plenum-online wird während der Tagung ständig aktualisiert. Betätigen Sie bitte bei Aufruf einer Seite die Funktion "Neu laden" , "Aktualisieren" oder "reload", um ggf. die neueste Fassung zu erhalten.  

Auf dieser Seite: Dänisch-TV 

xxx

Top 18:
Dänisches Fernsehen gehört zu Schleswig-Holstein
Antrag der Abgeordneten des SSW sowie der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
Drucksache: 16/989neu
-Plenarprotokoll-

Dänisches TV: "Kulturelle Hauptschlagader für Minderheit"

Kiel (SHL/12.10.) – Unisono haben Landesregierung und Landtag davor gewarnt, Schleswig-Holstein vom dänischen Fernsehen abzustöpseln. In einem vom SSW initiierten interfraktionellen Antrag appellierte das Parlament an die öffentlich-rechtlichen Sender im Nachbarland, DR und TV2, Kompromissbereitschaft bei den strittigen Verhandlungen über die Gebühren zu zeigen. Gleichzeitig forderte das Plenum die Kabel Deutschland GmbH auf, die dänischen Programme im schleswig-holsteinischen Kabelnetz zu belassen. Das dänische Fernsehen sei eine "kulturelle Hauptschlagader" für die dänische Minderheit im Land, so die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk. Auch Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) warnte, "für die dänische Minderheit und die deutschen Pendler wäre das Ende der Übertragung ein harter Schlag".

Hintergrund der Landtagsberatung ist die Auseinandersetzung zwischen den dänischen Fernsehsendern und dem deutschen Kabelnetzbetreiber um die Gebühren für Verbreitung und Urheberrechte. Die Dänen hatten für die Urheberrechte das 26-fache der bisherigen Summe gefordert. Nachdem Kabel Deutschland dies zurückgewiesen hatte, verlangten die dänischen Sender zunächst, bis zum 15. Oktober dieses Jahres aus dem deutschen Kabelnetz entfernt zu werden. Diese Forderung zogen sie im letzten Moment  jedoch wieder zurück und willigten ein, bis zum Abschluss der Verhandlungen im schleswig-holsteinischen Kabelnetz zu verbleiben.

 Aktuell: Kurz nach der Debatte im Landtag wurde bekannt, dass dänisches Fernsehen auch in Zukunft in Schleswig-Holsteins Kabelnetzen zu empfangen ist.  Dänemarks öffentlich-rechtliche Sender DR 1 und TV 2 hätten sich mit Kabel Deutschland auf eine dauerhafte Lösung geeinigt, sagte die SSW-Vorsitzende im Landtag, Anke Spoorendonk. "Der gesamten dänischen Minderheit fällt ein Stein vom Herzen." Der politische und öffentliche Druck habe die dänischen Sender dazu bewegt, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und den Erfolg ermöglicht, schilderte die Politikerin. "Wir danken der Landesregierung und der dänischen Politik für die tatkräftige Unterstützung in dieser Angelegenheit."

Weitere Hauptredner: Johann Wadephul (CDU), Peter Eichstädt (SPD), Ekkehard Klug (FDP), Karl-Martin Hentschel (Grüne)

Druckversion

zurück zum Textanfang

Hintergrund:
  Der SSW fordert, dass die dänischen öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramme DR1 und TV2 auch künftig in Schleswig-Holstein per Kabel empfangen werden können. Gleiches soll für die deutschen öffentlich-rechtlichen Sender nördlich der Grenze gelten. Der TV-Empfang sei wichtig für die Minderheiten auf beiden Seiten der Grenze, heißt es zur Begründung. Kurz vor der Behandlung des Themas im Plenum haben die anderen Landtagsfraktionen die Zielrichtung des SSW unterstützt und gemeinsam einen interfraktionellen Antrag formuliert.
  Hintergrund: Die Kabel Deutschland GmbH und die dänischen Fernsehsender führen schon seit langem eine Auseinandersetzung um die gegenseitigen Entgelte für die Verbreitung der Programme beziehungsweise für die Urheberrechte. Danmarks Radio verlangt von Kabel Deutschland hohe Lizenzgebühren für die Nutzung seines Programms, während das dänische Fernsehen seinerseits die 26fach niedrigeren Entgeltforderungen von Kabel Deutschland nicht erfüllen will. Kabel Deutschland hatte daraufhin angekündigt, als Konsequenz aus der Finanzforderung der dänischen Sender die analoge Verbreitung vom 15. Oktober an in Schleswig-Holstein einzustellen.
  Anfang des Monats haben die dänischen Sender einen Rückzieher gemacht: Ihre Programme verbleiben zunächst im deutschen Kabelnetz.

zurück zum Textanfang

* * * * *

 

Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Aktuelle Stunde: - - -

Dringlichkeit:
Leukämie/Elbmarsch

Außerdem notiert: 
Trauer um H. Hagemann

Herzlichen Glückwunsch

I n n e n  / R e c h t

2. Lesung:
Verwaltungsmodernisierung
1. Lesungen:
Parlaments-Information
Laden-Öffnungszeiten
Große Anfrage:
Wohnungsbau
Anträge:
Gebietsreform
Sportwetten
Berichte:
Parlaments-Information
Rundfunkgebühren für PCs
(ohne Aussprache)

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

1. Lesungen:
Schulgesetz
Hochschulgesetz
Anträge:
Dänisches Fernsehen
Berufsbildungs-Zentren
(ohne Aussprache)
Bericht:
Schwimmausbildung
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

1. Lesungen:
Sozialgerichtsgesetz
Steuerberater (Versorgung)
(ohne Aussprache)
Anträge:
Migrationsberatung
Rauchfreie Zonen
Kindergesundheit
(ohne Aussprache)
Politik für ältere Menschen
(ohne Aussprache)
Berichte:
Rauchfreie Zonen
Kinderschutz
Frühförderung
Pflege
Arbeitsloseninitiativen
(ohne Aussprache)
1-Euro-Jobs
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

Antrag:
Strom/Leitungsnetze
Große Anfrage:
Fehmarnbelt
Berichte:
Zhejiang
"Non-Resident-Limited"

F i n a n z e nt

2. Lesung:
Kfz-Zulassung
(ohne Aussprache)
Berichte:
Haushalt 2004/LRH
(ohne Aussprache)
Haushaltsrechnung 2004
(ohne Aussprache)

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

1. Lesung:
Landesnaturschutzgesetz

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Antrag:
Meerespolitik
Berichte:
Ostseekooperation
Marco Polo II
(ohne Aussprache)