Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 22. Tagung (17.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 16. bis 18. November 2011.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes 
ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


 

Mitteilungen des Präsidenten

 


 47a

Dringlichkeitsantrag:
"Konsequenzen aus den Erkenntnissen über das Rechtsextremen-Trio aus Thüringen"
eingereicht von der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drs. 17/2000
Änderungsantrag der Fraktion der SPD - Drs.
17/2001
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drs.
17/2012

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 1.

Aktuelle Stunde 
zu den Berliner Steuersenkungsplänen
...beantragt von der Fraktion der SPD ("Koalitionsrettungsschirm im Bundesrat ablehnen") und der Fraktion B90/DIE GRÜNEN ("Auswirkungen der finanzpolitischen Beschlüsse der Bundesregierung auf das Land Schleswig-Holstein") 

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 2.

Regierungserklärung zur Bundeswehrstrukturreform
 
Aufruf gemeinsam mit Top 29, Top 41, Top 42 und Top 46

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   Gesetzentwürfe

       Z w e i t e   L e s u n g e n 

Drucksachen

3.

Entwurf eines Gesetzes für friedensorientierte Forschung an den Hochschulen Schleswig-Holsteins
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/1711
(Ausschussüberweisung am 26. August 2011)
Hinweis: Zu diesem Tagesordnungspunkt hat einzig die 
     Fraktion Die Linke Redezeit angemeldet

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/1880


4.

Entwurf eines Gesetzes zur kostenfreien SchülerInnen-Beförderung
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/1715
(Ausschussüberweisung am 26. August 2011)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/1941


5.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Hoheitszeichen des Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/1664
(Ausschussüberweisung am 26. August 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1968


6.

Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Untersuchungshaft in Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/1255
Änderungsantrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN -
Drs. 17/1322
(Ausschussüberweisung am 23. Februar 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1971


       E r s t e   L e s u n g e n 

7.

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des 
Schuldenwesens des Landes Schleswig-Holstein (Landesschuldenwesengesetz - LSchuWG)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Finanzministerium

17/1932


8.

Entwurf eines Gesetzes über das 
Studentenwerk Schleswig-Holstein

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

17/1933


9.

Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen (Spielhallengesetz - SpielhG)

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Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

17/1934


10.

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Versammlungsfreiheit für das Land Schleswig-Holstein (Versammlungsfreiheitsgesetz - VersFG SH)

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Neu:
Von der 
Tagesordnung abgesetzt

 
 

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1955


11.

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Neuordnung des Glücksspiels (Glücksspielgesetz)

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Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

17/1956


12.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1964


13.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
der Landesverfassung
 
Aufruf gemeinsam mit Top 21 und Top 22

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Gesetzentwurf der Fraktionen von B90/DIE GRÜNEN und SPD

17/1979


    Große Anfragen

14.

Promotionen und Habilitationen in Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion der SPD- Drucksache 17/1442

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Antwort der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

17/1751


15.

Katastrophenschutzplanung bei atomaren 
Unfällen in Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drs. 17/1451

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Antwort der Landesregierung / Federführend ist das Innenministerium

17/1843


16.

Zwölf Jahre Bologna-Prozess - Ergebnisse und Perspektiven der Studienreform
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/1539

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antwort der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

17/1921


    Anträge

17.

Bundesratsinitiative für ein Verbot 
von Wildtierhaltung in Zirkussen

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Antrag der Fraktionen DIE LINKE, B90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU, FDP und SSW

17/1864 (neu)
3. Fassung

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1981


18.

Land darf Tourismus-Marketing für 
Schleswig-Holstein nicht preisgeben

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Antrag der Fraktion der SPD

17/1865

  Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2006

  Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2008


19.

Auswirkungen und Konsequenzen der 
EHEC-Erkrankungswelle in Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1884


20.

Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen
 
Aufruf gemeinsam mit Top 39

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Antrag der Fraktionen von SSW, SPD, DIE LINKE und 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1888(neu)

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2005


21.

Korruption macht nicht an Ländergrenzen halt -
 Für ein gemeinsames Korruptionsregister 
Hamburg-Schleswig-Holstein
 
Aufruf gemeinsam mit Top 13 und Top 22

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Antrag der Fraktion der SPD

17/1893

 

Änderungsantrag der Fraktion des SSW

17/1993


22.

Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit 
der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg
 
Aufruf gemeinsam mit Top 13 und Top 21

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Antrag der Fraktion der SPD

17/1894


23.

Illegale Drogen in Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1899

 

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1946

 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/1983


24.

Personalstrukturkonzept für die Landespolizei

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Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1900


25.

Auswirkungen der bankenaufsichtlichen Regelungen "Basel III" auf die schleswig-holsteinischen Sparkassen

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1903(neu)


26.

Umsetzung des Prostitutionsgesetzes in Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, 
FDP, SPD und SSW

17/1913neu

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2004

 

Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke

17/2016


27.

Die AKN wird S-Bahn von Kaltenkirchen bis HH-Eidelstedt
 
Aufruf gemeinsam mit Top 44

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1920


28.

Privilegien für Tierfabriken streichen - für eine flächengebundene und artgerechte Nutztierhaltung

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1939


29.

Schnelle Kompensation von Standortschließungen 
in Schleswig-Holstein
 
Aufruf gemeinsam mit Top 02, Top 41, Top 42 und Top 46

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1940


30.

Personenbeförderungsgesetz nachhaltig gestalten
 
Aufruf gemeinsam mit Top 62

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion des SSW

17/1949

 

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

17/2010

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2011


31.

Lückenlose Aufklärung der Beihilfen an Ryanair

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1950

 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/2003

 

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2015


32.

Bericht über die Situation der Mädchentreffs 
in Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1951neu


33.

Anerkennung der Taubblindheit als 
Behinderung eigener Art

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1952


34.

Bericht zur Eigenverantwortlichkeit von Schulen

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1953


35.

Explorationsbohrungen im Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer

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Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1954

 

Änderungsantrag der Fraktion des SSW, B90/DIE GRÜNEN 
und DIE LINKE

17/1992(neu)


36.

Kommunale Daseinsvorsorge erhalten, die Änderung 
des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) stoppen

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Antrag der Fraktionen von SPD, B90/DIE GRÜNEN und 
DIE LINKE

17/1957(neu)


37.

Fairness auf dem Arbeitsmarkt - 
Mindestlohn jetzt einführen
 
Aufruf gemeinsam mit Top 45

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktionen von SPD und B90/DIE GRÜNEN

17/1958(neu)

 

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

17/2009


38.

Neues CCS-Gesetz der Bundesregierung

Von der Tagesordnung abgesetzt, der Antrag wurde einen Tag vor Sitzungsbeginn zurückgezogen

 
 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1962


39.

Bessere Anerkennung und Rahmenbedingungen 
in der Pflege
 
Aufruf gemeinsam mit Top 20

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/1963(neu)

 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/2007


40.

Aufklärung über Asbest-Mülltransporte durch 
und nach Schleswig-Holstein

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Neu: ohne Aussprache

 
 

Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE,
SPD, SSW, CDU und FDP

17/1972(neu)


41.

Von der Bundeswehrreform betroffene Beschäftigte 
und Standorte aktiv unterstützen
 
Aufruf gemeinsam mit Top 02, Top 29, Top 42 und Top 46

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Antrag der Fraktion der SPD

17/1973


42.

Konsequenzen aus der Bundeswehr-Strukturreform
 
Aufruf gemeinsam mit Top 02, Top 29, Top 41 und Top 46

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1974

 

Änderungsantrag der Fraktion des SSW

17/2013


43.

Pflegepolitische Perspektiven des 
Landes Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1975


44.

Elektrifizierung der Strecke zwischen Kaltenkirchen 
und HH-Eidelstedt
 
Aufruf gemeinsam mit Top 27

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Antrag der Fraktionen CDU und FDP

17/1976

 

Antrag der Fraktionen von SPD und SSW

17/2002


45.

Lohn-Untergrenzen
 
Aufruf gemeinsam mit Top 37

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Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1977

 

Änderungsantrag der Fraktion des SSW

17/1994


46.

Konversion von Bundeswehrstandorten als Entwicklungschance für Kommunen
 
Aufruf gemeinsam mit Top 02, Top 29, Top 41, und Top 42

zur Textseite

 
 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/1978


47.

Bundesratsinitiative zur Anerkennung 
von Integrationsleistungen

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/1980


    Berichte. . .

