Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 37. Tagung (16.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 12. bis 14. November 2008.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich
aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


Dringlichkeitsantrag:  - liegt nicht vor -                                            

 

Mitteilungen des Präsidenten

 


 1.

Aktuelle Stunde                                                                      Antrag liegt nicht vor


 2.

Regierungserklärung zu den Folgen der Entwicklung 
auf den internationalen Finanzmärkten
  
Aufruf gemeinsam mit Top 17 u. 22

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   Gesetzentwürfe

    . . .  Z w e i t e  L e s u n g e n                                                                           Drucksachen

 3.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion B`90/GRÜNE – Drs. 16/1563neu
(Ausschussüberweisung am 13. September 2007)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/2275


 4.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung
des Kirchensteuergesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/2214
(Ausschussüberweisung am 11. September 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/2296


 5.

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Berlin, Brandenburg, Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen-
Anhalt und Schleswig-Holstein über die Einrichtung der NKL Nordwestdeutsche Klassenlotterie als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/2229
(Ausschussüberweisung am 9. Oktober 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/2297


 6.

Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein (LBO)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1675
(Ausschussüberweisung am 21. November 2007)

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2303


 7.

Entwurf eines Gesetzes zum Elften Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/2178
(Ausschussüberweisung am 11. September 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2304


 8.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen des Landes Schleswig-Holstein (Landesbehindertengleichstellungs-
gesetz – LBGG)
Gesetzentwurf der Fraktionen der FDP, Bündnis90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW – Drs. 16/1985neu
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU u. SPD – Drs.16/2026
(Ausschussüberweisung am 23. April 2008)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

16/2305


  . . . E r s t e  L e s u n g e n

 9.

Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2285


10.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
des Bestattungsgesetzes

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Minis-
terium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend u. Senioren

16/2286


11.

Entwurf eines Pflegegesetzbuches Schleswig-Holstein – Zweites Buch – (PGB II) – Gesetz zur Stärkung von Selbstbestimmung und Schutz von Menschen mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung

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Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Mi-
nisterium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/2290


12.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Grundsätze zur Entwicklung des Landes (Landesentwicklungs-Grundsätzegesetz)

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2302


13.

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Beamtenrechts in Schleswig-Holstein – Beamten-
rechtsneuregelungsgesetz (LBNeuG)
 

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Neu:
ohne Aussprache

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/2306


13a.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und des Kirchenaustrittsgesetzes

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/2313


  Wahlvorschlag
14.

Neubesetzung für den Stiftungsrat der 
Kulturstiftung Schleswig-Holstein

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Wahlvorschlag der Fraktion der SPD

16/2289


   Große Anfrage
15.

Stand und Perspektiven der kulturellen 
Entwicklung Schleswig-Holsteins
Große Anfrage der Fraktion der SPD – Drucksache 16/2046 

Von der Tagesordnung abgesetzt

 

Antwort der Landesregierung

16/2276


   Anträge
16.

Moorschutzprogramm für Schleswig-Holstein

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   Neu: ohne Aussprache

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/2272


17.

Auswirkungen der internationalen Finanzkrise
  
Aufruf gemeinsam mit Top 02 u. 22

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2274


18.

Gespräch mit Vattenfall über abgeschaltete AKWs 
Krümmel und Brunsbüttel

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2284neu


19.

Bericht Einheitliche Küstenwache – 
Konsequenzen aus dem Pallas-Unglück

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Antrag der Abgeordneten des SSW

16/2288


20.

Zustimmung gemäß Artikel 34 der Landesverfassung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Landesregierung

16/2291


21.

Dem Bildungsgipfel müssen Taten folgen
  
Aufruf gemeinsam mit Top 23

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2292


22.

Auswirkungen des Finanzmarktstabilisierungs-
gesetzes des Bundes auf Schleswig-Holstein
  
Aufruf gemeinsam mit Top 02 u. 17

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Antrag der Fraktion der FDP

16/2293


23.

Bericht zum "Bildungsgipfel"
  
Aufruf gemeinsam mit Top 21

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Antrag der Fraktion der FDP

16/2294


24.

AKW Brunsbüttel wegen fehlenden Schutzes 
gegen
Terrorattacken stilllegen

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/2300


25.

Hochbegabtenförderung

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/2301


   Berichte. . .
 . . . d e r   A u s s c h ü s s e
26.

Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen
Antrag der Fraktion B`90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/2202
(Ausschussüberweisung am 11. September 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

16/2273


27.

Entschließung zum Jugendstrafrecht
Antrag der Fraktionen von FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und den Abgeordneten des SSW – Drucksache 16/1816neu
(Ausschussüberweisung am 30. Januar 2008)

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/2280


28.

Tätigkeit des Petitionsausschusses in der 
Zeit vom 1. Juli 2008 bis 30. September 2008

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht des Petitionsausschusses

16/2287


29.

Faire Zerlegung der Gewerbesteuer beim 
Betrieb von Windenergieanlagen
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/2221
(Ausschussüberweisung am 11. September 2008)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/2298


30.

Aufwertung des IFM-GEOMAR, Kiel, zum 
Nationalen Meeresforschungsinstitut

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Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

16/2299


 . . . d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g

31.

Bericht zum Schleswig-Holsteinischen Integrations-
konzept und zum Nationalen Integrationsplan
Landtagsbeschluss vom 18. Juli 2008 – Drucksache 16/2163

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Federführend ist das Innenministerium

16/2188


32.

Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft
Landtagsbeschluss vom 30. Mai 2008 – Drucksache 16/2059

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, 
Wirtschaft und Verkehr

16/2246


33.

Umsetzung eines beitragsfreien Kindertages-
stättenjahres in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 23. April 2008 – Drucksache 16/2028

Von der 
Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Bildung und Frauen

16/2277


34.

Einkommens- und Vermögensentwicklung 
in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 24. April 2008 – Drucksache 16/1973

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Federführend ist der Finanzminister

16/2278


35.

Fragestunde

 


36.

Verschiedenes

 

 


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