TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 12. November 2008

2, 17 und 22

*Regierungserklärung sowie Anträge zu den Folgen der Entwicklung auf den internationalen Finanzmärkten und den Auswirkungen des Finanzmarktstabilisierung-Gesetzes des Bundes auf Schleswig-Holstein ...gehe zu

120

10:00

9

*Gesetz über die Festsetzung des Steuersatzes
für die Grunderwerbsteuer ...gehe zu

30

12:00

34

*Einkommens- und Vermögensentwicklung in Schleswig-Holstein ...gehe zu

Aufruf am 
Nachmittag

24

*AKW Brunsbüttel wegen fehlenden Schutzes gegen Terrorattacken stilllegen ...gehe zu

30

15:00

19

*Bericht Einheitliche Küstenwache – Konsequenzen aus dem Pallas-Unglück ...gehe zu

30

15:30

34

*Einkommens- und Vermögensentwicklung in Schleswig-Holstein ...gehe zu

30

16:00

11

*Pflegegesetzbuch Schleswig-Holstein – Zweites Buch – (PGB II) – Gesetz zur Stärkung von Selbstbestimmung und Schutz von Menschen mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung ...gehe zu

60

16:30

8

*Änderung des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen des Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu

Neu:
Aufruf am Donnerstag,
voraussichtlich 11.00 Uhr

13

*Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Beamtenrechts in Schleswig-Holstein ...gehe zu

Neu:
ohne Aussprache

       Donnerstag, 13. November 2008

33

*Umsetzung eines beitragsfreien Kindertages-
stättenjahres in Schleswig-Holstein ...gehe zu

60

10:00

8

*Änderung des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen des Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

11.00

12

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Grundsätze zur Entwicklung des Landes ...gehe zu

30

11:35

3

*Änderung des Schleswig-Holsteinischen
Schulgesetzes ...gehe zu

35

12:05

16

*Moorschutzprogramm für Schleswig-Holstein ...gehe zu

Neu:
ohne Aussprache

31

*Bericht zum Schleswig-Holsteinischen Integrations-
konzept und zum Nationalen Integrationsplan ...gehe zu

Aufruf voraussichtlich am Nachmittag, 
ca. 16.30 Uhr

21 und 23

*Anträge Bericht zum "Bildungsgipfel" und "Bildungsgipfel müssen Taten folgen" ...gehe zu

60

15:00

25

*Hochbegabtenförderung ...gehe zu

30

16:00

31

*Bericht zum Schleswig-Holsteinischen Integrations-
konzept und zum Nationalen Integrationsplan ...gehe zu

30

16:30

30

*Aufwertung des IFM-GEOMAR, Kiel, zum Nationalen Meeresforschungsinstitut ...gehe zu

35

17:00

32

Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft ...gehe zu

Von der 
Tagesordnung abgesetzt

       Freitag, 14. November 2008

Hinweis: An diesem Tag ist keine Sitzung