In Kürze: Meldungen 2 (Themen ohne Aussprache) 

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Kindergesundheit (Top 23; Drs. 16/1015neu);  Altenpolitik (Top 26; Drs. 16/1021);  Regionale Berufsbildungszentren (Top 28; Drs. 16/1023);  Schwimmausbildung
(Top 32; Drs. 16/725, 16/993)


  Kindergesundheit: Wie steht es um die Gesundheit der Kinder in Schleswig-Holstein? Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus den jüngsten Ergebnissen einer bundesweiten Studie? Auf diese und weitere Fragen soll die Landesregierung bis zur November-Tagung in einem schriftlichen Bericht antworten. Die Parlamentarier votierten damit für einen Antrag der Liberalen.
  Der FDP, die den Berichtsantrag eingebracht hatte, geht es vor allem um die körperliche und psychische Gesundheit der jungen Schleswig-Holsteiner sowie um das Gesundheitsverhalten der Jugendlichen und Kinder. Grundlage des Berichtes sollen die Ergebnisse der bundesweiten Kinder- und Jugendgesundheitssurveys sein. Dahinter verbirgt sich eine Mitte des Jahres abgeschlossene, repräsentative Studie. An 150 Orten der Bundesrepublik sind seit 2003 rund 18.000 Kinder und Jugendliche getestet worden. Die Untersuchung zielte auf körperliche Beschwerden, akute und chronische Krankheiten, psychische Verhaltensauffälligkeiten, Ess-Störungen, Medikamentenkonsum und vielem mehr. In Schleswig-Holstein wurden Kinder und Jugendliche aus Rendsburg, Kiel, Honigsee und Pinneberg getestet.

 

 Berufsbildungszentren: Parteiübergreifend haben die Abgeordneten für die November-Tagung einen Abschlussbericht über die Weiterentwicklung der Beruflichen Schulen zu Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ) eingefordert. Die Parlamentarier folgten damit einem Antrag der Liberalen.
  RBZ sind Berufsschulen, die bei der Verwendung ihrer Finanzmittel und ihren Lehrinhalten weitgehend selbständig agieren. Hierdurch soll eine raschere Anpassung an die Erfordernisse der Ausbildungsbetriebe erreicht werden. Die beruflichen Schulen als RBZ sollen in kommunaler Trägerschaft bleiben und als Kernaufgabe auch weiterhin den staatlichen Bildungsauftrag erfüllen. Sie sollen aber auch in Kooperationen mit Betrieben und anderen Einrichtungen der Wirtschaft bedarfsgerechte und hochwertige Qualifizierungsangebote in der Region mitentwickeln.
 
Das RBZ-Modell ist 2004/2005 an 14 der 39 berufsbildenden Schulen im Lande ein Jahr lang erprobt worden. Das Bildungsministerium hatte anschließend angekündigt, nach den positiven Erfahrungen aus der Erprobungszeit rechtliche Voraussetzungen für die Weiterentwicklung aller beruflichen Schulen zu Regionalen Berufsbildungszentren zu schaffen. Die beruflichen Schulen sollen unabhängig davon, ob ihre Schulträger sie zu RBZ umwandeln, ab dem Schuljahr 2006/07 von den erweiterten Gestaltungsmöglichkeiten der jetzigen Modellschulen Gebrauch machen können.

mehr Infos: plenum-online, November 2005

  Altenpolitik: Der Landtag wird sich in der März-Tagung des kommenden Jahres mit der Lebenssituation von behinderten Senioren beschäftigen. Grundlage der Debatte im kommenden Jahr soll ein von den Grünen beantragter schriftlicher Bericht der Landesregierung sein, der sich schwerpunktmäßig mit der Lebenswelt von behinderten Menschen nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben beschäftigen wird. Die Grünen fordern diesbezüglich eine integrative Politik, die darüber hinaus auch die finanzielle Absicherung der Betroffenen gewährleisten soll.
  In Schleswig-Holstein waren am Ende 2005 knapp 238.000 Personen als schwerbehindert anerkannt. Im Vergleich zur Erhebung aus dem Jahr 2003 ergibt sich eine Zunahme von 12.000 Personen oder fünf Prozent. Diese erklärt sich fast ausschließlich durch die Erhöhung der Zahl älterer Schwerbehinderter. Die mit Abstand häufigste Art der schwersten Behinderung war mit 63.300 Personen (27 Prozent aller Schwerbehinderten) die Beeinträchtigung der Funktion von inneren Organen und Organsystemen. An zerebralen Störungen oder geistig-seelischen Beeinträchtigungen litten 38.400 Personen (16 Prozent).

mehr Infos: plenum-online, Mai 2006
und Februar 2006

  SchwimmausbildungCDU und SPD haben der Forderung der Liberalen nach einer Verbesserung der Schwimmausbildung an Schleswig-Holsteins Schulen eine Absage erteilt. Trotz sich häufender Schwimmunfälle und vermeintlich steigender Zahl der Nichtschwimmer unter Kindern lehnten die Regierungsfraktionen weitere statistische Erhebungen wegen des bürokratischen Aufwandes und den damit verbundenen Kosten ab. Vom Tisch ist damit auch das von der FDP angemahnte Konzept für eine Weiterentwicklung und Verbesserung der Schwimmausbildung. Der Antrag wurde gegen die Stimmen der Opposition zurückgewiesen.
  Nach Ansicht von Wissenschaftlern steht die Häufung von Toten bei Schwimmunfällen im direkten Zusammenhang mit dem mangelhaften Schwimmunterricht an deutschen Schulen. Laut einer vom Deutschen Sportbund in Auftrag gegebenen Studie steht an 20 Prozent aller Schulen keine Sportstätte für den Schwimmunterricht zur Verfügung.

mehr Infos: plenum-online, Mai 2006

  


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Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Aktuelle Stunde: - - -

Dringlichkeit:
Leukämie/Elbmarsch

Außerdem notiert: 
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I n n e n  / R e c h t

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Parlaments-Information
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 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

1. Lesungen:
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Hochschulgesetz
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Berufsbildungs-Zentren
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Bericht:
Schwimmausbildung
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

1. Lesungen:
Sozialgerichtsgesetz
Steuerberater (Versorgung)
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Anträge:
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Kindergesundheit
(ohne Aussprache)
Politik für ältere Menschen
(ohne Aussprache)
Berichte:
Rauchfreie Zonen
Kinderschutz
Frühförderung
Pflege
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(ohne Aussprache)
1-Euro-Jobs
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

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Große Anfrage:
Fehmarnbelt
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Zhejiang
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F i n a n z e nt

2. Lesung:
Kfz-Zulassung
(ohne Aussprache)
Berichte:
Haushalt 2004/LRH
(ohne Aussprache)
Haushaltsrechnung 2004
(ohne Aussprache)

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

1. Lesung:
Landesnaturschutzgesetz

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

Antrag:
Meerespolitik
Berichte:
Ostseekooperation
Marco Polo II
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