Mitteilungen des Präsidenten

Aktuelle Stunde

  Antrag liegt nicht vor

   Gesetzentwürfe

  Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

Entwurf eines Gesetzes zur Verweigerung der Zulassung von Fahrzeugen bei Gebührenrückständen - ZulVG -)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/822

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses
(Ausschussüberweisung am 29. Juni 2006)

16/971

b.) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP und der Abg. des SSW – Drs. 16/354(neu) - 2. Fassung
(Ausschussüberweisung am 25. Januar 2006)

c.) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und SPD – Drs. 16/656
(Ausschussüberweisung am 22. März 2006)
       Aufruf gemeinsam mit TOP 4 und 34

zur Textseite

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

16/1001

Gesetzentwurf der Fraktionen von FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW

16/1035

Entwurf eines Gesetzes über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung (Parlamentsinformationsgesetz - PIG)
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und SPD – Drs. 16/657
       Aufruf gemeinsam mit TOP 3 und 34

zur Textseite

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung am 22. März 2006)

16/1014

  E r s t e  L e s u n g e n

Entwurf eines Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten
(Ladenöffnungszeitengesetz - LÖffZG)

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und SPD

16/996

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens in Schleswig-Holstein

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1000

Änderungsantrag der Abgeordneten des SSW

16/1029

Änderungsantrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN

16/1031

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1037

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1002

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Reform kommunaler Verwaltungsstrukturen (Zweites Verwaltungsstrukturreformgesetz)
       Aufruf gemeinsam mit TOP 11

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1003

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Natur – Landesnaturschutzgesetz – und zur Änderung anderer Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1004

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung der Steuerberaterinnen und Steuerberater (StBerVG) vom 18. November 1998 (GVOBl. Schl.-H. S. 168)

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1005

Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Verwaltungsmodernisierung (Erstes Verwaltungsmodernisierungsgesetz)
       Aufruf gemeinsam mit TOP 8

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1006

Entwurf eines Gesetzes über die Hochschulen und
das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (Hochschulgesetz - HSG)

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1007

    Große Anfragen

"Konsequenzen einer festen Querung des Fehmarnbelt"
Große Anfrage der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/701

Antwort der Landesregierung

16/1008

Wohnungsbaupolitik in Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion der SPD – Drucksache 16/743

Antwort der Landesregierung

16/1009

Zur umfassenden und nachhaltigen Entwicklung
des Sports in Schleswig- Holstein
Große Anfrage der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/802

Antwort der Landesregierung

16/1010

    Anträge

Staatsmonopol bei Sportwetten aufbrechen –
private Wettanbieter zulassen
       Aufruf gemeinsam mit TOP 22

Antrag der Fraktion der FDP

16/970

Trennung von Stromerzeugung und Leitungsnetz

Antrag der Abgeordneten des SSW und der Fraktionen von FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

16/986neu

Dänisches Fernsehen gehört zu Schleswig-Holstein

Antrag der Abgeordneten des SSW sowie der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

16/989neu

Entschließung zur Verwaltungsstrukturreform
       Aufruf gemeinsam mit TOP 24

Antrag der Fraktion der FDP

16/991

Integrierte Meerespolitik

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/997

Spielräume des Berufsbildungsgesetzes nutzen

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

16/998

Staatliches Lotteriemonopol erhalten – Vertrieb liberalisieren
       Aufruf gemeinsam mit TOP 16

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

16/999

Konsequenzen aus den Ergebnissen des bundesweiten Kinder- und Jugend-Gesundheitssurveys für Schleswig-Holstein

Antrag der Fraktion der FDP

16/1015neu

Zügige Reform der Kommunalverwaltungen und Gebietsreform aus einem Guss
     Aufruf gemeinsam mit TOP 19

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1016

Migrations-Sozialberatung bedarfsgerecht gestalten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1017

Situation älterer Menschen mit Behinderung
in Schleswig-Holstein

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1021

Umsetzung der Ergebnisse der Föderalismuskommission: Nichtraucherschutz im Gaststättenrecht verankern
        Aufruf gemeinsam mit TOP 35

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/1022

Bericht zum Abschluss des Projekts "Weiterentwicklung der Beruflichen Schulen zu Regionalen Berufsbildungs-
zentren (RBZ)"

Antrag der Fraktion der FDP

16/1023

    Berichte...

 ...d e r   A u s s c h ü s s e

Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2004

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/972

Stand und Perspektiven der parlamentarischen Dimension der Ostseekooperation

Bekanntmachung des Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages

16/979

Nutzung des EU-Programms Marco Polo II (2007 - 2013)
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/861

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses
(Ausschussüberweisung am 29. Juni 2006)

16/990

Verbesserung der Schwimmausbildung an schleswig-holsteinischen Schulen
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/725

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung am 3. Mai 2006)

16/993

Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2004
Bericht der Landesregierung – Drucksache 16/324
       und
Bemerkungen 2006 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2004

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/994

Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/27
Änderungsantrag der Fraktion von B´90/GRÜNE – Drs. 16/40
       Aufruf gemeinsam mit TOP 3 und 4

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung am 27. April 2005)

16/1011

Rauchfreier öffentlicher Raum
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/437neu
        Aufruf gemeinsam mit TOP 27

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung am 16. Dezember 2005)

16/1018

  ...d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g

Früher wahrnehmen – schneller handeln – besser kooperieren – zum Wohle unserer Kinder
Landtagsbeschluss vom 23. Februar 2006 – Drs. 16/542 u. 16/592

Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/830

Fortentwicklung der Zusammenarbeit zwischen Schleswig-
Holstein und der chinesischen Partnerregion Zhejiang
Landtagsbeschluss vom 24. März 2006 – Drucksache 16/662

Federführend ist der Ministerpräsident

16/922

Frühförderung in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 4. Mai 2006 – Drucksache 16/726

Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/928

Bezuschussung der Beratungsarbeit der Arbeitsloseninitiativen
Landtagsbeschluss vom 2. Juni 2006 – Drs. 16/582 und 16/789

Federführend ist das Ministerium für Justiz, Arbeit und Europa

16/930

b.) Pflege stärken
Landtagsbeschluss vom 30. Juni 2006 – Drucksache 16/847

Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/936
16/945

Anwendung der Rechtsform "Non-Resident-Limited" durch Unternehmen in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 29. Juni 2006 – Drucksache 16/862

  Neu: ohne Aussprache

Federführend ist das Ministerium für Justiz, Arbeit und Europa

16/943

Bericht über die 1-Euro-Jobs in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 29. Juni 2006 – Drucksache 16/818

Bericht der Landesregierung

16/1012

Keine Rundfunkgebühren für PCs und Handys
Landtagsbeschluss vom 14. September 2006 – Drs. 16/980

Bericht der Landesregierung

16/1013

Fragestunde

Verschiedenes