Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht / Sport 

*Rechtsextremismus
(Dringlichkeitsantrag) ...gehe zu

*Spielhallen-Gesetz
(1. Lesung) ...gehe zu

*Glücksspiel-Gesetz
(1. Lesung) ...gehe zu

*Personal-Strukturkonzept für die Landespolizei (Antrag) ...gehe zu

*Bundeswehr-Strukturreform
(Regierungserklärung, Anträge) ...gehe zu

*Katastrophenschutz bei Atom-Unfällen
(Große Anfrage) ...gehe zu

*Länderübergreifende Ausschüsse / Landesverfassung (1. Lesung/Anträge) ...gehe zu

*Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
(Antrag) ...gehe zu

Versammlungsfreiheits-Gesetz
(1. Lesung) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Geldwäsche im Bereich des Glücksspiels
(mündlicher Regierungsbericht) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Petitionsausschuss: Tätigkeitsbericht
- ohne Aussprache- (Berichtsvorlage) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Hoheitszeichen
(2. Lesung)
* Untersuchungshaft
(2. Lesung)
 Integration
(Antrag)
* BVerfG / Stellungnahme
(Ausschuss-Empfehlung)

Wirtschaft / Verkehr / Energie / Tourismus

*Tourismus-Marketing 
(Antrag) ...gehe zu

*S-Bahn Kaltenkirchen - Hamburg/Eidelstedt (Anträge) ...gehe zu

*Personen-Beförderungsgesetz / Barriere-
freiheit  (Antrag, Regierungsbericht) ...gehe zu

*Beihilfen an Billig-Fluggesellschaft Ryanair
(Antrag) ...gehe zu

Bürgerbeteiligung bei Energieprojekten
(Regierungsbericht) ...gehe zu
   Neu: Von der  Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       - - -

Finanzen

*Steuer- und Sozialpläne der Berliner Koalition (Aktuelle Stunde) ...gehe zu

*Basel III / Sparkassen
(Antrag) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Schuldenwesen
(1. Lesung)

 

Soziales / Arbeit / Familie / Jugend / Gesundheit

*Demenzplan / Pflege-Politik
(Anträge) ...gehe zu

*Mindestlohn / Lohn-Untergrenzen
(Anträge) ...gehe zu

Arbeitsschutz 
(Ausschussempfehlung) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Armut und Reichtum
(Regierungsbericht) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Förderung des Frauensports
(Regierungsbericht) ...gehe zu
   Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Darmkeim EHEC
(Antrag)
* Illegale Drogen
(Berichtsanträge)
* Prostitution
(Berichtsantrag)
* Pflege-Politik
(Berichtsantrag)
* UN-Behindertenrechtskonvention
(Ausschuss-Empfehlung)
* Mädchentreffs
(Berichtsantrag)
* Gleichstellung
(Ausschuss-Empfehlung)

Bildung / Kultur / Wissenschaft

*Schüler-Beförderungskosten
(2. Lesung) ...gehe zu

*Friedensorientierte Forschung an 
den Unis (2. Lesung) ...gehe zu

*Kostenerstattung für Gastschüler aus Hamburg / Schulgesetz (1. Lesung) ...gehe zu

*Promotionen und Habillitationen
(Große Anfrage) ...gehe zu

Soziokultur und freie Theater
(Regierungsbericht) ...gehe zu
   Neu: Von der  Tagesordnung abgesetzt

Lehrerausbildung für Grundschule und Sekundarstufe I (Regierungsbericht) ...gehe zu
   Neu: Von der  Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Eigenverantwortlichkeit von Schulen
(Berichtsantrag)
* Studienplätze / Studentenwohnheime
(Ausschuss-Empfehlung)
* Universitätsrat / Medizinausschuss
(Ausschuss-Empfehlung) 
* Medizin-Studienplätze
(Ausschuss-Empfehlung)

Agrar / Umwelt / Forsten /
Fischerei / Verbraucherschutz

*Wildtierhaltung in Zirkussen
(Antrag) ...gehe zu

*Explorationsbohrungen im Wattenmeer
(Antrag) ...gehe zu

*Asbestmüll-Transporte
(Antrag) ...gehe zu
   Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Lebensmittelüberwachung
(Ausschuss-Empfehlung)

Europa / Minderheiten / 
Ostsee- und Nordsee-Kooperation

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Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Dänemark-Strategie
(Ausschuss-Empfehlung)

Außerdem notiert:  

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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