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Dänisches Fernsehen gehört zu Schleswig-Holstein
Antrag der Abgeordneten des SSW sowie der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und B´90 / Grüne – Drs.16/989neu
Dänisches TV: "Kulturelle Hauptschlagader für Minderheit"
Kiel (SHL/12.10.) – Unisono haben Landesregierung und Landtag davor gewarnt, Schleswig-Holstein vom dänischen Fernsehen abzustöpseln. In einem vom SSW initiierten interfraktionellen Antrag appellierte das Parlament an die öffentlich-rechtlichen Sender im Nachbarland, DR und TV2, Kompromissbereitschaft bei den strittigen Verhandlungen über die Gebühren zu zeigen. Gleichzeitig forderte das Plenum die Kabel Deutschland GmbH auf, die dänischen Programme im schleswig-holsteinischen Kabelnetz zu belassen. Das dänische Fernsehen sei eine "kulturelle Hauptschlagader" für die dänische Minderheit im Land, so die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk. Auch Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) warnte, "für die dänische Minderheit und die deutschen Pendler wäre das Ende der Übertragung ein harter Schlag".
Hintergrund der Landtagsberatung ist die Auseinandersetzung zwischen den dänischen Fernsehsendern und dem deutschen Kabelnetzbetreiber um die Gebühren für Verbreitung und Urheberrechte. Die Dänen hatten für die Urheberrechte das 26-fache der bisherigen Summe gefordert. Nachdem Kabel Deutschland dies zurückgewiesen hatte, verlangten die dänischen Sender zunächst, bis zum 15. Oktober dieses Jahres aus dem deutschen Kabelnetz entfernt zu werden. Diese Forderung zogen sie im letzten Moment jedoch wieder zurück und willigten ein, bis zum Abschluss der Verhandlungen im schleswig-holsteinischen Kabelnetz zu verbleiben.
Aktuell: Kurz nach der Debatte im Landtag wurde bekannt, dass dänisches Fernsehen auch in Zukunft in Schleswig-Holsteins Kabelnetzen zu empfangen ist. Dänemarks öffentlich-rechtliche Sender DR 1 und TV 2 hätten sich mit Kabel Deutschland auf eine dauerhafte Lösung geeinigt, sagte die SSW-Vorsitzende im Landtag, Anke Spoorendonk. "Der gesamten dänischen Minderheit fällt ein Stein vom Herzen." Der politische und öffentliche Druck habe die dänischen Sender dazu bewegt, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und den Erfolg ermöglicht, schilderte die Politikerin. "Wir danken der Landesregierung und der dänischen Politik für die tatkräftige Unterstützung in dieser Angelegenheit."
Weitere Hauptredner: Johann Wadephul (CDU), Peter Eichstädt (SPD), Ekkehard Klug (FDP), Karl-Martin Hentschel (Grüne)
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