. . . d e r   A u s s c h ü s s e

 
48. a. Stellungnahme des Landtages zur Dänemark-Strategie
    Antrag der Fraktionen von SSW und SPD - Drs. 17/1358(neu)
   Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drs. 17/1561
b. Dänische EU-Ratspräsidentschaft nutzen
    Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/1478
(Ausschussüberweisung am 26. Mai 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Europaausschusses 

17/1845


49.

Kostendeckende Gebühren zur 
Lebensmittelüberwachung einführen
Antrag der Fraktion des SSW - Drucksache 17/684
(Ausschussüberweisung am 8. Juli 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

17/1926


50.

Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses in der 
Zeit vom 01. Juli 2011 bis 30. September 2011

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht des Petitionsausschusses

17/1938


51.

Arbeitsschutz in Schleswig-Holstein stärken
Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/1765
(Ausschussüberweisung am 16. September 2011)

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Neu:
Von der 
Tagesordnung abgesetzt

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/1942


52.

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behinderten-
rechtskonvention in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/1885
(Ausschussüberweisung am 6. Oktober 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/1943


53.

Studierendenansturm als Chance begreifen - 
Politik muss jetzt handeln!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 17/1881
(Ausschussüberweisung am 5. Oktober 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/1965


54.

Möglichkeiten zur Umstrukturierung des 
Universitätsrates und des Medizinausschusses
Bericht der Landesregierung - Drucksache 17/1858
(Ausschussüberweisung am 7. Oktober 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/1966


55.

Medizinstudienplätze an den 
Universitäten Kiel und Lübeck
Bericht der Landesregierung - Drucksache 17/1759
(Ausschussüberweisung am 7. Oktober 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

17/1967


56.

Neue Wege - neue Chancen: Gleichstellung 
von Frauen und Männern im Lebenslauf
Bericht der Landesregierung - Drucksache 17/1695
(Ausschussüberweisung am 14. September 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1969


57.

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zur verfassungsrechtlichen Prüfung der Vereinbarkeit 
des Gesetzes für den Freistaat Oldenburg in Angelegenheiten der Zwangsvollstreckung durch 
die Staatliche Kreditanstalt Oldenburg
(Ausschussüberweisung am 16. September 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 
 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/1970


 . . . d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g  
58.

Armuts- und Reichtumsberichterstattung
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP, SSW - Drucksache 17/1215(neu)
(Landtagsbeschluss vom 28. Januar 2011)

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Neu:
Von der 
Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit

17/1850


59.

Förderung von Frauen und Mädchen im Sport
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 
DIE LINKE
- Drucksache 17/1656(neu), 2. Fassung Ziffer 1
(Landtagsbeschluss vom 26. August 2011)

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Neu: ohne Aussprache

 
 

Federführend ist das Innenministerium

17/1852


60.

Bürgerbeteiligung im Bereich der erneuerbaren Energien
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP - Drs. 17/1608
(Landtagsbeschluss vom 30. Juni 2011)

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Neu:
Von der 
Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

17/1922


61.

Bericht zur Lage der Soziokultur und der 
freien Theater in Schleswig-Holstein

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/1704
(Landtagsbeschluss vom 26. August 2011)

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Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Bildung und Kultur

17/1923


62.

Barrierefreiheit im Nah- und Fernverkehr
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drs. 17/1883
(Landtagsbeschluss vom 6. Oktober 2011)
  Aufruf gemeinsam mit Top 30

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

17/1925


63.

Reform der Lehrerausbildung für Grundschule
und Sekundarstufe I
Antrag der Fraktion des SSW - Drucksache 17/1781(neu)
(Landtagsbeschluss vom 16. September 2011)

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Neu:
Von der 
Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

17/1936


64.

3. Opferschutzbericht für Schleswig-Holstein

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration

17/1937


65.

Bericht für 2010 nach § 6 Abs. 3 des Gesetzes über 
die Errichtung der "Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloß Gottorf"

Von der Tagesordnung abgesetzt

 
 

Federführend ist das Ministerium für Bildung und Kultur

17/1945


66.

Bericht zur Geldwäsche
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP - Drucksache 17/1808
(Landtagsbeschluss vom 14.09.2011)

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Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

 
 

Mündlicher Bericht der Landesregierung / Federführend ist das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration

Mündliche Berichterstattung


67.

Fragestunde                                                                              Antrag liegt nicht vor


68.

Verschiedenes

 

 


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