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Auf dieser
Seite: Frühförderung
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Top 38:
Frühförderung in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 4. Mai 2006 – Drucksache 16/726
Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit,
Familie, Jugend und Senioren |
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Behinderte Kinder:
Frühförderung "aus einer Hand" gefordert
Landtag fordert genauere Datenerhebung
Kiel (SHL/13.10.) –
Geschlossen haben Parlament und Regierung die Krankenkassen, die
Reha-Träger und die Kommunen aufgefordert, sich im Bereich der
Frühförderung für behinderte Kinder auf einen Landesrahmenplan
zu verständigen. Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD)
plädierte bei der Vorstellung eines von den Grünen beantragten
Regierungsberichts für eine "interdisziplinäre
Zusammenarbeit" der verschiedenen Stellen. Die betroffenen
Eltern bräuchten eine "Komplex-Leistung aus einer
Hand", anstatt bei verschiedenen Anlaufstellen vorsprechen zu
müssen. Sie hoffe auf eine Lösung des Problems bis Ende des
Jahres, so die Ministerin. Das Land könne hier jedoch lediglich
als "Moderator" auftreten.
Zur Frühförderung zählt die ärztliche,
therapeutische, psychologische, pädagogische und psychosoziale
Hilfe für behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder. Laut
Bericht gibt es im Lande ein "gewachsenes, gut
funktionierendes Angebot" in diesem Bereich. In rund 60
Frühförderstellen wurden im Laufe des Jahres 2004 mehr als 2.800
Unter-7-jährige betreut. Das sind 1,5 Prozent aller Kinder dieser
Altersgruppe in Schleswig-Holstein. Zudem seien laut den
Schuleingangstests acht Prozent der Kinder im Lande
verhaltensauffällig, ergänzte Ministerin Trauernicht.
Das Problem: Die bundesrechtlichen Regelungen in
den Sozialgesetzbüchern V, IX und XII sehen verschiedene
Leistungserbringer und verschiedenen Kostenträger vor. Eltern
müssen für die Förderung ihres Kindes sowohl bei den
Krankenkassen als auch bei den Sozialämtern vorsprechen und
würden dabei "zu Bittstellern degradiert", bemerkten
die Abgeordneten. Ziel müsse eine bestmöglich koordinierte
Unterstützung sein, damit auch Kinder mit Handicap am
öffentlichen Leben teilnehmen können, so der allgemeine Tenor.
Gleichzeitig bemängelten die Parlamentarier, der
Regierungsbericht enthalte unzureichendes Zahlenmaterial. Deswegen
will der Sozialausschuss das Thema vertieft behandeln und Daten
von den Kreisen anfordern.
Hauptredner:
Monika Heinold (Grüne), Heike Franzen
(CDU), Siegrid Tenor-Alschausky (SPD), Heiner Garg (FDP), Lars
Harms (SSW)
Hintergrund:
Auf Initiative der Grünen berichtet die
Landesregierung dem Parlament über die Frühförderung
von Kindern mit Behinderung.
Hintergrund sind verschiedene Gesetzesänderungen
auf Bundes- und Landesebene in diesem Bereich. Hierzu
zählen zum Beispiel das Sozialgesetzbuch IX aus dem Jahr
2001, das die Finanzleistungen und die Integrationshilfen
für Behinderte regelt, und das Sozialgesetzbuch XII aus
dem Jahr 2003, das Bestimmungen zur Sozialhilfe enthält.
Die Landesregierung bemängelt "unklare
Formulierungen" im SGB IX. Die hätten zur Folge,
dass es Probleme zwischen der Gesetzlichen
Krankenversicherung (GKV) und den Sozialhilfeträgern,
also den Kommunen, in Bezug auf die Kostenübernahme gebe.
Aus Zahlen des Bundes ergebe sich für das Jahr 2002 eine
zusätzliche Belastung von 14,9 Millionen Euro für die
Kommunen. Dem stehe eine Entlastung, unter anderem durch
die GKV, von lediglich 1,8 Millionen gegenüber. Aus
diesen Zahlen folgert das Sozialministerium, "dass
die Gesetzlichen Krankenkassen der gewachsenen
Verantwortung (…) bisher nicht ausreichend gerecht
werden". Die Landesregierung bemüht sich deshalb um
eine Landesrahmenempfehlung zur Klärung dieser Probleme
in Schleswig-Holstein.
Zur Frühförderung zählt die ärztliche,
therapeutische, psychologische, pädagogische und
psychosoziale Hilfe für behinderte oder von Behinderung
bedrohte Kinder. Laut Bericht gibt es im Lande ein
"gewachsenes, gut funktionierendes Angebot" in
diesem Bereich. In rund 60 Frühförderstellen wurden im
Laufe des Jahres 2004 mehr als 2.800 Unter-Sieben-Jährige
betreut. Das sind 1,5 Prozent aller Kinder dieser
Altersgruppe in Schleswig-Holstein.
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