*Behinderten-Beauftragter (2. Lesung)
Ulrich Hase vor dem Umzug vom Sozial-
ministerium in den Landtag
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Bestattungsgesetz  
  (1. Lesung)
*AKWs Krümmel und Brunsbüttel / Vattenfall
  (Antrag)

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Moorschutz (Antrag)
Neues Programm soll dem Klimawandel entgegen wirken ...gehe zu
   Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

Europa / Ostsseekooperation

                                 –  –  –

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –


Außerdem notiert:  Gratulation zum Orden "Goldener Greif"

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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